Der Linken-Achter ohne Steuermann

Der Linken-Achter ohne Steuermann Berlin (dapd). Mit politischer Schwarmintelligenz will die Linkspartei im Bundestagswahlkampf wieder in die Erfolgsspur finden. Gleich acht Spitzenleute sollen im Wahlkampf linke Kernprojekte repräsentieren und bei der Wahl im September einen Politikwechsel ermöglichen. Linksfraktionschef Gregor Gysi sprach am Montag in Berlin von einer „guten Lösung“ und Vorteilen, wenn ein „großes Team“ seine Stärken und Ideen einbringe. Er gab als Zielmarke ein zweistelliges Wahlergebnis vor. Parteichefin Katja Kipping versicherte, die Wahl in Niedersachsen sei zwar „enttäuschend“ verlaufen, in der Partei stecke jedoch niemand den Kopf in den Sand. Bei der Landtagswahl am Sonntag hatte die Linkspartei nur 3,1 Prozent der Stimmen erreicht, nach 7,1 Prozent vor vier Jahren. Den drastischen Wählerschwund erklärte die Parteispitze damit, dass viele Wähler gemeint hätten, eine Stimme für die Linke wäre angesichts der schwachen Umfragewerte ohnehin verloren. Die meisten Stimmen habe die Partei an Nichtwähler verloren. Viele Protestwähler, die früher bei der Linken ihr Kreuz gemacht hätten, seien zu Hause geblieben. Fehler habe die Partei im Wahlkampf aber nicht gemacht, sondern „couragiert und professionell“ für Stimmen gekämpft, sagte Kipping und resümierte: „Bergab kann es sehr schnell gehen, bergauf ist es steiniger.“ Parteivize Sahra Wagenknecht, die sich in den Wahlkampf eingeschaltet hatte, räumte ein: „Wir hatten uns alle mehr erhofft.“ Acht Köpfe und ein Ziel Mit der Gruppenlösung und dem Verzicht auf einen alleinigen Spitzenkandidaten geht die Partei nun einem möglichen Streit um einzelne Personen aus dem Weg. Vier Frauen und vier Männer wurden in den Gremien nominiert, wobei es aus den Landesverbänden eine einmütige Zustimmung und im Vorstand zwei Gegenstimmen und vier Enthaltungen gegeben habe, berichtete Kipping. Zum Spitzenteam gehören neben Gysi auch dessen Stellvertreter in der Fraktion, Dietmar Bartsch und Wagenknecht sowie der frühere Parteichef Klaus Ernst. Ferner sollen die Parteivizes Caren Lay und Jan van Aken sowie aus den Ländern die brandenburgische Abgeordnete Diana Golze und ihre bayerische Kollegin Nicole Gohlke der Gruppe angehören. Die jeweilige Nominierung in den Landesverbänden steht allerdings noch aus. Von einer Rangfolge innerhalb der Gruppe ist keine Rede, allerdings machte Gysi bei der Vorstellung in Berlin schon klar, wer die Richtung vorgibt und präsentierte sich quasi als Sprecher der Spitzenkandidaten. An der Linken werde ein Regierungswechsel im Herbst nicht scheitern, versicherte Gysi mit Blick auf SPD und Grüne, allerdings kämpfe die Partei im Wahlkampf nicht für Koalitionen, sondern für sich selbst. Ohne die Linke sei freilich ein Politikwechsel im Bund kaum möglich, sagte Gysi in Anspielung auf die SPD, die eine Koalition mit der Linken auf Bundesebene bisher kategorisch ablehnt. Allein im Schnee Für die Linkspartei hängen die Äpfel ziemlich hoch am Baum. Immerhin 11,9 Prozent der Stimmen hat die Partei bei der Bundestagswahl 2009 bekommen. Derzeit sähen Umfragen die Linke stabil bei 7 bis 8 Prozent, merkte Parteichef Bernd Riexinger an. Den Westen will die frühere Ostpartei nach der neuerlichen Wahlschlappe nicht aufgeben. „Wenn wir die Gesellschaft verändern wollen, müssen wir bundesweit aufgestellt sein“, gab Kipping vor und Riexinger assistierte, an die kommunale Verankerung müsse sich die Partei noch „ranrobben.“ Auch Bartsch glaubt, dass der weitere Weg für die Linke nur über die Kommunalparlamente geht, wie er der dapd sagte. Während sich die Parteispitze im Konferenzraum des Tagungsgebäudes zum Gruppenfoto sammelte, stand unten vor dem Haus allein ein Mann im Schneegestöber, ohne den früher eine Pressekonferenz schwer denkbar war. Nein, er wolle die Entscheidung für den Linken-Achter jetzt nicht kommentieren, ja, alles sei gut, wiegelte Ex-Parteichef Oskar Lafontaine zwanghaft lächelnd ab, sichtlich bemüht, gar nichts zu sagen. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

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