Steinmeier: Koalitionsbeschlüsse nicht endgültig

Steinmeier: Koalitionsbeschlüsse nicht endgültig Berlin (dapd). Für SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sind die Ergebnisse des Koalitionsgipfels noch nicht besiegelt. „Nach dem Koalitionsausschuss ist vor dem Koalitionsausschuss“, sagte Steinmeier am Dienstag in Berlin. Nach und nach würden Themen, zu denen es angeblich Ergebnisse gegeben habe, wieder in Zweifel gezogen. So werde der Streit über das Betreuungsgeld und über die Finanzierung erneut geführt. „Es war wirklich ein schwarzer Sonntag für die Koalition, weil er so offen dokumentiert hat, mit wie wenig Ehrgeiz die Koalition an die Regelung wichtiger Zukunftsfragen für unser Land herangeht“, kritisierte Steinmeier. Das Betreuungsgeld „ist und bleibt eine bildungspolitische Katastrophe“, urteilte Steinmeier. Geld auszureichen, damit Eltern ihre Kinder zu Hause ließen und nicht in eine Betreuungseinrichtung schickten, werde am Ende dazu führen, „dass genau die Kinder mit Nachteilen ihre Schullaufbahn beginnen“. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien. Sie erreichen Peer-Michael Preß unter: m.press@press-medien.de www.press-medien.de

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