Köln (dapd). Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, erwartet, dass die bundesweit angemeldeten Demonstrationen gegen den islamfeindlichen Film „Unschuld der Muslime“ am Freitag und Samstag „weitestgehend friedlich“ verlaufen werden. Er könne aber nicht ausschließen, „dass es Scharlatane gibt, die die Situation ausnutzen“, sagte Mazyek der Nachrichtenagentur dapd am Freitag in Köln. Mazyek betonte, von den geplanten Demonstrationen sei keine vom Zentralrat der Muslime angemeldet worden. Er rief die Teilnehmer zur Besonnenheit auf. Wenn man vorhabe, die Ehre des Propheten Mohammed zu verteidigen, müsse man bedenken, „wie er selber auf Schmähungen reagiert hat, und er rief eben nicht zu Gewalt auf“, sagte Mazyek. Die geplante Islam-Ausgabe der Satirezeitschrift „Titanic“ beurteilte er als „billig gemachte PR-Kampagne“. dapd (Politik/Politik)
Magazin: Steinbrück wird Kanzlerkandidat der SPD
Berlin (dapd). Die SPD zieht einem Medienbericht zufolge mit Peer Steinbrück an der Spitze in den Bundestagswahlkampf 2013. Darauf liefen die Gespräche zwischen Parteichef Sigmar Gabriel, Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Ex-Finanzminister Steinbrück hinaus, meldete das Magazin „Cicero“ (Oktoberausgabe) am Donnerstag vorab. Mit dem 65 Jahre alten Steinbrück als Spitzenkandidat rechne sich die Troika gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die größten Wahlchancen aus. Nach „Angaben mehrerer mit dem Vorgang vertrauter Sozialdemokraten“ solle der Kanzlerkandidat noch vor Weihnachten ausgerufen werden, hieß es weiter. Dies solle der SPD rechtzeitig vor der Niedersachsen-Wahl am 20. Januar 2013 einen Schub geben, um Ministerpräsident David McAllister (CDU) abzulösen und mit einem Erfolg ins Wahljahr zu starten. Zudem solle dem CDU-Bundesparteitag Anfang Dezember in Hannover etwas entgegengesetzt werden. Steinbrück hatte ebenso wie Steinmeier vor einigen Tagen definitiv ausgeschlossen, wieder Minister in einem Kabinett Merkel zu werden. dapd (Politik/Politik)
Leistungsbilanzüberschuss wird durch Alterung abgebaut
Mannheim (dapd). Der vielfach kritisierte Überschuss der deutschen Leistungsbilanz wird in den kommenden Jahren durch die Alterung der Bevölkerung deutlich schrumpfen, und sie kann sogar ins Minus rutschen. Das geht aus einer im Auftrag des Bundesfinanzministeriums erstellten Studie des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) hervor, die am Freitag in Mannheim veröffentlicht wurde. Durch die Alterung der deutschen Bevölkerung werde es erhebliche Veränderungen bei der Bildung von Sparkapital und bei Investitionen geben, heißt es in der in Zusammenarbeit mit der Universität Ulm verfassten Erhebung. Deutschland, das derzeit noch wegen seiner hohen Leistungsbilanzüberschüsse kritisiert werde, könnte danach bis 2030 keine solchen Überschüsse mehr erwirtschaften. Die Alten würden ihr Vermögen selbst aufbrauchen, statt es zu sparen oder gar zu investieren. Die Folge wäre, dass Kapital aus dem Ausland herangezogen werden müsste. Überschuss könnte bis 2030 ganz verschwunden sein Langfristig werde der Überschuss mehr und mehr abschmelzen und etwa bis zum Jahr 2030 ganz verschwunden sein. Danach sei sogar ein Minus in der Leistungsbilanz zu erwarten, das sich in seiner Höhe dauerhaft bei etwa zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts pro Jahr einpendeln könnte, heißt es in der Studie. Für das laufende Jahr gehen Hochrechnungen von einem Überschuss in der deutschen Leistungsbilanz von über 150 Milliarden Euro aus. Die derzeitige Forderung, in Deutschland müsse mehr konsumiert und weniger exportiert werden, damit den europäischen Partnern Raum zum Wachstum bleibe, werde sich bald umkehren, erwarten die Experten. Dabei gehen die ZEW-Wissenschaftler von einem deutlichen Rückgang der Bevölkerungszahl sowie von einer drastischen Veränderung der Altersstruktur bis zum Jahr 2060 aus. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bund bereitet Gesetz zur Sicherung der Stromversorgung vor
