Berlin (dapd). Während sich die Piraten für ein Recht auf kostenlose Kopien von Musik und Büchern einsetzen, hat der Buchverlag einer prominenten Piratin eine im Internet frei zugängliche Version ihres Buches sperren lassen. Autorin des Buches „Klick Mich“ ist Julia Schramm, Beisitzerin im Bundesvorstand der Partei. „Klick Mich“ handelt von ihrem Leben im und mit dem Internet. Genau dort landete das Buch am Montag, dem Tag der Veröffentlichung. Die Datei wurde bei dem Dienst Dropbox, der Speicherplatz anbietet, eingestellt. Von dort konnte jeder das Buch kostenlos herunterladen, der Link dazu wurde über soziale Netzwerke verbreitet. Der Knaus Verlag legte in Schramms Namen jedoch Beschwerde wegen Urheberrechtsverletzung ein. „Unsere Rechtsabteilung hat Dropbox darauf hingewiesen, dass das illegal ist“, sagte Verleger Wolfgang Ferchl der dapd. Der Dienst reagierte umgehend. Innerhalb kurzer Zeit war das Buch nicht mehr verfügbar. dapd (Politik/Politik)
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Einzelhandel zwischen Hoffen und Bangen
Düsseldorf (dapd). Wenige Wochen vor dem Start des wichtigen Weihnachtsgeschäfts wächst im deutschen Einzelhandel die Angst, dass die Kauflust der Bundesbürger durch die Konjunktursorgen gebremst werden könnte. In einer Branchenumfrage bei rund 1.300 Betrieben übertraf erstmals seit zweieinhalb Jahren wieder der Anteil der Händler mit einer schlechten Lagebewertung die Zahl der Optimisten, wie der Handelsverband Deutschland (HDE) am Dienstag mitteilte. „Die Stimmung im deutschen Einzelhandel kühlt sich ab“, sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth in Düsseldorf. Nicht nur die anhaltende Eurokrise sorge für eine erhebliche Verunsicherung. Auch die steigenden Energiepreise bereiteten der Branche Sorgen. Einerseits schmälerten die hohen Kosten von Strom, Heizöl und Benzin das Einkaufsbudget der Käufer. Andererseits sorgten sie auch für höhere Betriebskosten und drückten so auf die Margen der Händler. Fast die Hälfte der befragten Unternehmen klagte in der Umfrage über Gewinneinbußen im ersten Halbjahr. Doch ist die Stimmung nach Einschätzung des Verbandes schlechter als die Lage. „Die Konjunktursorgen scheinen derzeit größer zu sein als die tatsächlichen Konjunkturrisiken“, sagte Genth. Die nach wie vor gute Situation auf dem Arbeitsmarkt und die stabile Einkommensentwicklung bei den Beschäftigten seien eine gute Basis für florierende Geschäfte auch in den kommenden Monaten. Der HDE rechnet deshalb trotz der aktuellen Konjunktureintrübung mit stabilen Umsätzen im Weihnachtsgeschäft. Der Verband bekräftigte seine Prognose, dass der Einzelhandel seine Umsätze 2012 um 1,5 Prozent auf rund 428 Milliarden Euro steigern werde. Das erste Halbjahr sei mit einem Umsatzplus von nominal 2,6 Prozent sogar besser gelaufen als erwartet, sagte Genth. Das Wachstum der vergangenen Jahre schlägt sich auch in der Beschäftigungsbilanz nieder. Zum Jahresende 2011 übersprang die Zahl der Beschäftigten im Einzelhandel erstmals die Drei-Millionen-Marke. Seitdem seien vom „Jobmotor Einzelhandel“ weitere 62.000 sozialversicherungspflichtige Stellen geschaffen worden. Ob weitere Zuwächse möglich seien, hänge aber von der Konjunkturentwicklung ab, sagte Genth. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Schünemann hat Verständnis für Körtings Rückzug aus der NSU-Aufklärung
