Kabinett beschließt Patriot -Mandat für ein Jahr mit 400 Soldaten

Kabinett beschließt Patriot -Mandat für ein Jahr mit 400 Soldaten Berlin (dapd). Die Bundeswehr soll sich nach dem Willen der Bundesregierung künftig mit bis zu 400 Soldaten an der Sicherung der türkisch-syrischen Grenze beteiligen können. Ein entsprechendes Mandat beschloss das Bundeskabinett am Donnerstag in Berlin. Vorgesehen ist darin die Stationierung von deutschen „Patriot“-Flugabwehrsystemen in der Türkei. Hintergrund sind die seit Monaten anhaltenden Spannungen an der Grenze zu Syrien. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte im Vorfeld bereits klargestellt, dass der Einsatz ausdrücklich nicht der Einrichtung oder Überwachung einer möglichen Flugverbotszone über syrischem Territorium oder anderen offensiven Maßnahmen diene. Vielmehr gehe es um eine Verstärkung der integrierten NATO-Luftverteidigung in der Türkei als ausschließlich defensive Maßnahme. Das Mandat, das noch unter Vorbehalt der Zustimmung durch den Bundestag steht, ist bis zum 31. Januar 2014 befristet. Eine Parlamentsbefassung ist noch Mitte Dezember vorgesehen. Die Raketen-Systeme und ihr Bedienungspersonal werden nach Verlegung in die Türkei dem Oberbefehlshaber der Alliierten Truppen in Europa (SACEUR) unterstellt. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

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