Berlin (dapd). Das Bundesinnenministerium wertet die bundesweiten Razzien bei radikalen Salafisten als überaus erfolgreich. „Es ist deutlich geworden, dass der Rechtsstaat wehrhaft gegen die Feinde der Demokratie vorgeht“, sagte ein Ministeriumssprecher am Freitag in Berlin. Insgesamt seien am Donnerstag rund 100 Objekte durchsucht und umfangreiches Beweismaterial sichergestellt worden. Im Zuge der Aktion hatte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) den salafistischen Verein „Millatu Ibrahim“ aus Solingen verboten. Zudem wurden vereinsrechtliche Ermittlungen gegen die beiden Gruppen „Die wahre Religion“ aus Köln und „DawaFFM“ aus Frankfurt am Main eingeleitet. dapd (Politik/Politik)
Hannelore Kraft beliebteste Politikerin
Mainz (dapd). Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist auf Anhieb zur beliebtesten Politikerin in Deutschland aufgestiegen. Im neuen ZDF-Politbarometer landete Kraft auf dem Spitzenrang, wie der Sender am Freitag in Mainz mitteilte. Die SPD-Politikerin ist neu auf der Liste und kommt auf der Skala von plus fünf bis minus fünf auf einen Wert von 1,7. Kraft liegt damit knapp vor Bundeskanzlerin Angela Merkel, die ebenfalls mit 1,7 und nur um Hundertstel schlechter als Kraft bewertet wurde. Es folgen Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) Ex-Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) und SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier mit je 1,4. Mit deutlichem Abstand liegt Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU/0,6) auf dem sechsten Rang vor SPD-Chef Sigmar Gabriel (0,5) und CSU-Chef Horst Seehofer (0,4). Im Negativbereich bleiben Guido Westerwelle mit minus 1,1 und Philipp Rösler mit minus 1,4. In der Parteienpräferenz hat sich der Abstand zwischen Union und SPD deutlich verringert. CDU und CSU müssen zwei Punkte abgeben und kämen auf 34 Prozent, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre. Die SPD kann hingegen einen Punkt auf 32 Prozent zulegen. Die Grünen kommen auf 13 Prozent, die Piraten auf 7 Prozent. Die FDP verbessert sich auf fünf Prozent. Auch die Linke erreicht fünf Prozent. dapd (Politik/Politik)
General Electric will in Deutschland auf Einkaufstour gehen
München (dapd). Der US-Konzern General Electric (GE) hat in Deutschland ein Auge auf mittelständische Firmen aus Familienbesitz geworfen. „Bis Jahresende hoffen wir, dass wir eine Übernahme geschafft haben“, sagte GE-Manager Christoph Reimnitz der „Süddeutschen Zeitung“ laut Vorabbericht. Reimnitz steht demnach einem vierköpfigen Team vor, das von der Deutschlandzentrale des Siemens-Rivalen in Frankfurt am Main aus mögliche Ziele prüfen soll. Er sucht nach eigenen Worten „Technologieführer“ als Ergänzung zu den GE-Sparten, die vom Turbinenbau bis hin zur Medizintechnik reichen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Nächster Prozess zwischen Apple und Samsung startet
München (dapd). Apple und Samsung streiten sich ab kommenden Donnerstag erneut vor Gericht. Das Oberlandesgericht München verhandelt über eine Klage des amerikanischen Konzerns gegen den koreanischen Konkurrenten, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Der iPhone-Hersteller wirft Samsung vor, beim Mobiltelefon Galaxy Nexus sowie den Tablet-Computern Galaxy Tab 10.1N und Galaxy Tab 10.1N WiFi ein Patent von Apple verletzt zu haben. Dabei geht es um verschiedene Funktionen des jeweiligen Touchscreens wie Skalierung und Drehung von Dokumenten. Das Landgericht München hatte einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung abgewiesen. Die beiden Konzerne versuchen in mehreren Ländern gegenseitig Verkaufsverbote durchzusetzen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
NSU-Experte kritisiert Arbeit des Verfassungsschutzes
