Friedrich mahnt rasches Vorgehen gegen Sozialhilfemissbrauch an

Friedrich mahnt rasches Vorgehen gegen Sozialhilfemissbrauch an München (dapd). Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) dringt auf rasche Maßnahmen gegen Sozialhilfemissbrauch von Rumänen und Bulgaren in Deutschland. Friedrich sagte am Montag in München, es müsse verhindert werden, dass „Leute nur deswegen kommen, um Sozialhilfe zu kriegen“. Eine Lösung sei nötig, „bevor das ein Massenphänomen wird, das uns große Schwierigkeiten macht“. Der CSU-Politiker fügte hinzu: „Ich glaube nicht, dass es unsere Bürger, die ja diese Sozialleistungen auch bezahlen müssen, akzeptieren würden, wenn aus ganz Europa Leute zu uns kämen, nur um Sozialhilfe zu kriegen.“ Deshalb werde auf europäischer Ebene über das weitere Vorgehen beraten. Er sei auch mit der rumänischen und der bulgarischen Regierung „im Gespräch“. Grundsätzlich kann sich jeder EU-Bürger in jedem EU-Land niederlassen. Friedrich hatte in der vergangenen Woche eine Wiedereinreisesperre vorgeschlagen: Wer nur mit dem Ziel nach Deutschland kommen wolle, Sozialhilfe zu beantragen, dem müsse man sagen können: „Du wirst zurückgeschickt und darfst zunächst mal für ein, zwei Jahre nicht mehr nach Deutschland kommen.“ Hintergrund ist ein Hilferuf mehrerer Gemeinden, die sich mit einer steigenden Armutszuwanderung aus Rumänien und Bulgarien konfrontiert sehen. dapd (Politik/Politik)

Veröffentlicht von

Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

Sie erreichen Peer-Michael Preß unter:

m.press@press-medien.de
www.press-medien.de

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

* Die Checkbox für die Zustimmung zur Speicherung ist nach DSGVO zwingend.

Ich akzeptiere

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.