Suhl (dapd). Den Bemühungen um eine Rückkehr des ostdeutschen Kultrollers Schwalbe in modernisierter Form droht offenbar ein herber Dämpfer. Der Darmstädter Energieanbieter Entega will seine 48-Prozent-Beteiligung am Produzenten der Elektroversion des Rollers, Elektrofahrzeugwerke (Efw) Suhl GmbH, innerhalb der nächsten Wochen verkaufen, sagte ein Unternehmenssprecher am Mittwoch und bestätigte damit einen Bericht der Zeitung „Freies Wort“. Laut Zeitung ist der erhebliche Investitionsbedarf in Höhe von 2,6 Millionen Euro der Grund. Nachdem die Markteinführung in der Vergangenheit immer wieder verschoben worden war, sollte der E-Roller Anfang 2013 erhältlich sein. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Karlsruhe erlaubt Beitritt zum Euro-Rettungsschirm unter Vorbehalt
Karlsruhe (dapd). Deutschland darf dem dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM unter bestimmten Bedingungen beitreten. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch in Karlsruhe entschieden. Eine Ratifikation des ESM-Vertrages sei nur zulässig, wenn völkerrechtlich sichergestellt sein, dass Deutschlands Kapitalanteil am ESM tatsächlich auf 190 Milliarden Euro begrenzt sei.
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SPD-geführte Länder fordern gesetzlichen Deckel für Dispo-Zinsen
Düsseldorf (dapd). Die von SPD und Grünen regierten Länder wollen bei der Konferenz der Verbraucherschutzminister in Hamburg eine gesetzliche Deckelung der Dispo-Zinsen erreichen. „Wir wollen auf der Verbraucherschutzministerkonferenz die Bundesregierung auffordern, eine gesetzliche Deckelung der Zinsen für Dispositions- und Überziehungskredite einzuführen“, sagte NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel (Grüne) der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Die Dispo-Zinsen lägen „ohne hinreichende Gründe auf zum Teil unverhältnismäßig hohem Niveau“, zitierte die Zeitung aus dem Antrag für die am Mittwoch beginnende Konferenz. Der Finanzexperte des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen, Manfred Westphal, sagte dem Blatt: „Wenn der Markt nicht funktioniert, muss der Gesetzgeber klare Regeln schaffen.“ Banken könnten sich derzeit „superbillig“ Geld besorgen. „Der Satz für Dispo-Zinsen müsste aktuell deutlich unter neun Prozent liegen“, sagte er. dapd (Politik/Politik)
Ausschussvorsitzender glaubt MAD-Chef nicht
Berlin (dapd). Der Vorsitzende des Bundestags-Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Neonazi-Morde, Sebastian Edathy (SPD), zweifelt das Dementi des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) zur Anwerbung eines Mitglieds der Terrorgruppe NSU an. Er wundere sich, dass MAD-Präsident Ulrich Birkenheier „ausschließen kann, dass eine Anwerbung geplant gewesen ist“, sagte Edathy am Mittwoch im rbb-Inforadio. Birkenheier sei schließlich erst seit Juli im Amt. Am Dienstag war im NSU-Untersuchungsausschuss bekannt geworden, dass der MAD versucht haben soll, den späteren Rechtsterroristen Uwe Mundlos 1995 während seiner Zeit als Wehrdienstleistender als Informanten zu werben. MAD-Präsident Birkenheier bestreitet allerdings, dass es sich bei den Kontakten um einen Anwerbeversuch gehandelt habe. Edathy sagte, Birkenheier solle für Oktober im Untersuchungsschuss im Oktober als Zeuge geladen werden. Der Sachverhalt müsse dann noch einmal beleuchtet werden. „Ich halte es für unglaublich, für unsensibel, wenn nicht bösartig, dass uns über ein halbes Jahr lang verschwiegen worden ist, dass es einen Kontakt zwischen einem Terrorverdächtigen und dem MAD gab. Das halte ich für einen ziemlichen Skandal“, betonte der SPD-Bundestagsabgeordnete. dapd (Politik/Politik)