Dresden (dapd-lsc). Trotz Hinweisen hat Sachsens Verfassungsschutz nach Expertenmeinung die rechtsextreme Terrorzelle NSU unterschätzt. Es gebe zahlreiche Indizien für eine enge Beziehung des NSU-Kerns zum Neonazi-Netzwerk „Blood & Honour“, sagte der Politikwissenschaftler Fabian Virchow am Freitag im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags in Dresden. Diesen Indizien sei aber „offenbar nicht die notwendige Aufmerksamkeit geschenkt“ worden, fügte Virchow hinzu. Von 1998 bis 2000 habe es fünf Hinweise zur Verbindung von Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe zu „Blood & Honour“-Strukturen gegeben. So hätten die Thüringer Ermittler bei der Durchsuchung einer Garage in Jena nicht nur Material zum Bau von Rohrbomben gefunden, sondern auch eine Liste mit Adressen von Neonazis. Mundlos habe einen Artikel in einer „Blood & Honour“-Zeitschrift veröffentlicht. Später habe es eine Berichterstattung über das abgetauchte Terror-Trio gegeben, sagte der Experte unter Berufung auf Verfassungsschutzberichte. Zudem hätten andere Ermittlungsverfahren weitere Verbindungen von Böhnhardt und Mundlos zu „Blood & Honour“ gezeigt, deren harte Kerne sich in Zwickau, Chemnitz und Meerane befunden hätten. Offenbar fügten sich diese Indizien aber zu keinem Gesamtbild für die Ermittler zusammen, wie der Experte schilderte. Man hätte aber „etwas systematischer hingucken können auf diese ‚Blood & Honour‘-Strukturen“. Allein der Fund von Sprengstoff in der Jenaer Garage habe die Gewaltbereitschaft und extremistischen Strukturen verdeutlicht. Zudem habe sich die rechtsextreme Szene in den vergangenen Jahren stark radikalisiert. Der einmal im Monat tagende Ausschuss untersucht die Behördenarbeit im Fall der Mordserie des rechtsextremen „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU). Die Terrorgruppe aus Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe flog im November 2011 nach einem Banküberfall in Thüringen auf. Ihr werden zehn Morde bundesweit zur Last gelegt. Mundlos und Böhnhardt erschossen sich nach dem Überfall in einem Wohnwagen, als die Polizei anrückte. Zschäpe jagte laut Polizei das Haus des Trios in Zwickau in die Luft. Dort waren die drei nach ihrem Wegzug aus Thüringen jahrelang untergetaucht. Zschäpe sitzt in U-Haft. Der im vergangenen März vom Landtag auf Initiative der Opposition beschlossene Ausschuss soll bis zum Ende der Legislaturperiode 2014 mögliche Fehler und Versäumnisse der sächsischen Behörden und der schwarz-gelben Landesregierung im Zusammenhang mit der Terrorzelle untersuchen. Nach einigen Sitzungen, in denen Beweisanträge eingebracht und Expertenanhörungen geplant wurden, war Virchow nun der erste Sachverständige, der im Ausschuss Auskunft gab. Andere geladene Experten hatten ihr Erscheinen abgesagt, darunter mit dem Verweis, Sachsens Landesregierung habe in der Vergangenheit mehrfach die Unterstützung von Forschungsprojekten zu Rechtsextremismus bei Schülern abgelehnt. Weitere NSU-Untersuchungsausschüsse gibt es im Bundestag und in Thüringen. Virchow verwies bei der Befragung noch darauf, dass nach dem bundesweiten Verbot von „Blood & Honour“ im Jahr 2000 der sächsische Verfassungsschutz den Begriff Rechtsterrorismus zunächst nicht mehr verwendet habe. Angesichts der Tatsache, dass Zwickau zu diesem Zeitpunkt neue Heimat des NSU wurde, sei dies paradox, betonte der 51-jährige Politologe, der an der Fachhochschule Düsseldorf den Forschungsschwerpunkt Rechtsextremismus/Neonazismus hat. „Die Ausführungen von Professor Virchow lieferten wichtige Korrekturen zu den Lagebildern in Sachen extreme Rechte, die die sächsischen Behörden regelmäßig verbreiten“, sagte Ausschussmitglied Kerstin Köditz (Linke). Ihr Ausschusskollege Miro Jennerjahn (Grüne) sagte, dass Virchow nicht ausgeschlossen habe, dass die Verbindungen der NSU-Mitglieder zum starken sächsischen „Blood & Honour“-Netzwerk unterschätzt worden seien. dapd (Politik/Politik)
Humboldt- und Freie Universität erhalten Elite-Status
Berlin (dapd-bln). Berlin hat nunmehr zwei sogenannte Elite-Universitäten. Aus der neuen Runde des bundesweiten Exzellenz-Wettbewerbs ging auch die Humboldt-Universität (HU) als Sieger hervor. Die Freie Universität (FU) kann ihren 2007 erstmals verliehenen Titel fortführen, bestätigten die Spitzen der Einrichtungen am Freitag. