Berlin (dapd). Der europäische Fiskalpakt mit schärferen Haushaltsregeln und der dauerhafte Euro-Rettungsschirm ESM sollen noch vor der Sommerpause von Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden. Koalition und Opposition einigten sich am Donnerstag in Berlin auf den 29. Juni für die Abstimmung im Bundestag. Die Abstimmung ist für 17 Uhr vorgesehen. Am Abend könnte es dann eine Sondersitzung des Bundesrates geben, erfuhr die Nachrichtenagentur dapd aus Koalitionskreisen. Am 28. und 29. Juni tagt in Brüssel der Rat der europäischen Staats- und Regierungschefs. Vor der Abstimmung wird es weitere Treffen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Spitzenvertretern der Parteien- und Fraktionen geben. So soll sich zunächst am 21. Juni wieder eine Spitzenrunde treffen. Nach dem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien am 22. Juni ist am 23. Juni eine weitere Begegnung der Partei- und Fraktionsvorsitzenden vorgesehen. Unions-Fraktionsvorsitzender Volker Kauder (CDU) sagte, man sei wieder einen guten Schritt vorangekommen. Der nun vereinbarte Zeitplan stelle sicher, dass der europäische Stabilisierungsmechanismus ESM gemeinsam mit dem Fiskalpakt pünktlich in Kraft treten kann. Die Chefin der CSU-Landesgruppe Gerda Hasselfeldt sagte, die Union habe immer darauf gedrängt, dass ESM und Fiskalpakt zusammen verabschiedet werden können. „Solidarität und Solidität gehören zusammen. Dies scheint nun möglich.“ Die Verhandlungen seien zäh, aber man komme voran. Zunächst gab es widersprüchliche Aussagen aus der Koalition zu den Terminen im Bundestag und Bundesrat. dapd (Politik/Politik)
Kategorie: Unternehmen & Märkte
Heidelberger Druckmaschinen will 2013/14 in Gewinnzone zurückkehren
Heidelberg (dapd). Die krisengeschüttelte Heidelberger Druckmaschinen AG will nach einem enttäuschenden Geschäftsjahr und neuen Verlusten schon bald in die Gewinnzone zurückkehren. Er sei zuversichtlich, dass der Konzern im kommenden Geschäftsjahr wieder profitabel sein werde, sagte Vorstandsvorsitzender Bernhard Schreier am Donnerstag in Heidelberg. Selbst wenn sich die Konjunktur nicht verbessern sollte, strebe der Konzern 2013/14 ein operatives Ergebnis ohne Sondereinflüsse von rund 150 Millionen Euro und einen Jahresüberschuss an. Im abgelaufenen Geschäftsjahr hatte der Anlagenbauer mit der Euro-Krise, den Folgen des „Arabischen Frühlings“ und weltweit eingetrübten Konjunkturerwartungen zu kämpfen. Er erwirtschaftete ein Minus von 230 Millionen Euro, deutlich mehr als im vorangegangenen Geschäftsjahr, das mit einem Verlust von 129 Millionen Euro endete. Der Umsatz sank gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 1,3 Prozent auf 2,6 Milliarden Euro. Für das Sanierungsprogramm „Focus 2012“, mit dem der angeschlagene Branchenprimus wieder auf Kurs gebracht werden sollte, fielen zusätzliche Kosten von 142 Millionen Euro an. Dabei wurde unter anderem vereinbart, die Zahl der Mitarbeiter bis Mitte 2014 um 2.000 auf unter 14.000 abzusenken. Die selbst gesteckten Ziele für das abgelaufene Geschäftsjahr seien verfehlt worden, räumte Schreier ein. Doch der Abwärtstrend sei inzwischen gestoppt. Trotz der Misere der Weltwirtschaft habe sich der Umsatz des Unternehmens nicht mehr deutlich verschlechtert. Die Restrukturierung trage inzwischen Früchte. Finanzierung und Liquidität seien mittelfristig gesichert. Der Break-Even-Punkt, der 2008 noch bei einem Umsatz von über drei Milliarden Euro lag, solle bis 2014 auf unter 2,4 Milliarden Euro sinken. Durch das Programm „Focus 2012“ würden ab dem Geschäftsjahr 2013/14 die Fixkosten um rund 180 Millionen Euro pro Jahr reduziert. Bis zu ein Drittel der Einsparungen würden schon im laufenden Geschäftsjahr wirksam. Für die Zukunft sei man verhalten optimistisch, sagte Schreier. Der Konzern sei wieder gut positioniert. Das laufende Geschäftsjahr werde operativ besser verlaufen, auch wenn die Nettoprofitabilität noch nicht erreicht werde. Der Auftragseingang werde im ersten Quartal des laufenden Geschäftsjahres voraussichtlich bei 800 Millionen Euro liegen. Das wäre der höchste Stand seit vier Jahren. In der nahen Zukunft will das Unternehmen sein Geschäft in Schwellenländern wie China und Brasilien weiter ausbauen. Wachstumspotenziale sieht der Anlagenbauer im Verpackungsmarkt, dem Digitaldruck und dem Markt für Verbrauchsmaterialien. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Großrazzia gegen Salafisten
Berlin (dapd). Schlag gegen den Islamismus in Deutschland: Ermittler haben am Donnerstagmorgen in sieben Bundesländern Wohnungen, Moscheen und Vereinsheime radikaler Salafisten durchsucht. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich verbot derweil den salafistischen Verein „Millatu Ibrahim“ aus Solingen. Wie der CSU-Politiker in Berlin mitteilte, wurden zudem Ermittlungen gegen die beiden Gruppen „Die wahre Religion“ aus Köln und „DawaFFM“ aus Frankfurt am Main eingeleitet. Ziel sei, auch diese Organisationen zu verbieten. Die Razzia begann um 6.00 Uhr – sie richtete sich bundesweit gegen 71 Objekte von Salafisten. Zehn weitere Durchsuchungen kamen im Zuge der Aktion hinzu. Betroffen waren die Länder Hamburg, Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Berlin, Bayern, Nordrhein-Westfalen und Hessen. Schwerpunkte des Polizeieinsatzes mit fast 1000 Beamten waren Nordrhein-Westfalen und Hessen. Mit Blick auf „Millatu Ibrahim“ sagte Friedrich, dieser Verein richte sich „gegen unsere verfassungsmäßige Ordnung und gegen den Gedanken der Völkerverständigung“. Das Einschreiten sei deshalb „gerechtfertigt und notwendig“. Es ist das erste Verbot einer salafistischen Vereinigung in Deutschland. Entscheidend sei das klare Signal, das von der Aktion ausgehe, sagte Friedrich. „Dieser Staat wehrt sich gegen Angriffe auf die Freiheit.“ In Deutschland gilt der Salafismus als die am schnellsten wachsende und wegen ihrer Radikalität besonders gefährliche Strömung des Islamismus. Sicherheitsbehörden schätzen die Zahl der Anhänger auf etwa 4.000. Für Salafisten ist das Ideal ein Gottesstaat, in dem es keine „vom Menschen erfundenen“ Gesetze gibt, sondern in dem das islamische Rechtssystem, die Scharia, gilt. Die Islamverbände haben in der Vergangenheit mehrfach betont, dass sie diese Sichtweise sowie Gewalt im Namen des Islams entschieden ablehnen. Es sei kein Widerstand bei den Durchsuchungen gemeldet worden, sagte Friedrich. In Sicherheitskreisen werden allerdings Reaktionen aus der Szene befürchtet. Wie diese ausfallen werden, sei zwar noch unklar, entsprechende Vorkehrungen seien jedoch bereits getroffen worden, hieß es. Experten halten es auch für möglich, dass die islamistische Szene erst nach einer gewissen Zeit auf die Maßnahmen reagiert. Bei der Razzia in den Räumen des jetzt verbotenen Vereins „Millatu Ibrahim“ in Solingen fanden die Ermittler auch Hinweise auf eine mögliche Ersatzvereinigung mit dem Namen „An-Nusra“. Auch diese Organisation wurde verboten. Zudem wurden im Zuge der Aktion zahlreiche Internetanbieter vor allem im Ausland angeschrieben und aufgefordert, die Seiten der salafistischen Vereinigungen zu löschen. Die Mitglieder hatten sich vorwiegen über das Internet organisiert. Am vergangenen Wochenende hatten – abgeschirmt durch die Polizei – rund 300 radikalislamische Salafisten in Köln demonstriert. Bundesweit für Schlagzeilen sorgten Salafisten in den vergangenen Wochen zudem mit der umstrittenen Verteilung kostenloser Koranausgaben. In mehreren Städten kam es zu gewaltsamen Übergriffen; die Polizei musste einschreiten. dapd (Politik/Politik)
Politikverdrossenheit – Nein, danke!