Spannung vor Karlsruher Euro-Entscheidung
Berlin (dapd). Untergang der Demokratie oder des Euro? – Unmittelbar vor der mit Spannung erwarteten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM bekräftigen Gegner und Befürworter des Projekts ihre Positionen. Die frühere Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) sagte, die von ihr vertretenen 37.000 Kläger sähen die Kontrollrechte des Bundestages in Gefahr. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) warnte davor, die demokratische Legitimation der Entscheidung für den ESM in Zweifel zu ziehen. Die Karlsruher Richter entscheiden über Eilanträge gegen die am 29. Juni vom Bundestag beschlossenen Zustimmungsgesetze zum ESM-Vertrag und auch zum Fiskalpakt, der den Euro-Staaten eine strengere Haushaltsdisziplin auferlegt. Die Kläger, unter ihnen auch der CSU-Abgeordnete Peter Gauweiler und die Linke im Bundestag, halten die eingegangenen Haftungsrisiken für nicht verantwortbar. Däubler-Gmelin fordert Obergrenze bei Schuldenhaftung Däubler-Gmelin sagte, die von ihr vertretenen Kläger sorgten sich, dass „die Gestaltungs- und Kontrollrechte des von den Bürgerinnen und Bürgern gewählten Bundestags auf die EU-Kommission und die EZB übergehen“. Diese Rechte seien zentral für die parlamentarische Demokratie. Die Bürger müssten abstimmen können, bevor das Recht über die Verwendung von Steuergeldern an diese EU-Gremien übertragen werde. Das habe das Bundesverfassungsgericht in früheren Urteilen auch so gesehen. „Wir erwarten schon, dass Karlsruhe bei der Linie seiner bisherigen Rechtsprechung bleibt“, sagte Däubler-Gmelin der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Bei der Schuldenhaftung müsse es eine Obergrenze geben. Der geschäftsführende Vorstand des Vereins „Mehr Demokratie“, Roman Huber, sagte der Nachrichtenagentur dapd, bezeichnete die Klage unabhängig vom Urteil als Erfolg. Wenn nicht so viele Menschen dagegen geklagt hätten, „wäre der Vertrag ja schon längst in Kraft“. Der Verein „Mehr Demokratie“ wolle nach der Urteilsverkündung entscheiden, wie weiter vorgegangen wird. Eins steht für Huber jedoch fest: „Es gibt noch eine Sache, die wichtiger ist als der Euro in Europa: Das ist die Demokratie.“ Auch Linke-Parteichefin Katja Kipping bewertete die Klagen als Erfolg. „Diese Klage wird von 37.000 Bürgern unterstützt“, sagte die Politikerin am Mittwoch im ARD-„Morgenmagazin“. Das sei die größte Unterstützung, die jemals eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht erfahren habe. Die Linke habe zudem erreicht, dass während der vergangenen Wochen über die Thematik diskutiert und nicht einfach „im Hau-Ruck-Verfahren in den Hinterzimmern etwas ausgehandelt und im Bundestag durchgepeitscht“ worden sei. „Das ist ein Gewinn für die Demokratie.“ Schulz betont demokratische Legitimation von Parlamenten Europa-Parlamentspräsident Schulz kritisierte dagegen die Vorstellung, Demokratie gebe es nur bei einer direkten Beteiligung der Bürger. „Wenn ein Parlament mitwirkt, ist auch die Bevölkerung beteiligt“, sagte Schulz der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“. „Wir dürfen uns nicht daran gewöhnen, parlamentarische Entscheidung als nicht demokratisch legitimiert hinzustellen.