Diepgen und Ex-BDI-Chef Hans-Olaf Henkel sollen zum Großflughafen aussagen

Diepgen und Ex-BDI-Chef Hans-Olaf Henkel sollen zum Großflughafen aussagen Berlin/Schönefeld (dapd-bln). Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Debakels um den künftigen Hauptstadtflughafen hat sich auf die Reihenfolge der ersten Zeugenbefragungen verständigt. Demnach sollen in der Sitzung am 1. Februar 2013 unter anderen Berlins ehemaliger Regierender Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) und der einstige Aufsichtsratsvorsitzende der Flughafen Holding (damals BBI) Hans-Olaf Henkel gehört werden. Der Ausschuss will klären, wer für die bereits mehrfach verschobene Eröffnung des Großflughafens in Schönefeld verantwortlich ist. Darüber hinaus sollen Ursachen und Verantwortlichkeiten der gestiegenen Kosten untersucht werden. Nach bisherigem Stand verteuert sich das Projekt – den Lärmschutz eingerechnet – um 1,2 Milliarden Euro. Für das erste Treffen des nächsten Jahres am 11. Januar ist der frühere SPD-Fraktionschef und Bildungssenator Klaus Böger geladen, wie Ausschussvorsitzender Martin Delius (Piraten) am Freitag sagte. Bei der Sitzung am 15. Februar soll unter anderen der frühere Flughafenchef Götz Herberg befragt werden. Er war zum Zeitpunkt der Standortentscheidung geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Berlin Brandenburg Flughafen-Holding. Differenzen im Ausschuss Der Ausschuss tagte am Freitag zum letzten Mal in diesem Jahr. Erstmals gab es größere Differenzen zwischen den Fraktionen. Jutta Matuschek (Linke) zeigte sich mit dem Fortgang der Arbeit „sehr unzufrieden“. Sie habe den Eindruck, dass sich der Ausschuss selbst im Weg stehe. So werde die Standortfrage wohl erst zu Ostern behandelt. Statt der „endlosen“ Vorgeschichte des Flughafens interessierten die Öffentlichkeit eher die Themen Lärmschutz und Bauverzögerung, sagte sie. Im Übrigen sei die Standortsuche bereits Gegenstand zweier anderer Untersuchungsausschüsse gewesen. Der Sozialdemokrat Ole Kreins nannte die Linken-Vorwürfe „unredlich“. Gründlichkeit gehe für ihn vor Schnelligkeit. Gerade er als neues Parlamentsmitglied müsse sich viele Themenfelder erst erschließen. Ähnlich gehe es den anderen neuen Kollegen im Abgeordnetenhaus wie Delius und Stefan Evers (CDU). Auch Delius wies die Kritik der Linke-Abgeordneten zurück und zeigte sich „verwundert“ über Matuscheks Äußerungen. Der zu Beginn des neuen Jahres zuerst behandelnde Fragenkomplex beziehe sich sehr wohl auch auf die Belastung der Anwohner durch den Flughafen, sagte er. Jedoch bremse die Linke beim Thema Flugrouten. Auch Flughafenchef Schwarz soll aussagen Generell Einigkeit herrschte hingegen über die Zeugenliste. Dazu zählt auch Flughafenchef Rainer Schwarz. Unklar ist allerdings, in welchem Umfang er vor dem Gremium aussagen wird. Die Ausschussmitglieder verwiesen auf eigene Informationen, wonach Schwarz am Donnerstag im Bundesverkehrsministerium gegenüber der dort angesiedelten Sonderkommission zum Flughafen („Soko BER“) nicht alle Fragen beantwortet habe. Keine eindeutige Antwort machte Schwarz dort nach Angaben eines Teilnehmers, ob die 1,2 Milliarden Euro Mehrkosten realistisch und ausreichend seien. Die genau Bewertung habe er auf den Aufsichtsrat „geschoben“. Ein Sitzungsteilnehmer sagte: „Das Stichwort Gesamtverantwortung ist bei ihm noch nicht angekommen.“ dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

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