Berlin (dapd). Die Bundesregierung will die Stromversorgung im Winter notfalls per Gesetz sichern. Die angestrebte und wünschenswerte Lösung sei, die Versorgungssicherheit durch eine Selbstverpflichtung der Kraftwerksbetreiber zu gewährleisten, sagte am Freitag in Berlin eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums. Die Bundesregierung sei aber „kurzfristig in der Lage, gesetzgeberische Maßnahmen auf den Weg zu bringen, um Versorgungssicherheit im Winter zu garantieren“, bestätigte sie einen Bericht der „Frankfurter Rundschau“. Über eine Selbstverpflichtung der Kraftwerksbetreiber führe das Wirtschaftsministerium derzeit Gespräche mit dem Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) und dem Verband kommunaler Unternehmen (VKU), sagte die Sprecherin weiter. Parallel habe die Bundesregierung allerdings Anfang der Woche Ressortgespräche zu gesetzgeberischen Maßnahmen eingeleitet. Dabei erarbeitete Texte seien noch keine Gesetzentwürfe, die in das parlamentarische Verfahren gingen. „Die Versorgungssicherheit hat für uns aber absolute Priorität“, sagte sie. Deswegen könne die Bundesregierung auch kurzfristig gesetzgeberisch zu reagieren. Dem Bericht der „Frankfurter Rundschau“ zufolge würde eine gesetzliche Regelung es dem Staat erlauben, die endgültige Stilllegung von Kraftwerken zu untersagen. Betreiber müssten Kraftwerke, deren Stilllegung der Staat verboten haben, als Netzreserve betriebsbereit halten, schreibt die Zeitung unter Berufung auf den Gesetzestext. Im Gegenzug sollten die Betreiber eine Entschädigung in Höhe ihrer notwendigen Auslaufen für das Bereithalten der Kraftwerke bekommen. Verbraucherzentralen für gesetzliche Regelung Zudem sollen die Stromnetzbetreiber dem Zeitungsbericht zufolge mit der Bundesnetzagentur bis März eine Liste systemrelevanter Kraftwerke erstellen. Stilllegungen dieser Kraftwerke sollen die Betreiber nach dem Gesetzestext ein Jahr im Voraus mitteilen müssen. Der Regierung gehe es vor allem um Gaskraftwerke in Süddeutschland mit einer Leistung von zusammen 3.900 Megawatt, hieß es. Diese sollten bei Engpässen zudem bevorzugt mit Gas beliefert werden. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) begrüßte eine gesetzliche Regelung. VZBV-Experte Holger Krawinkel sagte, der Eingriff sei notwendig. Die Strommarktliberalisierung habe sich als Irrweg erwiesen. „Nun muss die Regierung vor den physikalischen Realitäten kapitulieren und bereitet die Rückkehr in die staatliche Energieplanwirtschaft vor“, sagte er dem Blatt. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) forderte angemessene Konditionen. Die Energiewirtschaft brauche zudem Planungs- und Investitionssicherheit und kein gesetzliches Provisorium, sagte VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bundesrat stoppt Meldegesetz
Berlin (dapd). Der Bundesrat hat das umstrittene Meldegesetz vorerst gestoppt und zur Nachbesserung in den Vermittlungsausschuss überwiesen. Das Gesetz erlaubt in der vom Bundestag gebilligten Fassung den Einwohnermeldeämtern, persönliche Daten an Firmen und Adresshändler weiterzugeben, wenn die betroffenen Bürger nicht widersprechen. Die Länderkammer forderte am Freitag, die Datenweitergabe dürfe nur erfolgen, wenn die Betroffenen eingewilligt haben. Das Meldegesetz war bereits in der Sommerpause heftig in die Kritik geraten. Denn der Bundestag hatte die „Fortentwicklung des Meldewesens“ am 28. Juni mit den Stimmen von Schwarz-Gelb verabschiedet. Fünf Minuten zuvor war das EM-Halbfinalspiel Deutschland-Italien angepfiffen worden. Nur wenige Abgeordnete saßen im Plenum. Die Reden wurden zu Protokoll gegeben. Darüber gab es anschließend viel Empörung. Die ursprünglich vorgesehene Regelung, wonach die Datenweitergabe nur nach expliziter Einwilligung der Bürger möglich sein sollte, hatten die zuständigen Bundestagsausschüsse geändert. Der Bundesrat verlangt jetzt eine Rückkehr zu dieser Einwilligungslösung. Linke fordert grundlegende Änderung Die rheinland-pfälzische Bundesratsministerin Margit Conrad (SPD) sagte, die Bürger müssten darauf vertrauen können, dass ihre dem Staat zur Verfügung gestellten Daten auch geschützt seien. Dem Entwurf zufolge müssten die Bürger aber zusätzlich tätig werden, damit der Datenschutz sichergestellt sei. „Eine Fußball-Europameisterschaft mag zwar vieles erklären, aber entschuldigen tut sie das nicht.