Sorge um die Zukunft Europas

Sorge um die Zukunft Europas Frankfurt/Main (dapd-hes). Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück sorgt sich um das Verhältnis junger Menschen zu Europa. Am Tag der Auszeichnung der EU mit dem Friedensnobelpreis warb er am Freitag auf der Frankfurter Buchmesse für einen neuen Anlauf, um Jüngeren den Sinn der Union nahezubringen. Nach den Kriegen des 20. Jahrhunderts sei ein friedenstiftendes Europa ein überzeugendes Argument für die Staatengemeinschaft gewesen, sagte Steinbrück bei einer Talkrunde der Tageszeitung „Die Welt“. Für die heutige Generation sei das jedoch nicht genug. Ihr müsse man von der Rechtsstaatlichkeit, der Trennung von Staat und Kirche, Presse- und Meinungsfreiheit erzählen. „Das ist fantastisch. Das gibt’s in anderen Teilen der Welt nicht“, sagte Steinbrück. An der Gesprächsrunde zum Thema „Mehr Europa – Die Krise der EU als Gefahr und Chance“ nahmen auch die Professoren Volker Gerhardt, Paul Kirchhof und Karl Schlögel teil. Eine Abwendung vom Projekt Europa ist für alle Teilnehmer undenkbar. Allerdings dürfe man die Staatengemeinschaft nicht als bloße Administration verstehen, sagte der Philosoph Gerhardt. Das tägliche Europa sei oft nicht der Rede wert, bestätigte auch der Historiker Schlögel. Migration zwischen Ost- und Westeuropa, der Aufbau einer länderübergreifenden Infrastruktur, Austauschprogramme für Studenten: All das sei noch mehr als 20 Jahren undenkbar gewesen, hob Schlögel hervor. Stärkere Verklammerung der Mitgliedsstaaten Allerdings müsse man sich weit über die nächste Legislaturperiode hinaus darüber Gedanken machen, wie eine europäische Staatengemeinschaft in Zukunft aussehen soll, betonte Steinbrück: „Wir stehen vor einer Weichenstellung in Europa.“ Entweder die Europäer entschieden sich für einen relativ losen Staatenbund oder aber schlügen den Weg in eine „stärkere Verklammerung“ ein. Die Vereinigten Staaten von Europa nach dem Modell der USA sei hierzulande aber nicht einführbar, räumte Steinbrück ein. Die Unterschiede in der Kultur und Sprache würden dies verhindern. Eine stärkere Verzahnung der einzelnen Mitgliedsstaaten aber „könnte bald die souveränen Rechte der Länder berühren“, führte er aus. Perspektivisch sei es möglich, dass dann auf die einzelnen Länder ein Referendum zukomme. Heutzutage sei die Abtretung souveräner Rechte für die Mitgliedsstaaten undenkbar. Trotzdem würde dies eventuell eines Tages auf die Europäer zukommen. Man müsse darüber diskutieren. Das Recht auf Selbstbestimmung sieht der Heidelberger Professor und ehemalige Verfassungsrichter Kirchhof als eine große Kraft eines jeden Volkes. Dies habe man am Auseinanderbrechen von Jugoslawien gesehen. Auch in großen Krisen, wie in Griechenland, müsse man den Staat „in seiner Souveränität ernst nehmen“, sagte Kirchhof. Die Sparanstrengungen Griechenlands dürften nicht auf die Bedürfnisse des Finanzmarktes fixiert bleiben. Er empfahl, dass 30 Prozent des Sparerfolgs im Land bleiben müsse. Die Menschen müssten spüren, dass sich das Sparen lohne, sonst verlören sie alle Hoffnung, sagte er. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

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