Kreis Lippe. Rund 60 Schülerinnen und Schüler sind anlässlich der NRW-Tage am Pfingstwochenende aus ganz OWL nach Detmold gereist und haben am Forum Politicum teilgenommen. Das Engagement der Jugendlichen, sich aktiv in die Politik einzubringen und politische Themen zu ergründen, hat die Stiftung Standortsicherung jetzt mit der Übernahme der Fahrtkosten in Höhe von 700 Euro honoriert.
Verurteilung Beckers wegen Beihilfe bei Buback-Mord gefordert
Stuttgart (dapd). Die frühere RAF-Terroristin Verena Becker soll nach dem Willen der Bundesanwaltschaft wegen Beihilfe zum Mordanschlag auf Generalbundesanwalt Siegfried Buback verurteilt werden. Becker habe keinen ausschlaggebenden Einfluss bei der Ausführung der Tat gehabt und ihr Tatbeitrag sei in Relation zu anderen Ex-RAF-Mitgliedern eher untergeordnet gewesen, sagte Oberstaatsanwältin Silke Ritzert am Donnerstag vor dem Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart. Damit rückte die Behörde vom ursprünglichen Anklagevorwurf der Mittäterschaft ab. Ritzert forderte eine Freiheitsstrafe von vier Jahren und sechs Monaten. Zwei Jahre davon gelten als vollstreckt: Becker hat nach ihrer Verurteilung wegen versuchten Mordes bereits eine lebenslängliche Freiheitsstrafe verbüßt. Becker hatte eine Beteiligung an dem Mordanschlag auf Buback sowie an seiner Vorbereitung bestritten. Ein Urteil wird voraussichtlich am 6. Juli gesprochen. Am 7. April 1977 wurden in Karlsruhe die tödlichen Schüsse auf Buback und seine beiden Begleiter abgefeuert. dapd (Politik/Politik)
Grüne setzen für 24. Juni kleinen Parteitag zum Fiskalpakt an
Berlin (dapd). Die Grünen haben einen Termin für ihren kleinen Parteitag zu Europa festgelegt: Die Partei will am 24. Juni bei einem sogenannten Länderrat in Berlin über den Fiskalpakt und Wege aus der Euro-Krise beraten. Das kündigte Grünen-Chef Cem Özdemir am Donnerstag in Berlin an. Für den europäischen Fiskalpakt benötigt die Regierung eine Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat. Schwarz-Gelb verhandelt deshalb derzeit mit der Opposition und den Ländern über die Bedingungen für ein Ja zu der Vereinbarung. Ziel ist, den Fiskalpakt noch bis Ende Juni durchs Parlament zu bringen. dapd (Politik/Politik)
Tauziehen um das Betreuungsgeld in der Koalition
Berlin (dapd). In der Koalition wird weiter um eine Regierungsmehrheit für das Betreuungsgeld gerungen. Kurz vor der ersten Lesung im Bundestag gibt es nach wie vor zahlreiche Kritiker in den Reihen von Schwarz-Gelb. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will sich am Donnerstagmittag mit der Gruppe der Frauen in der Unionsfraktion treffen. Auch FDP-Chef Philipp Rösler will sich am Donnerstag mit den Familienpolitikern der FDP-Fraktion noch einmal beraten. Am Dienstag hatten in der Unionsfraktion bei der Einbringung des Gesetzentwurfs 15 Abgeordnete mit Nein gestimmt, 8 hatten sich der Stimme enthalten. Auch in der FDP-Fraktion war kontrovers diskutiert worden. Sollten bei der zweiten und dritten Lesung alle 620 Abgeordnete des Bundestags anwesend sein, hat die Koalition aus Union und FDP eine Mehrheit von 19 Stimmen. Mehr Abweichler könnte sie sich also nicht leisten. Die besonders von der CSU geforderte Familienleistung ist für Eltern vorgesehen, die ihre zwei- und dreijährigen Kinder nicht in staatliche Betreuung geben. Um die Kritiker zu besänftigen, will die FDP beim Betreuungsgeld eine Regionalisierung durchsetzen. „Wir wollen den Ländern die Wahlfreiheit lassen, ob sie das Betreuungsgeld auszahlen, Gutscheine ausgeben