Berlin (dapd-bln). Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) zeigt Verständnis für den Rückzug des SPD-Politikers Ehrhart Körting (SPD) aus der Bund-Länder-Kommission zur Aufarbeitung des Rechtsterrorismus. Er habe „hohen Respekt“ vor dem ehemaligen Berliner Innensenator, sagte Schünemann am Dienstag im Inforadio des RBB. „Das kann ich gut nachvollziehen und das ehrt ihn sehr“, fügte Schünemann hinzu. Hintergrund der Entscheidung ist die jahrelange Zusammenarbeit des Berliner Landeskriminalamtes (LKA) mit einem mutmaßlichen Helfer der Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU). Obwohl bereits im Januar dieses Jahres ein Ermittlungsverfahren gegen den Mann eingeleitet worden war, informierte das LKA die Bundesanwaltschaft laut Medienberichten erst im März über die Kooperation. Kurz zuvor erfuhr zwar Berlins Innensenator Frank Henkel, Körtings Nachfolger, von den Vorgängen, nicht aber der Untersuchungsausschuss des Bundestages. Schünemann wollte sich zu den Abläufen in Berlin nicht äußern. Das müsse dort aufgearbeitet werden, sagte er. Wichtig sei, dass diese „schrecklichen Verbrechen“ aufgeklärt und Konsequenzen daraus gezogen würden. dapd (Politik/Politik)
Ende einer langen Flucht
Frankfurt/Main (dapd-hes). Nach einer Flucht, die fast ihr halbes Leben dauerte, stehen die 79 Jahre alte Sonja Suder und der 70-jährige Christian Gauger am Freitag in einem Terrorismusprozess vor dem Frankfurter Landgericht. Die Staatsanwaltschaft klagt die beiden an, 1977 als Mitglieder der Revolutionären Zellen zwei Sprengstoffanschläge auf deutsche Firmen verübt zu haben, die im Urangeschäft mit Südafrika standen. Wegen Beteiligung an der Vorbereitung des Überfalls auf die OPEC-Konferenz in Wien 1975, bei dem drei Menschen starben, steht Suder zudem aber auch wegen Mordes vor Gericht. Für den Prozess sind die zwei betagten Angeklagten nach langer Zeit wieder gemeinsam zurück in Frankfurt. Sie waren 1978 Richtung Frankreich geflohen. Um die 80 Jahre alte Untersuchungshäftlinge gab es in der Vergangenheit meist nur in Verbindung mit Verfahren wegen NS–Verbrechen, wie ein Sprecher des hessischen Justizministeriums anmerkt. Suder sitzt derzeit im Frauengefängnis Frankfurt-Preungesheim. „Sie ist momentan die älteste Untersuchungsgefangene in Hessen“, sagt der Justizsprecher. Suders Lebensgefährte Gauger, der an den Folgen eines früheren Herzstillstands leidet, wurde inzwischen aus dem Justizkrankenhaus Kassel entlassen und ist nicht mehr inhaftiert. Für die jetzt schon bis ins Jahr 2013 anberaumten Prozesstermine hat das Landgericht mit Rücksicht auf Alter und Gesundheit der Angeklagten für jeden Verhandlungstag zweimal 90 Minuten angesetzt. Im September 2011 wurden Suder und Gauger von Paris nach Deutschland ausgeliefert. 33 Jahre zuvor waren die beiden aus der Bundesrepublik geflohen: Eines Augustabends fuhren sie mit ihrer grünen Citroën-Ente von Frankfurt aus an die französische Grenze, stellten das Auto ab und gingen zu Fuß und mit etwas Erspartem auf die andere Seite. Tags zuvor wollte Gauger bemerkt haben, dass sie beim Aufbau ihres Flohmarktstands am Mainufer aus einem Wagen heraus überwacht wurden. Fest steht, dass sie schon damals verdächtigt wurden, im Juni 1978 im Königssaal des Heidelberger Schlosses Feuer gelegt zu haben, um gegen die Abrisspolitik der Stadt zu protestieren. Auch diese Brandstiftung wird nun in Frankfurt verhandelt. Mit falschen Schweizer Pässen lebte das Paar zunächst im nordfranzösischen Lille, „später dann in Paris“, wie Suders Anwalt Detlef Hartmann berichtet. Auch in der Seine-Metropole bestritten Suder und Gauger ihren Lebensunterhalt durch Flohmarktverkäufe. Im Jahr 2000 flog dann ihre Identität auf, aber dem deutschen Auslieferungsbegehren entsprachen die französischen Behörden nicht, weil sie die Tatvorwürfe als verjährt ansahen. Unter ihren richtigen Namen lebten beide dann im Pariser Vorort Saint-Denis in einer kleinen Zweizimmerwohnung. Kontakt zu ihren Familien in Deutschland hatten sie die ganze Zeit über gehalten. 