“ Bundestag und Bundesrat hätten beim ESM mit der erforderlichen Mehrheit zugestimmt. Schulz sagte, ein großes Demokratiedefizit bestehe darin, dass das Europa-Parlament „teilweise systematisch an den Rand gedrängt“ worden sei. Eine Bankenunion dürfe nicht am Europäischen Parlament vorbei auf die Beine gestellt werden. Die Arbeit der bisherigen Bankenaufsicht in London und die Tätigkeit der EZB müsse so kombiniert werden, dass das Parlament mit am Tisch sitze. Allianz-Chefvolkswirt vermisst Alternative der ESM-Kritiker Nach Ansicht des Chefvolkswirts des Versicherungskonzerns Allianz, Michael Heise, wird sich ein Ja des Bundesverfassungsgerichts zum ESM positiv auf den Markt für Staatsanleihen auswirken. „Die Zinsen, die hoch verschuldete Staaten zahlen müssen, werden voraussichtlich leicht sinken“, sagte Heise der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Der ESM werde helfen, hoch verschuldete Staaten zu stabilisieren. Das Zinsniveau für deutsche Staatsanleihen könne hingegen leicht steigen. Ein Nein der Verfassungsrichter wäre seiner Ansicht nach gefährlich. „Die Kritiker des ESM bieten keine Alternative“, sagte Heise. „Wenn man den Dingen ihren Lauf lässt, wird der Euro nicht stabil bleiben.“ dapd (Politik/Politik)
Von Angst, Flucht und einer neuen Heimat
Friedland/Salzgitter (dapd-nrd). In Budapest brechen im Oktober 1956 Unruhen aus. Bürger erheben sich gegen die kommunistische Regierung und die sowjetische Besatzungsmacht. Der damals 14-jährige Ferenc Jovari bekommt in seinem Heimatort Körmend an der österreichischen Grenze nur Gerüchte davon mit. „Es wurde ja nicht richtig darüber berichtet“, sagt er. „Ab dem 5. November, einem Montag, gab es dann in den Geschäften nichts mehr zu kaufen“, erinnert er sich. In dem Jugendlichen reift der Gedanke, abzuhauen. „Ich wollte nach Deutschland.“ Ferenc Jovari ist einer von rund 6.700 Ungarn, die bis Jahresende 1956 in die Bundesrepublik flüchten. Für die meisten ist das Grenzdurchgangslager Friedland ihre erste Station. In einem Interview für das dort geplante Museum erinnert sich Jovari in Salzgitter vor der Kamera an die Flucht, das Leben im Lager und seine Integration. Die Geschichte des heute im rheinländischen Meckenheim lebenden Ungarnflüchtlings wird vom Verein „Unsere Geschichte. Das Gedächtnis der Nation“ aufgezeichnet. Geschichte aus persönlicher Perspektive Zusammen mit anderen Zeitzeugenberichten sollen die Erlebnisse in der Ausstellung in Friedland erzählt werden. Salzgitter ist die erste Station, bei der die Zeitzeugen von Redakteurin Sonja Lüning und ihren Kollegen in dem mobilen Aufnahmestudio „Jahrhundertbus“ interviewt werden. Schicksale der von 1945 bis heute zunächst im Grenzdurchgangslager Friedland Aufgenommenen will das Historiker-Team nachzeichnen – unter ihnen Kriegsheimkehrer, Flüchtlinge, Aussiedler und Spätaussiedler. „Lebenswege und Erinnerungen werden das Herzstück der Ausstellung im Museum Friedland sein“, betont der Projektleiter des niedersächsischen Innenministerium, Oliver Krüger. Der Verein, mit dem das Innenministerium für das Projekt kooperiert, wird die Interviews aber nicht nur für das Museum aufbereiten. Auch im Online-Archiv „Gedächtnis der Nation“, bei dem Zeitzeugen zu Alltagserfahrungen und zentralen Momenten der deutschen Geschichte befragt werden, solle ein Teil der Videos zugänglich gemacht werden, sagt Redakteurin Lüning. Zäsur noch immer präsent Lebhaft schildert Ferenc Jovari die Flucht über die ungarische Grenze. Die Nacht, die eine Zäsur in seinem Lebenslauf bedeutet, ist ihm noch immer in Details präsent: „Ich bin gerannt, gerannt, gerannt“, sagt er. Ein Grenzsoldat habe ihm plötzlich im Wald „Servus“ zugerufen. „Servus ist aber auch ungarisch“, betont der 70-Jährige. Das habe ihn irritiert. Glücklicherweise sei es aber doch ein Österreicher gewesen. Über Graz sei er mit dem Zug am Nikolausabend nach Friedland gekommen. Einquartiert in einer Blechbaracke habe er dort als Jüngster, der ohne Eltern kam, seine ersten Tage in Deutschland gefristet. „Das war stinklangweilig“, sagt er. „Es gab einfach nichts zu tun.