SPD hofft auf Trendwende für die Bundestagswahl

SPD hofft auf Trendwende für die Bundestagswahl Berlin (dapd). Rote Rosen und Gerbera für den Wahlsieger: Der niedersächsische SPD-Spitzenkandidat und designierte Ministerpräsident Stephan Weil wird am Montagmorgen im Willy-Brandt-Haus in Berlin begeistert gefeiert. Die gesamte Parteispitze inklusive SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück macht dem 54-Jährigen ihre Aufwartung, klatscht Beifall. Die Sozialdemokraten erhoffen sich vom knappen rot-grünen Erfolg in Hannover einen Stimmungsumschwung im Bund. Der verpatzte Start ihres Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück ins Bundestagswahljahr soll schnell vergessen gemacht werden. Um 10.17 Uhr tritt Weil, lächelnd aber sichtlich müde, zusammen mit SPD-Chef Sigmar Gabriel vor die jubelnden Mitarbeiter im Foyer der Parteizentrale. „Wie bei jedem guten Krimi, den es in Deutschland gibt, gewinnen am Ende die Guten“, ruft Gabriel. Erst am späten Sonntagabend kurz vor Mitternacht war klar, dass SPD und Grüne im neuen niedersächsischen Landtag eine Stimme mehr haben werden als CDU und FDP. Gabriel: „Die Bundestagswahl, die ist offen“ Die hauchdünne Mehrheit lässt auch Gabriel strahlen. Weils „Geheimnis des Erfolges“ sei es gewesen, sich nicht verrückt machen zu lassen und bis zum letzten Tag zu kämpfen, betont der Parteichef. Die niedersächsische SPD habe „Politik von unten“ gemacht und sich „am Lebensalltag der Menschen“ orientiert. „Zum zwölften Mal in Folge“ habe Schwarz-Gelb einen Erfolg bei einer Landtagswahl verpasst, „zum fünften Mal“ sei ein Ministerpräsident aus den Reihen der CDU abgelöst worden. „Die Bundestagswahl, die ist offen“, schlussfolgert Gabriel. Der Parteichef hat offensichtlich an diesem Morgen richtig Spaß an seinem Job. Er verhöhnt die FDP als „Twilight“ der deutschen Politik, die ohne „Blutzufuhr“ anderer Parteien nicht mehr lebensfähig sei; er konstatiert genüsslich, das Projekt Leihstimmen sei für die CDU „richtig schief gegangen“. Knapp neun Minuten spricht Gabriel, bis er Steinbrück das erste und einzige Mal erwähnt. Es gebe eine „Riesenchance auf einen Richtungswechsel mit Peer Steinbrück“, sagt Gabriel. Der Kanzlerkandidat selbst hatte sich bereits am Wahlabend im Willy-Brandt-Haus selbstkritisch gezeigt. Weil habe „keinen Rückenwind“ aus Berlin bekommen, sagte Steinbrück und: „Es ist mir bewusst, dass ich maßgeblich dafür eine gewisse Mitverantwortung trage.“ Die Diskussion über seine hohen Redehonorare, seine zumindest unglücklichen Äußerungen über die Höhe des Kanzlergehalts, seine miserablen Umfrageergebnisse im Bund – all das hat am Selbstbewusstsein der Sozialdemokraten genagt. Von einem „heilsamen Schock“, der nachhaltig wirken werde, wird im Umfeld des Parteivorsitzenden gesprochen. Weil bringt gute Laune ins Willy-Brandt-Haus zurück Die Erleichterung in der Parteizentrale ist jedenfalls riesengroß. Das ist auch dem Held des Tages nicht entgangen: „Ich freue mich, dass wir ein ganz klein wenig gute Laune ins Willy-Brandt-Haus gebracht haben“, sagt Weil breit grinsend. Ausdrücklich bedankt sich der Wahlsieger bei Steinbrück. „Ich freue mich, Peer, dass wir die Landtagswahl gemeinsam gewonnen haben.“ Nun soll es auch im Bund aufwärts gehen mit der SPD. Steinbrück richtete als erster den Blick nach vorn. Noch vor Feststehen des Erfolges in Niedersachsen hob er am Sonntagabend hervor: „Regierungswechsel und Machtwechsel sind möglich. Und darauf setzt die SPD und darauf setze ich.“ Weil erläutert, in Niedersachsen hätten die Sozialdemokraten „den Rücken gerade gemacht“ und „Charakter gezeigt“. Als Ziel für die gesamte SPD gibt er aus: „Lasst uns 2013 zum Jahr des Wechsels in der Bundesrepublik machen. Es ist möglich.“ Beim Abtreten von der Bühne klopft Steinbrück Weil auf die Schulter. Eine Debatte um die Kanzlerkandidatur Steinbrücks habe es in der SPD nie gegeben, lässt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles im Bayerischen Rundfunk wissen. „Er selber war mit sich, glaube ich, nicht zufrieden.“ Das habe er ja auch selbst deutlich gemacht. Jetzt hofft sie, dass der Machtwechsel in Hannover der SPD Schwung für den Bundestagswahlkampf gibt. „Es ist auf jeden Fall, auch was die Stimmung angeht, für uns eine gute Situation zu Beginn des Jahres.“ Es habe sich allerdings auch gezeigt, „dass es noch ein hartes Stück Arbeit wird und dass uns ein Wahlsieg auch auf der Bundesebene nicht zufliegen wird“. Steinmeier will Betreuungsgeld kippen Punkten will die SPD, kündigt SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier an, im Bundesrat. Der knappe Wahlsieg von Rot-Grün bei der Landtagswahl bringt erstmals seit 1999 wieder eine linke Mehrheit im Bundesrat. Wenn SPD und Grüne in Hannover wie angekündigt eine Regierungskoalition bilden, dann haben die von SPD, Grünen und der Linken gemeinsam regierten Länder genügend Stimmen zur Anrufung des Vermittlungsausschusses oder um Gesetze anzustoßen. Von einer „eigenen Gestaltungsmehrheit“ spricht Steinmeier im ZDF. Es gehe etwa darum, die Einführung des Betreuungsgeldes zu verhindern und einen flächendeckenden Mindestlohn gesetzlich zu verankern. Die SPD habe nun die „Chance, das, was innenpolitisch an Gestaltungswillen und Ehrgeiz in der Bundesregierung fehlt, über den Bundesrat nachzuholen“. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

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