2007 erließ die Frankfurter Staatsanwaltschaft dann einen europäischen Haftbefehl, vier Jahre später wurde das Paar nach Deutschland überstellt. Die Anklage in dem nun beginnenden Verfahren stützt sich auch auf die Zeugenaussagen des Exterroristen Hans-Joachim Klein und des ebenfalls mit den Revolutionären Zellen in Verbindung gebrachten Hermann Feiling. Wegen dreifachen Mords bei seiner Teilnahme am OPEC-Überfall 1975 in Wien ist Klein 2001 auf Grundlage einer Kronzeugenregelung zu nur neun Jahren Haft verurteilt worden, 2003 wurde er auf Bewährung entlassen. Der 64-Jährige lebt heute in der Normandie und belastet vor allem Sonja Suder. Aussagen wird möglicherweise auch Feiling, der 1978 beim Hantieren mit einer Bombe in seiner Heidelberger Studentenbude beide Beine und sein Augenlicht verlor. Noch am Morgen nach der Notoperation verhörten ihn im Krankenhaus Ermittlungsbeamte und setzten die wochenlangen Befragungen später in einer Polizeikaserne fort. Suders Anwalt spricht von Ermittlungen „unter folterähnlichen Bedingungen“ und zweifelt auch die Brauchbarkeit von Klein als Zeuge an. Selbst die Staatsanwaltschaft, sagt Hartmann, weise in ihrer Anklageschrift gegen Suder und Gauger auf Kleins „wechselndes Aussageverhalten“ hin. Bei einem Haftprüfungstermin lehnte es das Frankfurter Oberlandesgericht im Mai ab, Suder auf freien Fuß zu setzen. Die 79-Jährige sei „aufgrund ihres fortgeschrittenen Alters besonders haftempfindlich“ und müsse damit rechnen, nach einer Verurteilung den Großteil ihres Lebens im Gefängnis zu verbringen, hieß es zur Begründung. Daher bestehe ein „besonders hoher Fluchtanreiz“. Die frühere Medizinstudentin Suder darf in Preungesheim zweimal im Monat Besuch empfangen. Ihr jetzt mitangeklagter Lebensgefährte Christian Gauger nutze jeden dieser Termine, sagt Rechtsanwalt Hartmann. dapd (Politik/Politik)
Ischinger: Auf ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat verzichten
Berlin (dapd). Deutschland sollte nach Ansicht des Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, nicht länger auf einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen drängen. „Das Verfolgen eines nicht erreichbaren Ziels ist Energieverschwendung“, sagte der frühere Staatssekretär im Auswärtigen Amt dem „Tagesspiegel“. Ein dritter Sitz für Europa neben Frankreich und dem Großbritannien sei nicht durchsetzbar. Stattdessen solle Deutschland einen gemeinsamen EU-Sitz im Sicherheitsrat anstreben. „Das wäre ein glaubwürdiger Beitrag zur Stärkung der Legitimität des ganzen UN-Systems“, sagte Ischinger. dapd (Politik/Politik)
Leistungsbilanz der Eurozone weiter im Plus
Frankfurt/Main (dapd). Die Eurozone hat im Juli einen deutlichen Leistungsbilanzüberschuss von 15,9 Milliarden Euro erwirtschaftet. Wie die Europäische Zentralbank am Montag in Frankfurt am Main mitteilte, lag der Warenhandel mit 12,5 Milliarden im Plus. Der Austausch von Dienstleistungen ergab einen weiteren Überschuss von 8,5 Milliarden Euro. Der Eurozone flossen per saldo 2,4 Milliarden Euro Erwerbs- und Vermögenseinkommen zu. Dem allen stand ein negativer Saldo von 7,4 Milliarden Euro bei den Übertragungen von Geld gegenüber. Der Leistungsbilanzüberschuss blieb im Juli um 1,5 Milliarden Euro hinter dem Überschuss im Juni von 17,4 Milliarden Euro zurück. In den zwölf Monaten von August 2011 bis Juli 2012 addiert sich der Überschuss bereits auf 59,6 Milliarden Euro. In den zwölf Monaten davor musste die Eurozone noch ein Leistungsbilanzdefizit von 28,0 Milliarden Euro verbuchen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
ABB Deutschland legt bei Umsatz und Aufträgen zu
