München (dapd). Nach den jüngsten Milliarden-Übernahmen schließt der Software-Konzern SAP weitere Griffe in die Kriegskasse nicht aus. „Weitere Übernahmen sind möglich“, sagte Co-Vorstandssprecher Jim Hagemann Snabe der „Süddeutschen Zeitung“.
Wenn die Frau kommt, machst du ein Foto
Berlin (dapd). Seit 20 Minuten ist Angela Merkel auf ihrem Rundgang durch das Bundeskanzleramt unterwegs. Jetzt, kurz vor der Zwischenstation an der Bühne im Kanzlergarten, stehen ihr bereits sichtbar die Schweißperlen auf der Stirn. Was die Regierungschefin am Tag der offenen Tür im Bundeskanzleramt ins Schwitzen bringt, ist, neben der Sommerhitze von über 30 Grad, die scheinbar ungetrübte Zuneigung der Deutschen. Kurz bevor Merkel auf dem Ehrenhof ihre Runde beginnt, instruiert eine junge Mutter ihre Tochter: „Wenn die Frau kommt, machst du ein Foto.“ Die anderen Besucher denken offensichtlich ähnlich. Wo immer Merkel auftaucht, reckt sich stets auch ein dichter Wald aus Kameras und Handys gen Sommerhimmel. Auf Schritt und Tritt strecken sich der Hausherrin außerdem dutzendweise Arme mit Autogrammkarten entgegen. Besonders gefällt der Kanzlerin „das schöne Wetter“ Endlich auf der Bühne angekommen, darf die Bundeskanzlerin kurz verschnaufen. Gleich beginnt sie, ungezwungen zu plaudern: Besonders gefalle ihr das schöne Wetter, sagt Merkel an diesem Sonntag, den die Meteorologen als den vermutlich heißesten Tag des Jahres angekündigt haben: „Dann sieht auch das Bundeskanzleramt viel freundlicher aus, finde ich.“ Tatsächlich liegt ungewohnte Urlaubsstimmung über dem großen Kanzlergarten an der Spree. Es wird gegrillt, Menschen in bunten T-Shirts trinken frisch gezapftes Bier. In dieser freundlich-unpolitischen Atmosphäre will Merkel denn auch nur ein paar belanglose Worte zur leidigen Eurokrise verlieren, die sich gerade enorm zuspitzt, weil den Griechen mal wieder das Geld auszugehen droht: „Für Deutschland ist wichtig, dass wir in der Eurofrage weiter vorankommen“, verkündet die Kanzlerin und belässt es dabei. Versprechen eingelöst, Autogramme geschrieben Dann, plötzlich, regen sich doch ein paar kritische Stimmen: Einige Zuschauer rufen Forderungen nach Mindestlöhnen und stärkerer Umverteilung in Richtung Bühne. Merkel bremst den Moderator, der die Zwischenrufe am liebsten ignorieren würde, und löst das Problem elegant. „Reichtum umverteilen ist ganz wichtig“, doziert Merkel. „Nur, sie müssen aufpassen, dass die Reichen nicht alle woanders hingehen, sondern dass noch ein paar Reiche bei uns leben.“ Das Publikum ist zufrieden und klatscht. Als Merkel ihren Rundgang fortsetzt, ist an der Bühne kaum ein Durchkommen. „Gehen sie mal bitte etwas aus dem Weg“, fordert sie ein paar Besucher auf, die ihr auf die Pelle rücken, und einer ihrer Bodyguards schiebt sanft ein wenig nach. Zeit für Gespräche mit den vielen Gästen bleibt kaum – aber ihr vorab gegebenes Versprechen löst Merkel immerhin ein: Sie schreibt sehr viele Autogramme. An diesem heißen Sonntag genügt das den Gästen des Bundeskanzleramtes völlig. dapd (Politik/Politik)
Förderprogramm für neue Kohle- und Gaskraftwerke kein Thema mehr
Berlin (dapd-bwb). Das Bundeswirtschaftsministerium möchte das angekündigte Förderprogramm für den Neubau von Kohle- und Gaskraftwerken nun doch nicht in Angriff nehmen. Ein Ministeriumssprecher bestätigte der Nachrichtenagentur dapd am Sonntag einen Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“, wonach das sogenannte Kraftwerksförderprogramm nicht weiterverfolgt werde.
