Deutsche Parlamentarier reisen in den Iran

Deutsche Parlamentarier reisen in den Iran Berlin (dapd). Drei Bundestagsabgeordnete wollen trotz gravierender außenpolitischer Spannungen den Iran bereisen. Wie die jeweiligen Bundestagsbüros der Nachrichtenagentur dapd am Dienstag bestätigten, handelt es sich um die Parlamentarier Bijan Djir-Sarai (FDP), Thomas Feist (CDU) und Angelika Graf (SPD). Die Reise soll vom 27. Oktober bis zum 2. November andauern. Der liberale Djir-Sarai ist Vorsitzender der deutsch-iranischen Parlamentariergruppe. „Das Ziel einer Reise einer Parlamentariergruppe ist die Vertiefung der bilateralen Kontakte zu anderen nationalen Parlamenten, in diesem Fall dem Majlis“, hieß es in einer Mitteilung des FDP-Bundestagsabgeordneten. „Auch für den Iran halte ich diesen internationalen parlamentarischen Austausch für wichtig.“ Der inhaltliche Fokus dieser Reise liege auf den Themen Menschenrechte und Kultur, schrieb der FDP-Politiker. Der Iran ist aufgrund seines Atomprogramms und der Politik von Staatschef Mahmud Ahmadinedschad international isoliert. Ahmadinedschad drohte Israel in der Vergangenheit damit, das Land von der Landkarte verschwinden zu lassen. Außerdem leugnete er den Holocaust. Erst vor wenigen Tagen hatte Außenminister Guido Westerwelle (FDP) einmal mehr eine Verschärfung der Sanktionen gegen Teheran verlangt. „Wir müssen daher den Sanktionsdruck erhöhen“, sagte er. Das Auswärtige Amt will jedoch nach eigenen Angaben keinen Einfluss auf die drei Bundestagsabgeordneten ausüben. „Die Parlamentarier entscheiden selbst über ihre Reise“, sagte eine Sprecherin der dapd. Sie betonte jedoch auch: „Die Iran-Politik der Bundesregierung insbesondere gegenüber dem iranischen Atomprogramm ist bekannt und unverändert.“ dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

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