oder es in neue Kinderbetreuungseinrichtungen investieren“, sagte Generalsekretär Patrick Döring der „Passauer Neuen Presse“. Er könne sich nicht vorstellen, dass alle Länder so wie Bayern auf eine Barauszahlung des Betreuungsgeldes bestehen. Auch Kritiker in der Unionsfraktion werben für Modifizierungen am Gesetz wie beispielsweise ein Wahlrecht zwischen Barauszahlung und einem Zuschuss zur Rente oder verpflichtende Vorsorgeuntersuchungen beim Kinderarzt. Auch eine Einführung erst zum August 2013 statt wie vorgesehen im Januar kommenden Jahres ist im Gespräch. Ebenso debattiert wird die Auszahlung des Betreuungsgelds auch für Eltern in Teilzeit, die nur wenige Stunden am Tag einen staatlichen Betreuungsplatz in Anspruch nehmen. Die CSU lehnt Änderungen jedoch bislang ab. Unionskritiker des Betreuungsgeldes warnten die CSU vor einem starren Festhalten an den vorgelegten Plänen. „Viele in der Fraktion ärgert die kategorische Aussage der CSU, dass Nachverhandlungen beim Betreuungsgeld nicht mehr möglich sein sollen“, sagte der CDU-Familienpolitiker Thomas Jarzombek der „Passauer Neuen Presse“. „Wenn die CSU stur bleibt, wird das Gesetz im Bundestag keine Mehrheit finden. Die CSU muss sich bewegen.“ Den Regierungsplänen zufolge sollen ab dem 1. Januar 2013 zunächst 100 Euro monatlich für Kinder im zweiten Lebensjahr gezahlt werden, die sich nicht in staatlicher Betreuung befinden. Ab dem 1. Januar 2014 sollen monatlich 150 Euro für Kinder im zweiten und dritten Lebensjahr gezahlt werden. dapd (Politik/Politik)
Piraten leiden unter Wachstumsschmerzen
Berlin (dapd). Ausgerechnet die Partei der Technikbegeisterten stößt bei der digitalen Kommunikation an ihre Grenzen: Am Donnerstag haben die Piraten zu Spenden aufgerufen, damit sie sich neue Computersysteme leisten kann. „Inzwischen sind die Wachstumsschmerzen so groß, dass eine Aufrüstung dringend geboten ist“, notierte die Partei in ihrem zentralen Blog. Nun müssten 100.000 Euro her. „Nur so können die inzwischen 32.000 Piraten und engagierte Bürger weiterhin miteinander am politischen Programm arbeiten“, hieß es weiter. Mit dem Spendenaufruf gab die Piratenpartei auch bekannt, wie sehr ihre Infrastruktur inzwischen gefordert wird. Demnach müssen die Computer der Partei täglich etwa eine Million E-Mails verarbeiten. Und auch die sogenannten Piratenpads haben die Belastungsgrenze erreicht: 170.000 Dokumente wurden auf der Plattform bereits angelegt, auf der mehrere Nutzer an einem Text arbeiten können. Oft seien sogar mehr als 600 Nutzer zeitgleich an einem Dokument dran. Die Partei betonte, dass sie im Gegensatz zu vielen anderen Parteien darauf verzichtet, sich von Unternehmen sponsern zu lassen. „Um auch weiterhin möglichst lobbyunabhängig arbeiten zu können, sind die Piraten insbesondere über viele kleinere und größere Spendenbeiträge von Bürgern dankbar“, erklärte die Partei zu ihrem Spendenaufruf. Die Piraten leiden seit jeher darunter, dass sie zum großen Teil ehrenamtlich geführt wird – die Technik eingeschlossen. Erst Anfang Juni machte die IT-Gruppe der Partei darauf aufmerksam, dass sich gar nicht genug Mitarbeiter um die Technik der Piraten kümmern. „Vergesst bitte nicht, dass wir auch einen riesigen personellen Engpass haben“, hieß es im offiziellen Twitter-Profil der Techniker. Zuletzt hatte der langjährige Schatzmeister der Partei, René Borsig, gar vor einem Kollaps der Piraten gewarnt. „Es muss im großen Stil etwas passieren“, sagte er der „Berliner Zeitung“ Anfang Juni. Zudem mussten die Piraten Kritik einstecken, weil sie – wegen Überlastung – nicht genügend Zugänge zu ihrer Abstimmungssoftware Liquid Feedback verteilt hat. (Blogeintrag der Piratenpartei: http://url.dapd.de/6VWfLV Tweet der Piraten-IT: http://url.dapd.de/NLV8aH ) dapd (Politik/Politik)
