Philipp Rösler kämpft

Philipp Rösler kämpft Berlin (dapd). Kurz vor der Niedersachsen-Wahl taut Philipp Rösler auf. Im Bundestag zeigt der Bundeswirtschaftsminister am Donnerstag den Kampfgeist, den der FDP-Vorsitzende auf dem Dreikönigstreffen der Liberalen zu Jahresbeginn vermissen ließ. In seiner 13-minütigen Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht verkündet er als klare Botschaft: die FDP ist noch da, wird weiter gebraucht und kann es noch. In Niedersachsen und im Bund. Energiewende, Haushaltskonsolidierung, Mittelstandsförderung oder die milliardenschwere Entlastung der Menschen – aus Sicht von Rösler alles Erfolgsthemen der schwarz-gelben Koalition und auch der FDP. „Es ist es ist kein Zufall, dass Deutschland europaweit am besten durch die Krise gekommen ist“, sagt er und tritt vehement dem Eindruck entgegen, er wolle nicht mehr und seine Ablösung als Parteichef sei nur noch eine Frage der Zeit. Erst Niedersachsen, dann der Bund Bei der Landtagswahl am kommenden Sonntag in Niedersachsen, dem Heimatland Röslers, müssen die Liberalen um den Wiedereinzug ins Parlament bangen. Das ist aber nicht die Messlatte für Rösler, sondern es geht um die Fortsetzung der schwarz-gelben Landesregierung. Denn sollte diese an der Schwäche der FDP scheitern, steht die alte Garde der FDP bereit, den Parteichef zu stürzen, um gleiches möglichst im Bund zu verhindern. Das weiß Rösler und kämpft. Mit einem klaren Feindbild Rot-Grün. Während sich Rösler in seiner Rede artig bei Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) für einen klaren Kurs bedankt, wird er bei der Opposition leicht bösartig: „Rot-grüne Europapolitik war das Versagen von Rot und Grün in Europa.“ Sein Credo: Rot-Grün kann es nicht und wird es auch nicht lernen. Nur Schwarz-Gelb stehe für eine Fortsetzung der „Erfolgsgeschichte“ Deutschland, feuert er sich, seine Partei und die Koalition im Schlussspurt des Landtagswahlkampfes an. So hatten sich die Liberalen, die im Bundestag erleichtert applaudieren, ihren Frontmann seit Monaten gewünscht. Rösler verärgert Schauspieler Nur einmal tritt Rösler bei seiner frei gehaltenen Rede ins Fettnäpfchen. Eigentlich wollte er den Sozialdemokraten ihre Forderung nach einem höherem Spitzensteuersatz als Fehlansatz unter die Nase halten – und denkt dabei offensichtlich an Frankreich. Dort hatte die Reichensteuer den französischen Schauspieler Gérard Depardieu medienwirksam ins russische Exil getrieben. „Es ist egal, wenn Schauspieler unser Land verlassen würden“, sagt der FDP-Chef. Und meint eigentlich, höhere Steuern würden letztlich den deutschen Mittelstand treffen – eine für die FDP wichtige Klientel. Doch gesagt ist gesagt. So schlachtet die Opposition den Ausrutscher genüsslich aus. „Es wäre gut, wenn schlechte Laiendarsteller die Regierung verließen“, kontert SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil. Und fügt unter Beifall der Genossen hinzu, wenn Rösler das prognostizierte 0,4-Prozent-Wachstum in diesem Jahr für sich genauso beanspruche wie das Drei-Prozent-Wachstum 2011, dann habe er das Wachstum in Deutschland „noch stärker geschrumpft“ als die Wahlchancen seiner Partei. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

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