Mannheim (dapd). Der Kraftwerksausrüster ABB Deutschland hat im ersten Halbjahr 2012 Umsatz und Auftragseingang erneut gesteigert. Allerdings ging das Ergebnis vor Zinsen und Steuern (Ebit) auf 127 Millionen Euro nach 159 Millionen Euro im Vorjahreszeitraum zurück, wie das Unternehmen am Montag in Mannheim mitteilte. „Nach wie vor kommt die Energiewende nur zögerlich in unseren Büchern an“, erklärte der Vorstandsvorsitzende der ABB AG und Leiter der Region Zentraleuropa, Peter Terwiesch. Von Januar bis Juni lag der Umsatz mit 1,7 Milliarden Euro um fünf Prozent über dem Vorjahreswert. Positiv ausgewirkt habe sich vor allem die Abrechnung von Offshore-Windpark-Projekten, erklärte das Unternehmen. Mit einem Plus von sechs Prozent belief sich der Auftragseingang auf 1,5 Milliarden Euro im Vergleich zu 1,4 Milliarden Euro in den ersten sechs Monaten des vergangenen Jahres. Am 30. Juni 2012 beschäftigte die deutsche ABB knapp 10.000 Mitarbeiter. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Lastwagenhersteller fahren mit einem Anhänger voller Sorgen zur IAA
Hannover (dapd). Neue abgasärmere Motoren, windschnittige Fahrerkabinen, sparsamere Antriebsstränge: Die Lastwagenbranche zeigt diese Woche in Hannover auf der IAA Nutzfahrzeuge ihre neuesten Entwicklungen. Auf der geschäftlichen Seite benutzt die Branche zurzeit ein anderes Fahrzeugteil am häufigsten: die Bremse. „Nur Nordamerika mit seinem Schlüsselmarkt USA und Japan laufen derzeit gut“, erklärte der Automobilprofessor Ferdinand Dudenhöffer am Montag. In Europa, Südamerika und dem Rest Asiens sinkt dagegen die Nachfrage wegen der Wirtschaftskrise. Vor allem für die Hersteller aus dem VW-Konzern, MAN und Scania, sieht es düster aus. Denn sie sind auf dem US-Markt nicht vertreten. Marktführer Daimler und Volvo kommen dagegen deutlich besser zurecht. In Europa kamen im ersten Halbjahr nur 726.000 neue Nutzfahrzeuge auf die Straßen. Das sind 100.000 oder zwölf Prozent weniger als im Vorjahr. „Die Krise in der europäischen Nutzfahrzeugindustrie ist noch nicht vorbei“, sagte Dudenhöffer. Er rechnet mit einem weiteren Rückgang 2013. Im weltgrößten Nutzfahrzeugmarkt Asien geht es auch bergab, außer in Japan, wo der Wiederaufbau nach dem Erdbeben 2011 die Nachfrage nach Baulasten antreibt. Nach einer Prognose von Dudenhöffer gehen die Absätze in Asien 2012 und 2013 um je 100.000 Stück zurück. Auch der Riesenmarkt Brasilien läuft nicht rund. „Das Terrain für die Nutzfahrzeug-IAA in Hannover könnte besser sein“, sagte der Autoexperte. Ausnahme sind die USA, wo im laufenden Jahr 90.000 Trucks zusätzlich abgesetzt werden sollen. In den USA hat sich ein großer Ersatzbedarf aufgebaut: Unternehmer hatten nach der Krise 2009/2010 ihre Lastwagen einfach länger laufen lassen. Außerdem zieht die Regierung von Barack Obama die Abgasvorschriften und Sicherheitsregeln an. Die geteilte Lkw-Welt teilt auch die europäischen Hersteller in Gewinner und Verlierer: Der Münchner Lastwagenbauer MAN, der im Gegensatz zu Daimler nicht in den USA vertreten ist, leidet daher besonders unter der Absatzschwäche. Der operative Gewinn brach im ersten Halbjahr um knapp zwei Fünftel ein. MAN kündigte bereits an, die Produktion zurückzufahren, und verhängte einen Einstellungsstopp. Auch die MAN-Schwester Scania aus dem Volkswagenkonzern leidet. Daimler und Volvo dagegen konnten ihren Absatz wegen der US-Präsenz weiter erhöhen. Daimler will beim Ergebnis mindestens das Vorjahresziel erreichen. Allerdings macht eine Analyse der Unternehmensberatung McKinsey den Herstellern neuen Mut. Demnach wird der Weltmarkt für schwere Lkw bis 2020 von derzeit rund 125 Milliarden Euro Umsatz auf 190 Milliarden