Förderprogramm für neue Kohle- und Gaskraftwerke kein Thema mehr weiterlesen
Rückbesinnung aufs Kerngeschäft beschert Schiesser schwarze Zahlen
Radolfzell (dapd-bwb). Der Unterwäschehersteller Schiesser aus Radolfzell am Bodensee schreibt wieder schwarze Zahlen. Das von der israelischen Delta-Galil-Gruppe übernommene Unternehmen sei inzwischen schuldenfrei, berichtet die „Schwäbische Zeitung“. Schiesser-Vorstandschef Rudolf Bündgen sagte dem Blatt, schon vor der Übernahme am 2. Juli habe Schiesser wieder Gewinn erwirtschaftet. Die Rückbesinnung auf das Kerngeschäft – Schlafanzüge und Unterwäsche – habe die Wende gebracht. Die Mutterfirma lasse Schiesser viel Freiraum. Es gebe auch keine großen Schnittmengen bei den Produkten. „Delta ist völlig anders aufgestellt. Die richten sich am Handel aus, wir am Endverbraucher“, sagte Bündgen. Eine gemeinsame Produktion sei nicht geplant. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
RWE schließt weiteren Arbeitsplatzabbau für die Zukunft nicht aus
Düsseldorf (dapd-nrw). Der Energiekonzern RWE wird nach Angaben seines Vorstandsvorsitzenden Peter Terium bis 2015 brauchen, um die wirtschaftlichen Folgen des Atomausstiegs abzumildern. „Vermutlich werden wir so lange brauchen, bis Schulden und Ertragskraft wieder in einem zufriedenstellenden Verhältnis stehen“, sagte Terium dem „Handelsblatt“ laut Vorabbericht. Zugleich verteidigte der Chef von Deutschlands zweitgrößtem Energieversorger die angekündigte Streichung von über 10.000 Stellen. „Es ist nicht mein Ziel, Mitarbeiter zu entlassen“, betonte er. Weiteren Jobabbau wollte er aber nicht ausschließen. Gewerkschaftsforderungen nach einem Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen in den nächsten elf Jahren erteilte Terium eine klare Absage. „Solche langfristigen Garantien sind in Zeiten von Eurokrise, Finanzkrise und Energiewende nicht mehr möglich“, sagte er. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Mehr als 275.000 Spiele-Fans besuchten die Gamescom in Köln
Köln (dapd-nrw). Die Computerspielemesse Gamescom in Köln hat nur knapp einen Besucherrekord verpasst. „Mit etwas mehr als 275.000 Menschen haben wir nahezu die Zahl des Vorjahres erreicht“, sagte Franko Fischer von der Kölner Messe am Sonntag auf dapd-Anfrage. Insgesamt fünf Tage lang präsentierten mehr als 600 Aussteller aus 40 Ländern ihre neuen Spiele und Entwicklungen auf der nach Veranstalterangaben weltweit größten Messe für interaktive Unterhaltung. Parallel zur Messe diskutierten Branchenvertreter und Politiker über Jugendschutz und Urheberrecht. Mit Nintendo und Microsoft hatten zwei namhafte Anbieter für die Gamescom abgesagt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
SPD will Steuerabkommen mit der Schweiz zu Fall bringen
Berlin (dapd-nrw). Regierung und Opposition streiten weiter über den Umgang mit Steuerflüchtlingen. Die SPD bekräftigte am Wochenende ihre Ablehnung des geplanten Steuerabkommens mit der Schweiz und sprach sich für einen weiteren Ankauf von Steuerdaten-CDs aus. Die Union wirft den Sozialdemokraten deswegen „verantwortungsloses Verhalten“ vor. Sie spiele sich als „Robin Hood“ auf, schütze aber mit ihrer Blockadehaltung in Wirklichkeit ins Ausland verschobene Vermögen, kritisierte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe. Das Abkommen sieht eine pauschale, anonyme Nachversteuerung von Schwarzgeld vor, mit einem Satz zwischen 21 und 41 Prozent. Die Steuerflüchtlinge sollen anonym bleiben und strafrechtlich nicht mehr belangt werden können. Künftige Kapitalerträge von Geldanlagen in der Schweiz sollen genau so besteuert werden wie hierzulande. Für die Ratifizierung ist die Zustimmung des Bundestags und des Bundesrats nötig. Gefeilsche zwecklos SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles betonte, die Vereinbarung sei nicht zustimmungsfähig, „sondern löchrig wie ein Schweizer Käse“. „Die SPD wird das Steuerabkommen zu Fall bringen“, sagte sie der „Passauer Neuen Presse“. Im „Spiegel“ verkündete sie: „Das Steuerabkommen mit der Schweiz ist tot.