FDP hofft auf stabilen Burgfrieden im Wahljahr

FDP hofft auf stabilen Burgfrieden im Wahljahr Berlin (dapd). Die FDP-Spitze hofft, mit der Doppelspitze Rösler/Brüderle die Partei zu befrieden und sich auf die politische Sacharbeit im Wahljahr konzentrieren zu können. Parteichef Philipp Rösler sagte am Dienstag in Berlin, die FDP gehe „mit einer starken Mannschaft in die Auseinandersetzung mit Rot-Grün“. Seine Stellvertreterin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger schloss aus, dass Röslers Wiederwahl als Parteichef gefährdet ist. NRW-Chef Christian Lindner sprach von einer „Bündelung der Kräfte“ und begrüßte die „herausgehobene Rolle“ von Fraktionschef Rainer Brüderle, der zum Spitzenkandidat für die Bundestagswahl berufen wurde. Nach dem überraschend guten Abschneiden der FDP in der Niedersachsenwahl hatte der angeschlagene Parteichef Rösler der Parteispitze sein Amt angeboten. Das Gremium entschied schließlich, Brüderle, dem zuvor Ambitionen auf den Parteivorsitz nachgesagt worden waren, Rösler als Spitzenkandidat zur Seite zu stellen. Rösler sagte dem „Handelsblatt“ mit Blick auf die Sitzung der Parteispitze: „Man muss in einer solchen Situation die Nerven behalten und an den Erfolg glauben.“ Mit dem neuen Team habe die FDP „beste Chancen, ein gutes Ergebnis bei der Bundestagswahl zu erreichen und die schwarz-gelbe Koalition in Bayern und im Bund fortzuführen“. Im Radiosender ffn äußerte er die Erwartung, dass der geplante vorgezogene Parteitag die Vorschläge eindeutig absegnen werde. Die Tandem-Lösung mit Brüderle sei richtig, sagte Rösler. Die bayerische FDP-Chefin, Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger, rief die Partei im Bayerischen Rundfunk zur Geschlossenheit auf. „Ich denke es ist gut, dass wir jetzt hinter dem Parteivorsitzenden stehen. „Der „Leipziger Volkszeitung“ sagte sie, eine Gegenkandidatur wäre „nicht logisch“. Lindner lobt Brüderle Der FDP-Vize und sächsische Landeschef Holger Zastrow nannte die Entscheidung für die Doppelspitze einen „Befreiungsschlag“. Im ZDF-„Morgenmagazin“ sagte er, mit Rösler als Parteichef und Brüderle als Spitzenkandidat werde 2013 „ein gutes Jahr für uns“. Rösler sei ein „sehr, sehr guter Parteichef“ und beide Politiker seien „Teamplayer“, die ihre Eitelkeiten zurückstellten. Lobende Worte, vor allem für Brüderle, fand der NRW-Landeschef Lindner in der „Westdeutschen Zeitung“. Die FDP solle sich jetzt auf Sachthemen konzentrieren und ihre Kompetenz deutlich herausstellen. Lindner regte an, die Liberalen sollten die Überlegungen für eine Novelle des Erneuerbare Energien-Gesetzes nicht allein Umweltminister Peter Altmaier (CDU) überlassen. „Wir brauchen bei der Energiewende klare marktwirtschaftliche Akzente, damit die Kosten begrenzt werden“, sagte er. Deutlich kritisch äußerte sich dagegen der Altliberale Gerhart Baum. Die FDP sei „nicht aus dem Schneider“, sagte der ehemalige Bundesinnenminister und verwies auf die schlechten Umfragewerte im Bund. „Das muss sich jetzt bessern“. Es gebe lediglich eine „Atempause, aber keine Lebensversicherung für die Bundestagswahl. Die Partei müsse ihr Profil schärfen: Ein Weiter so „ist für die FDP tödlich“, sagte Baum. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

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