Platzeck würdigt Solidarpakt als historische Leistung

Platzeck würdigt Solidarpakt als historische Leistung Potsdam (dapd). Der vor 20 Jahren besiegelte Solidarpakt für die ostdeutschen Länder ist aus Sicht von Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) ein Ausdruck der gesamtdeutschen Solidarität. Der Solidarpakt habe „ganz entscheidend zu innerer Einheit, ausgewogeneren Lebensverhältnissen und wirtschaftlicher Stärke des wiedervereinten Deutschlands beigetragen“, sagte Platzeck am Mittwoch in Potsdam und fügte hinzu: „Wir in Brandenburg haben dem Solidarpakt viel zu verdanken.“ Auch dank der Gelder habe das Land über Jahrzehnte entstandene Infrastrukturdefizite nahezu lösen können. So sei „quasi aus dem Nichts“ eine konkurrenzfähige Universitäts- und Forschungslandschaft aufgebaut worden. Industriekerne seien erhalten und das reichhaltige kulturelle Erbe bewahrt worden. Der Solidarpakt habe zudem Anteil daran, dass die Arbeitslosenquote im Jahresschnitt 2012 auf etwa zehn Prozent gesunken sei und das Land bei der Haushaltskonsolidierung vorankomme. Dennoch seien noch immer keine gleichen Lebensbedingungen in Ost und West erreicht, mahnte der SPD-Politiker. Das Lohngefälle sei nach wie vor zu groß und die ostdeutsche Wirtschaft habe weiterhin Nachholbedarf. Um die Lücken zu schließen, seien bis zum Auslaufen des Solidarpakts im Jahr 2019 weitere zielgerichtete Investitionen nötig. Bund und Länder hatten sich am 13. März 1993 auf den Solidarpakt I geeinigt, auf den im Jahr 2005 der Solidarpakt II folgte. Brandenburg erhält insgesamt rund 30 Milliarden Euro. Hinzu kommen bis zu 51 Milliarden Euro Sonderzuweisungen des Bundes. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

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