“ Jedes Gefeilsche vor der Entscheidung des Bundesrats sei zwecklos. CDU-Generalsekretär Gröhe kommentierte in der „Welt“: „Mit ihrer fortgesetzten Blockade schädigen die Sozialdemokraten vorsätzlich die Finanzen der Bundesländer, weil ohne Abkommen jedes Jahr deutsche Steuerforderungen in großem Umfang verjähren“. Die SPD handele „völlig verantwortungslos“. Ankäufe sind geboten Nordrhein-Westfalen will unterdessen ungeachtet der Kritik der Bundesregierung weitere CDs mit den Daten von Steuersündern kaufen. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) sagte der „Bild“-Zeitung: „Der Ankauf solcher Daten ist rechtens – das wurde höchstrichterlich entschieden. Deshalb werden wir auch weiterhin solche Daten kaufen.“ In dem jüngst erworbenen Material fänden sich auch Hinweise, wie Schweizer Banken Tipps geben, vor Inkrafttreten des Abkommens Schwarzgeld aus der Schweiz weiter nach Asien zu schaffen. Auch SPD-Vize Olaf Scholz verteidigte den Ankauf von Steuersünder-CDs. „Wir haben uns schon einmal am Kauf solcher Daten beteiligt und werden das auch künftig tun, wenn wir es für sinnvoll halten“, sagte der Hamburger Bürgermeister den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Montagausgabe). „Die Ankäufe der Daten sind geboten. Kein Abkommen kann dem entgegenstehen“, sagte der SPD-Politiker. dapd (Politik/Politik)
Zeitung: Blohm und Voss soll Yacht für russischen Milliardär bauen
Hamburg (dapd-nrd). Nach Jahren ohne Yachtneubau hofft Hamburgs Traditionswerft Blohm und Voss wieder auf einen Auftrag für ein großes Luxusschiff. „Vielleicht klappt der Abschluss noch vor Ende September“, sagte Werft-Chef Herbert Aly dem „Hamburger Abendblatt“. Es gebe bereits einen Vorvertrag für den Bau eines mehr als 100 Meter langen Schiffs. „Jetzt fehlt nur noch der endgültige Zuschlag, an dem ich nicht zweifle“, betonte er. Nach Informationen des Blatts soll es sich bei dem Käufer um einen russischen Milliardär handeln. Trotz der lukrativen Aussichten sieht Aly auf die Werft allerdings neue Probleme zukommen. Die im neuen Tarifvertrag für die Metallindustrie vereinbarte Übernahme von Zeitarbeitern nach 18 Monaten könne die Werft „nicht schultern“, sagte er und kündigte Gespräche mit der IG Metall an. Sollte jedoch kein Kompromiss gefunden werden, schließe er auch einen Austritt aus dem Arbeitgeberverband nicht aus. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
FDP will Bundeswehreinsätze im Innern verhindern
Berlin (dapd-lsa). Die FDP lehnt den Einsatz der Bundeswehr im Inland strikt ab. Ihre Partei werde alles tun, um zu verhindern, dass die Bundeswehr zur Hilfspolizei werde, sagte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) der „Welt am Sonntag“. Sachsen-Anhalts FDP-Chef Veit Wolpert forderte eine entsprechende Verfassungsänderung. Auch der Bundeswehrverband ist skeptisch. Nach einer am Freitag veröffentlichten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts sind Militäreinsätze im Inland bei Terrorangriffen in engen Grenzen mit dem Grundgesetz vereinbar. Das 2006 festgestellte Abschussverbot von Passagiermaschinen bleibt allerdings bestehen. Leutheusser-Schnarrenberger argumentierte: „Die Tradition der Trennung von innerer und äußerer Sicherheit hat sich bewährt und sollte nicht infrage gestellt werden.“ Gesetzliche Änderungen, die nun von Teilen der Union gefordert werden, um das Urteil zu untermauern, lehnt sie ab. „Es besteht kein gesetzgeberischer Handlungsbedarf“, sagte sie. Wolpert kann sich dagegen Gesetzesänderungen vorstellen – allerdings nur mit dem Ziel eines verfassungsmäßigen Verbotes von Militäreinsätzen im Inland. Die Karlsruher Richter hätten mit ihren Urteil Spielraum zur Interpretation gelassen, sagte Wolpert der Nachrichtenagentur dapd. Er fordere die Bundesregierung auf, „Klarheit zu schaffen und eine Grundgesetzänderung herbeizuführen, die jeden militärischen Einsatz der Bundeswehr im Inneren verbietet.