“ Erst Ende Januar sei er von einer deutschen Familie aufgenommen worden. Erst Platt, dann Hessisch, dann Deutsch „Wenn ein junger Mensch in so kurzer Zeit so viele Eindrücke verarbeiten muss, selektiert er“, antwortet Jovari auf die Frage von Redakteurin Lüning, ob er auch Unschönes in Friedland erlebt habe. Aber soweit er sich erinnere, hätten die Deutschen die Ungarn freundlich empfangen. „Ich wurde reich mit Schokolade beschenkt“, betont Jovari. Wie und wo er Deutsch gelernt habe, will Lüning wissen. Zunächst kaum, antwortet der 70-Jährige fast akzentfrei. „Aber ich hätte es von Anfang gerne“, fügt er hinzu. In Friedland habe er ein kleines Wörterbuch bekommen – mit gerade einmal 120 Vokabeln. Und da seine späteren Pflegeeltern in Norddeutschland wohnten, habe er zunächst nur Platt-, aber kein Hochdeutsch mitbekommen. Und als er nach Hessen gezogen sei, „wurde halt hessisch gebabbelt“, sagt er. Erst lange Zeit nach seiner Lehre zum Gold- und Silberschmied habe er „anständiges Hochdeutsch“ gelernt. Heute ist das Grenzdurchgangslager ein Zentrum für Integration. „Noch immer kommen jährlich rund 2.500 Spätaussiedler. Außerdem werden besondere Flüchtlingsgruppen aufgenommen – zuletzt Libyer“, sagt Projektleiter Oliver Krüger. Diese würden in Integrationskursen in Friedland auf ihr Leben in Deutschland vorbereitet. Nach fast 56 Jahren in Deutschland fühlt ich aber auch Ferenc Jovari nach eigenem Bekunden voll integriert. „Im Herzen bin ich Ungar, aber im Rheinland bin ich zu Hause“, sagt er. dapd (Politik/Politik)
Miele auf der IFA 2012: Erwartungen „voll erfüllt“
Gütersloh/Berlin. „Sehr zufrieden“ zeigt sich Christian Gerwens, Chef der Miele Vertriebsgesellschaft Deutschland, mit dem Verlauf der IFA 2012. Sowohl bei den Besucherzahlen als auch bei den Auftragseingängen hätten sich die Erwartungen voll erfüllt. Die Produktneuheiten seien von Händlern und Endkunden ebenso positiv aufgenommen worden wie das erlebnisorientierte Standkonzept mit „Walk of Taste“ und Fashion Shows auf dem „Miele Catwalk“.
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Fit durch mehr Bewegung
Groß Berkel/Extertal. Vorbeikommen, informieren und dann mitmachen: Der erste Gesundheitstag bei Lenze stand ganz im Zeichen der Bewegung. Eine Vielzahl von örtlichen Anbietern aus dem Gesundheitssektor sowie der TSV Bösingfeld und der TC Hameln sorgten am Dienstag in Groß Berkel und am Mittwoch am Standort Extertal für ein breit gefächertes Informations- und Aktivprogramm.
Auf den „elektrischen“ Spuren einer Autopionierin
Osnabrück. Am Donnerstag, 13. September, bricht ein Team der Stadtwerke Osnabrück zu einer ganz besonderen Elektromobilitäts-Tour auf. Wie schon im Vorjahr nimmt das jetzt zwölfköpfige Team auch an der diesjährigen zweiten Auflage der „Bertha Benz Challenge“ teil, einer Drei-Tage-Tour für alternativ angetriebene Fahrzeuge auf der ältesten automobilen Fernstraße der Welt zwischen Mannheim und Pforzheim. Doch dieses Mal ist vieles anders: Hin geht es „auf eigener Achse“.
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Asmussen verteidigt den Krisenkurs der EZB
Frankfurt/Main (dapd). Der deutsche Vertreter im Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB), Jörg Asmussen, hat die angekündigten Anleihekäufe der Notenbank gerechtfertigt. In der Finanzkrise habe sich Rolle der EZB verändert, sagte Asmussen am Dienstag in Frankfurt am Main laut Redetext.