“ Der schleswig-holsteinische Innenminister Andreas Breitner (SPD) sagte: „Meldedaten gehören nicht auf den Grabbeltisch von Adresshändlern.“ Die Linke forderte eine grundlegende Überarbeitung des Gesetzes, wie es auch der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) vor der Bundesratssitzung angekündigt hatte. „Wir brauchen ein Melderecht, das tatsächlich das Grundrecht der Bürger auf informelle Selbstbestimmung vor Profitinteressen schützt“, sagte der Abgeordnete Jan Korte. So sollten die Melderegisterauskünfte nur mit ausdrücklicher Einwilligung des Betroffenen beim Meldeamt erlaubt sein. Auch müssten die Meldedaten insgesamt auf ein absolutes Minimum beschränkt werden. Neue Meldepflicht für Soldaten gestoppt Der Bundesrat stoppte ebenfalls eine Neuregelung, mit der Soldaten verpflichtet werden sollten, ab einer Stationierungsdauer von sechs Monaten ihren Erstwohnsitz am Dienstort anzumelden. Der CDU-Abgeordnete Roderich Kiesewetter, Präsident des Reservistenverbandes, zeigte sich erfreut über die Nachbesserung. Wegen der Bundeswehrreform müssten immer mehr Soldaten aufgrund von Versetzungen zwischen ihrem Dienst- und Wohnort pendeln. „Eine Regelung, wonach der Dienstort nach nur sechs Monaten zum Hauptwohnsitz werden muss, wäre der heutigen Lebenswelt unserer Soldaten nicht gerecht geworden“, sagte Kiesewetter. dapd (Politik/Politik)
Regierung erwartet friedliche Proteste gegen Anti-Islam-Film
Berlin (dapd). Vor Beginn erster angemeldeter Demonstrationen gegen ein islamfeindliches Video in Deutschland hat die Bundesregierung vor Ausschreitungen gewarnt. „Gewalt darf es nicht geben“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. Die Regierung erwarte, „dass diejenigen, die an den Protesten teilnehmen, sich friedlich, gewaltfrei, besonnen verhalten“. Eine Sprecherin des Innenministeriums sagte, die Sicherheitslage in Deutschland sei unverändert. „Wir haben derzeit keine konkreten Hinweise auf Gefährdung deutscher Interessen im Inland“, sagte die Sprecherin. Man werde aber „konsequent mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln gegen Provokationen und Ausschreitungen vorgehen“. Für Freitag waren Demonstrationen gegen den Film in Freiburg, Cuxhaven, Hannover und Münster angemeldet worden. dapd (Politik/Politik)
Mohammed-Karikaturen: Staeck betont Verantwortung der Zeichner
Bonn (dapd). Der Karikaturist Klaus Staeck hat in der Diskussion über islamkritische Karikaturen die Verantwortung der Zeichner hervorgehoben. Die Kollegen müssten „mit sich ausmachen, ob sie in dieser Situation noch einmal Öl ins Feuer gießen, wenn es schon brennt.“ Das müsse man trotz Satire gut abwägen, sagte der Präsident der Berliner Akademie der Künste am Freitag im Nachrichtensender „Phoenix“. Staeck wies auch auf die „karikaturistische Ehre“ der Zeichner hin. Diese seien „ja nicht Leute, die in irgendeiner Form aus Lust und Tollerei etwas fabrizieren.“ Zu einem möglichen Aufführungsverbot des islamfeindlichen Films „Unschuld der Muslime“ äußerte sich der Karikaturist kritisch, er sei „generell gegen Verbote in dieser Form“. Er appellierte aber an die Kinobesitzer von Berlin, „sich diesem Film zu verweigern“. dapd (Politik/Politik)
Ansturm auf das neue iPhone
Hongkong (dapd). Das iPhone 5 ist da: Von Sydney bis Paris haben tausende Apple-Fans am Freitag in langen Warteschlangen ausgeharrt. Einige kamen schon in der Nacht, um zu den ersten zu gehören, die das begehrte Smartphone in die Hände bekommen. Das neue iPhone kam in Asien, Europa und Nordamerika in die Läden. In 22 weiteren Ländern ist der Verkaufsstart erst eine Woche später. In London hatten einige Käufer eine Woche in einer Schlange campiert, die einmal um den Block reichte. In Paris wurde der Verkaufsstart von einer Protestaktion von Apple-Mitarbeitern begleitet, die bessere Arbeitsbedingungen forderten. Zu der Demonstration aufgerufen hatte eine kleine Gewerkschaft. Die Streikenden konnten jedoch nicht verhindern, dass sich die Kunden mit Begeisterung auf das neue iPhone stürzten. In Hongkong und Singapur mussten sich die Käufer vorab online registrieren, um zum verabredeten Zeitpunkt ihr Smartphone abholen zu können. Die