Euro wachsen. Der inflationsbereinigte Gesamtgewinn der Lkw-Hersteller werde von 7,2 Milliarden auf 10,5 Milliarden Euro steigen, prognostizieren die Verfasser der Studie. Hoffnungsträger bleiben trotz der aktuellen Krise die etablierten Märkte Europa und USA, wo die Margen mit sechs bis sieben Prozent nach Ansicht von McKinsey doppelt so hoch ausfallen werden wie in den Schwellenländern wie Indien. Zur Messe in Hannover kommen fast zehn Prozent mehr Aussteller als vor zwei Jahren: 1.904 Firmen präsentieren ihre Produkte, bei der vorigen Schau im Jahr 2010 waren es 1.751 Aussteller. „Wir kommen damit sehr nahe an das Niveau des Rekordjahres 2008. Damals fand die IAA vor dem Hintergrund eines sechsjährigen Booms der Nutzfahrzeugbranche statt“, sagte der Präsident des Branchenverbands VDA, Matthias Wissmann, am Montag. Der Anteil der internationalen Aussteller beträgt 55 Prozent, mit China an erster Stelle. Im Mittelpunkt der Lastwagenschau stehen neue Motoren für die schweren Nutzfahrzeuge. Die neue Euro-VI-Norm für Motoren soll den Ausstoß von Rußwolken weiter drücken. Zusätzliche Kraftstoffeinsparungen sollen über bessere Windschlüpfrigkeit der Fahrzeuge erzielt werden. Die Messe wird offiziell am Donnerstag eröffnet, aber schon am Dienstag zeigen viele Firmen ihre Neuheiten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Euroländer erwirtschaften deutlichen Handelsüberschuss
Luxemburg (dapd). Die Länder der Eurozone haben im Juli 2012 ihren Handelsüberschuss mit dem Rest der Welt ausgebaut. Wie die europäische Statistikbehörde Eurostat am Montag in Luxemburg mitteilte, erzielte die Eurozone nach vorläufigen, nicht saisonbereinigten Schätzungen einen Überschuss von 15,6 Milliarden Euro. Im Juli des Vorjahres hatte er noch 2,1 Milliarden Euro betragen. Nach Angaben der Behörde stiegen die Exporte im Juli im Vergleich zum Vorjahresmonat um elf Prozent auf 162,2 Milliarden Euro. Die Importe nahmen um zwei Prozent auf 146,6 Milliarden Euro zu. Legt man die Ein- und Ausfuhren aller Staaten der Europäischen Union zugrunde, wies die EU-Handelsbilanz mit der übrigen Welt im Juli 2012 einen Überschuss von 3,1 Milliarden Euro auf, nachdem im Vorjahresmonat ein Defizit von 10,9 Milliarden Euro zu Buche stand. Wichtigstes Zielland für EU-Exporte bleiben die USA, in die im ersten Halbjahr 2012 Waren im Wert von 145,8 Milliarden ausgeführt wurden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Merkel kündigt weitere Schritte zur Bewältigung der Eurokrise an
Berlin (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will weitere Schritte zur Eurorettung einleiten. Im November werde ein EU-Sonderrat die mittelfristige Finanzplanung der EU bis 2014 beschließen, kündigte Merkel am Montag in Berlin an. Im Dezember sollten dann Vorschläge „beschlussreif vorliegen“, wie es politisch in der Gemeinschaft weitergehe. Als Themen nannte die Bundeskanzlerin die Einrichtung einer europäischen Bankenaufsicht, die Frage, ob der Fiskalpakt in der jetzigen Form ausreiche, sowie eine bessere wirtschaftspolitische Koordinierung. Merkel machte zugleich deutlich, dass die „demokratische Legitimation im Euroraum“ gefestigt werden müsse. Zu beantworten sei die Frage, ob es eine „Gruppe der Eurostaaten im europäischen Parlament“ geben müsse oder eine „stärkere Koordinierung der nationalen Parlamente“ im Euroraum. Grundsätzlich gehe es ihr darum, die Vertrauenskrise in der EU zu überwinden. „Wenn Europa Glaubwürdigkeit zurückgewinnen will, dann geht es darum, dass wir unsere Versprechungen auch einhalten“, betonte Merkel. „Wir brauchen mehr Koordinierung, wir brauchen mehr Verbindlichkeit“, sagte die Kanzlerin. dapd (Politik/Politik)