Beck sieht in Opel-Kompromiss Chance für deutsche Standorte
Mainz (dapd). Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) sieht in dem voraussichtlichen Erhalt der Opel-Standorte bis 2016 eine neue Chance. „Unser gemeinsamer Einsatz hat sich gelohnt“, sagte Beck am Donnerstag in Mainz. Die betroffenen Länder Nordrhein-Westfalen, Thüringen, Hessen und Rheinland-Pfalz hätten sich in den Verhandlungen nicht auseinanderdividieren lassen. Das habe letztlich auch den amerikanischen Mutterkonzern General Motors (GM) zum Einlenken bewogen, fügte Beck hinzu. Die 20.800 Opel-Beschäftigten in Deutschland sollen eine Jobgarantie bis Ende 2016 erhalten, aber danach wird voraussichtlich das Werk in Bochum geschlossen – über dieses Koppelgeschäft verhandelt der Autobauer zurzeit mit der IG Metall und dem Betriebsrat. In Rheinland-Pfalz hat Opel ein Werk in Kaiserslautern. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Kabel Deutschland lässt Verlustzone deutlich hinter sich
München (dapd). Dank einer großen Nachfrage nach hochauflösendem Fernsehen und schnellem Internet hat Kabel Deutschland im abgelaufenen Geschäftsjahr einen dreistelligen Millionengewinn gemacht. Das Nettoergebnis betrug 159,4 Millionen Euro, wie das MDAX-Unternehmen am Donnerstag in München mitteilte. Im Vorjahr hatte Kabel Deutschland noch einen Verlust von 45,3 Millionen Euro aufgewiesen. Der Umsatz stieg um 6,3 Prozent auf 1,7 Milliarden Euro. Die Zahl der Verträge erhöhte sich im Geschäftsjahr (bis 31. März 2012) um 750.000 auf über 13,4 Millionen. Diese Entwicklung führt Kabel Deutschland auf hohe Zuwächse bei den Fernseh-, Internet- und Telefonprodukten zurück. „Für unsere TV-Kunden wird hochauflösendes und zeitversetztes Fernsehen immer wichtiger“, sagte der Vorstandsvorsitzende Adrian von Hammerstein. Die Nachfrage nach digitalen HD-Videorecordern übertraf die Prognosen. Kabel Deutschland steigerte die Zahl der Premium-TV-Abonnements um mehr als 30 Prozent auf 1,68 Millionen und die Zahl der Internet- und Telefon-Abonnements um ein Fünftel auf 3,067 Millionen. Bei den Kunden, die über andere Netzbetreiber mit dem Signal von Kabel Deutschland versorgt werden, musste das Unternehmen Rückgänge hinnehmen. Da die indirekten Kunden aber nur einen vergleichsweise niedrigen Umsatz aufwiesen, habe sich dies nur geringfügig auf Umsatz und Ergebnis ausgewirkt, teilte das Unternehmen mit. Insgesamt nahm die Kundenzahl um 200.000 auf 8,545 Millionen ab. Den Umsatz pro Kunde konnte Kabel Deutschland bis zum Ende des Geschäftsjahres um 1,27 Euro auf 15,05 Euro steigern. Ein Kunde abonnierte im Durchschnitt 1,57 Produkte des Unternehmens. Ein Jahr zuvor waren es noch 1,45 Produkte. Die Nettoverschuldung konnte der Kabelbetreiber um 57,1 Millionen Euro auf 2,7 Milliarden Euro reduzieren. Aufsichtsrat und Vorstand schlagen für die Hauptversammlung am 11. Oktober eine Dividende in Höhe von 1,50 Euro je Aktie vor. Im laufenden Geschäftsjahr rechnet Kabel Deutschland mit einem organischen Umsatzwachstum von 7,5 bis 8,5 Prozent. Das Ergebnis vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen solle sich zwischen 855 Millionen und 870 Millionen Euro bewegen. Im abgelaufenen Geschäftsjahr lag dieses bei 796 Millionen Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)