Ausgaben für Entwicklungshilfe gehen zurück

Ausgaben für Entwicklungshilfe gehen zurück Berlin (dapd). Weniger Entwicklungshilfe in der Krise: Die Mittel für öffentliche Entwicklungszusammenarbeit (ODA) sind im vergangenen Jahr erneut geringer ausgefallen als noch im Vorjahr, wie die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) am Mittwoch mitteilte. Den Daten zufolge sanken die Leistungen der Geberländer inflationsbereinigt um vier Prozent. Schon 2011 lagen sie zwei Prozent unter den Vorjahreswerten. Im Gegensatz zu den meisten EU-Gebern, die ihre Leistungen im Vergleich zu 2011 um mehr als sieben Prozent reduzierten, hielt Deutschland seinen Beitrag noch relativ stabil, teilte die OECD weiter mit. Allerdings habe es einen leichten Rückgang gegeben. Die sogenannte ODA-Quote, die den Anteil der öffentlichen Entwicklungsleistungen am Bruttonationaleinkommen angibt, sank im vergangenen Jahr von 0,39 auf 0,38 Prozent. Damit ist Deutschland weit davon entfernt, bis 2015 wie zugesichert die Quote auf 0,7 Prozent des Bruttosozialprodukts zu erhöhen. Das Entwicklungsministerium begründete den Rückgang mit dem Anstieg des Nationaleinkommens hierzulande und verwies auf veränderte Wechselkurse von Euro zu Dollar. Die OECD-Zahlen werden in Dollar angegeben. Die Ausgaben für Entwicklungshilfe hätten sich hierzulande in dem Zeitraum um 62,5 Millionen Euro auf 10,2 Milliarden erhöht. Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hatte Ende vergangenen Jahres nach dem Beschluss zum Absenken des Etats seines Ministeriums bereits davor gewarnt, das 0,7-Prozent-Ziel nicht erreichen zu können. Niebel beklagt Rückgang seines Etats Nach den USA gehört Deutschland laut OECD vor Großbritannien, Frankreich und Japan zu den größten Gebern. Im Gegensatz zu skandinavischen Ländern, Großbritannien oder den Beneluxstaaten erreichen die Ausgaben hierzulande allerdings nicht den Anteil von 0,7 Prozent. Der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sascha Raabe, bezeichnete die OECD-Zahlen als „schallende Ohrfeige“ für den Minister. „Die deutsche ODA-Quote befindet sich unter Minister Niebel im freien Fall und es ist nicht zu erkennen, dass es dem Minister in seiner Amtszeit noch gelingen kann, die Reißleine zu ziehen“, sagte er. Statt die Mittel zu erhöhen, habe die schwarz-gelbe Bundesregierung die Gelder zuletzt sogar gekürzt. Kritik von Hilfsorganisationen Die Hilfsorganisation Oxfam kritisierte, dass insbesondere die ärmsten Länder von den Kürzungen betroffen seien. Hier kamen 2012 12,8 Prozent weniger an als im Vorjahr. Die bilaterale Entwicklungshilfe für Afrika sank derweil um 9,9 Prozent. „Diese Kürzungen könnten Leben kosten“, sagte Jörn Kalinski, Kampagnenleiter bei Oxfam Deutschland. „Denn für Menschen in armen Ländern bedeutet weniger Entwicklungsfinanzierung häufig weniger Zugang zu Trinkwasser, Nahrungsmitteln und lebensrettenden Medikamenten.“ Die Vorsitzende des Forums Eine Welt und ehemalige Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul nannte die Zahlen „beschämend“. Erstmals seit 1996/97 sei das ODA wieder in zwei aufeinander folgenden Jahren gesunken. (Internet: OECD-Zahlen zu Deutschland http://www.oecd.org/berlin/statistiken/oda-2012-deutschland.htm ) dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

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