ersten Kunden in Hongkong wurden von jubelnden Apple-Mitarbeitern empfangen, die sie einzeln in den Laden führten. Drei Tage campen In Australien gingen einige Fans so weit, schon seit Dienstag vor dem Apple Store in Sydney zu campieren – drei Tage lang. Erster in der Schlange war der 24-jährige Todd Foot, der etwa 18 Stunden pro Tag in einem Klappstuhl saß und nachts einige Stunden in einem Zelt auf dem Bürgersteig schlief. Er schreibt Produktrezensionen für eine Technologie-Website. In Singapur wartete Lui Ting Ting zwölf Stunden, um als erste im Stadtstaat das neue Gerät kaufen zu können. Sie wolle sich zum ersten Mal ein iPhone anschaffen, weil es ihr bei ihrem Studium helfen könne. „Wenn ich nicht die erste gewesen wäre, wäre ich nach Hause gegangen“, erklärte sie. In Singapur haben 10.000 Menschen die Möglichkeit bekommen, sich das iPhone 5 beim Netzbetreiber zu kaufen. Einen eigenen Laden betreibt Apple dort nicht. In der Schlange vor dem Apple Store in Hongkong waren nicht alle Wartenden iPhone-Fans. Der Student Kevin Wong sagte, er wolle das Smartphone möglichst schnell weiterverkaufen. Die Interessenten kommen aus China und sind häufig bereit, einen deutlich höheren Preis zu zahlen. Dort gibt es noch kein Datum für den Verkaufsstart des iPhone 5. Zehn Millionen verkaufte Geräte bis Ende September erwartet In Osaka untersuchte die Polizei den Diebstahl von fast 200 iPhone 5. Allein 116 wurden aus einem einzigen Laden gestohlen, wie die Nachrichtenagentur Kyodo berichtete. Apple hat nach eigenen Angaben in den ersten 24 Stunden nach Vorstellung des Geräts zwei Millionen Bestellungen für das iPhone 5 erhalten, mehr als doppelt so viele wie beim Start des iPhone 4 vor einem Jahr. Analysten schätzen, dass Apple bis Ende September zehn Millionen Handys verkaufen wird. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
ADAC-Studie: Mehr TÜV-Untersuchungen verbessern nicht die Sicherheit
München (dapd). Eine Verkürzung der TÜV-Fristen für ältere Autos, wie es die EU-Kommission plant, hätte laut ADAC keinen Einfluss auf die Verkehrssicherheit. Nach einer vom Automobilclub in Auftrag gegebenen Studie der Technischen Universität Dresden ist es auch bei Fahrzeugen, die sieben Jahre oder älter sind, nicht häufiger zu Unfällen gekommen, wenn die Hauptuntersuchung länger als ein Jahr zurücklag. Der ADAC lehnte daher am Freitag erneut die Pläne der EU-Kommission ab, dass Kraftfahrzeuge dieses Alters künftig jährlich zum TÜV sollen. Bei 55 Prozent aller untersuchten Unfallfahrzeuge, auch bei jüngeren Autos, lag die Untersuchung höchstens ein Jahr zurück. Bei 45 Prozent der Fälle passierte der Unfall innerhalb des zweiten Jahres. „Damit ist der von den Prüforganisationen und der EU vorgeschobene Sicherheitsgewinn durch die Verkürzung der Prüffristen nicht nachvollziehbar“, sagte der ADAC-Vizepräsident für Technik, Thomas Burkhardt. „Der Autofahrer ist der Dumme, denn er muss für die zusätzlichen Untersuchungen noch häufiger in die Tasche greifen.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Daimler bestätigt Milliardensparprogramm nicht
Berlin/Hamburg (dapd). Der Automobilkonzern Daimler will erst in einigen Wochen Einzelheiten zu dem vom Vorstandsvorsitzenden Dieter Zetsche angekündigten Sparprogramm für Mercedes-Benz bekanntgegeben. Das sagte ein Konzernsprecher am Freitag auf dapd-Anfrage. Die „Financial Times Deutschland“ (Freitagausgabe) hatte zuvor berichtet, das zusätzliche Sparprogramm solle einen Umfang von einer Milliarde Euro haben. „Wir kommentieren das derzeit nicht weiter“, sagte der Daimler-Sprecher. Auch auf dem Ende September beginnenden Pariser Automobilsalon sei noch nicht mit Details zu rechnen, hieß es. Zetsche hatte am Donnerstag angekündigt, dass der Konzern bei Mercedes Benz für 2012 ein operatives Ergebnis unter dem Vorjahresniveau erwarte. 2011 hatte die Sparte einen operativen Gewinn von 5,2 Milliarden Euro erwirtschaftet. Im zweiten Quartal 2012 war das Konzernergebnis aber um 13 Prozent eingebrochen. Daimler will angesichts des schwierigen Geschäftsumfelds mit einem Sparprogramm namens Fit for Leadership gegensteuern. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)