“ Kritik an Entscheidungsbefugnis der Regierung Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, begrüßte den Beschluss der Karlsruher Richter zwar grundsätzlich, machte aber auch Bedenken geltend. Kritisch sehe er vor allem, „dass die Entscheidung für einen Einsatz der Bundeswehr durch die Bundesregierung gefasst werden muss“, sagte Kirsch dem „Tagesspiegel am Sonntag“. Das koste immer viel Zeit. „Ich befürchte, dass die polizeilichen und militärischen Führer vor Ort in einer äußerst schwierigen Situation allein gelassen werden“, sagte er. Die Karlsruher Entscheidung sei aber insofern gut, als sie „den Soldatinnen und Soldaten ein weiteres Stück Rechtssicherheit gibt“, sagte Kirsch. Positiv sei auch, dass nun ein Grenzbereich geregelt worden sei, der keiner weiteren Ausweitung der Befugnisse der Bundeswehr im Inneren den Weg ebnen könne. Aus gutem Grund gebe es in Deutschland eine strikte Trennung zwischen innerer und äußerer Sicherheit. dapd (Politik/Politik)
Der Platz an Trittins Seite
Berlin (dapd-bwb). Die Grünen steuern mit der Bewerbung von Fraktionschefin Renate Künast auf eine Urwahl um die beiden Spitzenkandidaturen für die Bundestagswahl 2013 zu. Während sich Ko-Fraktionschef Jürgen Trittin gute Chancen ausrechnen kann, muss sich Künast mit Parteichefin Claudia Roth und Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt um die Gunst der Parteibasis streiten. Die Wahl könnte bereits auf dem kleinen Parteitag am 2. September eingeläutet werden. Göring-Eckardt hatte bei der Erklärung ihrer Kandidatur in der vergangenen Woche für ein Spitzenteam geworben, um so eine mögliche Urabstimmung zu verhindern. An der Basis löse eine Urwahl „keine Begeisterung“ aus, mahnte sie. Doch mit nunmehr vier Bewerbern scheint der Vorschlag einer Teamlösung vom Tisch. Künast betonte, sie bewerbe sich, „eine der beiden Spitzenkandidaten“ zu werden. Eine Doppelspitze stelle die ganze „Breite und Stärke der Partei“ dar. „Ich glaube, dass ich gerade beim Thema soziale Gerechtigkeit, Kinder in den Mittelpunkt zu stellen, aber auch bei der Frage des Erhalts unserer natürlichen Lebensgrundlagen, des Naturhaushaltes, etwas beitragen kann und insofern grüne Kernthemen verbreite“, begründete sie ihre Kandidatur im Deutschlandfunk. Drei Frauen, ein Platz Trittin gilt vielen als gesetzt für die Spitzenkandidatur. Zwar wird er dem linken Flügel zugerechnet, doch erfährt er Zustimmung aus allen Lagern der Partei. Vor allem ist er bis jetzt der einzige Mann, der sich für den Posten bewirbt. In der Regel besetzen die Grünen ihre Spitzenämter immer paritätisch nach Geschlechtern. Ko-Parteichef Cem Özdemir hatte bereits erklärt, auf eine Kandidatur verzichten zu wollen. Einer Emnid-Umfrage für die Zeitung „Bild am Sonntag“ zufolge werden Trittin von den bisherigen Bewerbern zudem die besten Erfolgschancen eingeräumt. 18 Prozent der 500 befragten Bürger halten ihn für den aussichtsreichsten Kandidaten. Am meisten Sympathien bekommt allerdings ein Grüner, der sich gar nicht um die Spitzenkandidatur bewirbt: 20 Prozent hielten den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann für den besten Kandidaten. Dieser will allerdings nicht in die Bundespolitik gehen. Wer sich von den drei Bewerberinnen durchsetzen kann, ist noch völlig offen. Parteichefin Roth kommt in der Emnid-Umfrage auf 15 Prozent. Künast belegt mit 12 Prozent den letzten Platz. Es ist auch nicht ausgeschlossen, dass weitere Bewerber hinzukommen. Wenn Bundesvorstand und Länderrat zustimmen, kann Anfang September mit dem Wahlprozedere begonnen werden. Am 16. November kommen die Grünen zu ihrem Bundesparteitag in Hannover zusammen. Dann könnte bereits feststehen, wer die Partei im kommenden Jahr in den Wahlkampf führt. dapd (Politik/Politik)