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) gratulierte. Die Ergebnisse des neuen Wettbewerbs wurden am Freitag von der gemeinsamen Kommission aus Deutscher Forschungsgemeinschaft und Wissenschaftsrat sowie den Ressortministern des Bundes und der Länder in Bonn mitgeteilt. Die neue Exzellenz-Phase läuft bis 2017. Universitäten konnten sich in drei Linien bewerben: Auf Graduiertenschulen zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses, auf Cluster für Forschungsverbünde sowie mit einem Zukunftskonzept. Für den Elite-Status war allein das Zukunftskonzept maßgeblich. Nach der aktuellen Runde gibt es elf Exzellenz-Unis in Deutschland. Den Angaben zufolge erhält die FU Gelder in allen drei Förderlinien: Für ihr Zukunftskonzept „Veritas – lustitia – Libertas. Internationale Netzwerkuniversität“, und für drei Exzellenzcluster und sieben Graduiertenschulen mit Beteiligung der FU. FU-Präsident Peter-André Alt sprach von einem „glücklichen Tag für die Universität und ihre Kooperationspartner“. Der Erfolg bestätige, dass die Reputation und Strahlkraft der Universität größer denn je seien. Alt rechnet mit Fördergeldern aus den Bewilligungen von rund 120 Millionen Euro allein für die FU-eigenen Projekte bis 2017. Auch die HU schloss in allen Linien mit Erfolg ab. Bewilligt wurden die Anträge für das Zukunftskonzept „Bildung durch Wissenschaft“, zwei Exzellenz-Cluster (eines davon gemeinsam mit der FU sowie eine Beteiligung an einem weiteren Cluster der Technischen Universität Berlin, TU) und fünf Graduiertenschulen (zwei davon mit der FU, eine gemeinsam mit FU und TU sowie zwei weitere Beteiligungen mit der FU). Zudem konnte die HU gemeinsam mit der FU ein erfolgreiches Exzellenzcluster und zwei Graduiertenschulen der Charité einwerben. HU-Präsident Jan-Hendrik Olbertz geht momentan von insgesamt 170 bis 180 Millionen Euro an Sonderzuwendungen nur für die Forschungseinrichtungen seiner Uni aus. Das Ganze sei eine Auszeichnung und Anerkennung für die Wissenschaft, aber auch für die Politik des Landes, die gerade in den vergangenen Jahren enorme Anstrengungen unternommen habe. TU-Präsident Jörg Steinbach sagte, er sei auf den Erfolg stolz und freue sich. „Wir gehen davon aus, dass die beiden Exzellenz-Unis genug Sog erzeugen, dass man gut mitschwimmen kann.“ Gerade für die auf Spitzenmathematik spezialisierten Einrichtungen Einstein-Zentrum und Matheon bedeuteten die Zuwendungen eine Langzeitperspektive, ohne die möglicherweise dort arbeitende Kapazitäten bald abgewandert wären. „Nun können wir mit einer gewissen Genugtuung und Freude in die Sommerpause gehen.“ Nach Einschätzung von Charité-Chef Karl Max Einhäupl hat Berlin mit der Fülle an Bewilligungen seine Stellung als Wissenschaftsstadt gefestigt. Die Erfolge der Exzellenz-Kooperationen seines Hauses mit HU und FU spielten „eine ganz große Rolle“ bei einer künftigen engen Zusammenarbeit mit dem vom Bund gestützten Max-Delbrück-Centrum. Diese Kooperation schaffe die „unglaubliche Voraussetzung“, sich in Europa auf dem Gebiet der Medizin an die Spitze zu stellen. Auch die Dekanin der Charité, Annette Grüters-Kieslich, zeigte sich erfreut. „Wir sind super stolz, nun das Kind von zwei Elite-Müttern zu sein.“ Der Erfolg bestätige die wissenschaftlichen Schwerpunkte der Charité – Neurologie, Onkologie und regenerative Therapien. Die bisherige Arbeit und die Zukunft der Forschung werde sich vor allem für Patienten als hilfreich erweisen. Wissenschaftsstaatssekretär Knut Nevermann sprach nach seiner Rückkehr aus Bonn von einem Tag „wie Weihnachten“. Demonstrativ umarmte er die anwesenden Präsidenten der Universitäten und die Spitzen der Charité. „Das ist ein großer, exzellenter Tag für die Wissenschaft in Berlin“, sagte er. Der Erfolg sei nicht zuletzt der hervorragenden Zusammenarbeit der Einrichtungen geschuldet. dapd (Politik/Politik)
Sieben entscheidende Minuten
Hamburg (dapd-nrd). Dong. Eine Glocke läutet mit unsanftem Ton die nächsten sieben Minuten ein. Antoine Schultz sitzt am Freitagnachmittag sichtlich nervös im Wartebereich der Hamburger Arbeitsagentur und spielt mit seiner Bewerbungsmappe. Gleich ist er an der Reihe beim Azubi-Speed-Dating der Handwerkskammer. Der 18-Jährige möchte Tischler werden und bislang hat es trotz zahlreicher Bewerbungen noch nicht mit einem Ausbildungsplatz geklappt. „Ich habe zwar ein Praktikum, aber wollte die Chance nicht auslassen.“ Dong. Die Glocke läutet ein zweites Mal – jetzt ist er dran. Im großen, spartanisch eingerichteten Raum der Arbeitsagentur sitzen Vertreter von 20 Betrieben an einzelnen Bürotischen. Sie warten auf etwa 100 angemeldete Jugendliche, um mit ihnen siebenminütige Bewerbungsgespräche zu führen. Was in anderen Branchen schon ausprobiert wurde, ist für die Hamburger Handwerkskammer eine Premiere: „Wir waren immer davon ausgegangen, dass es im Handwerk mit seinen vielen kleinen Betrieben keinen Bedarf für so etwas wie Azubi-Speed-Dating gibt“, sagt Eva Brandis, Leiterin der Lehrstellenagentur Handwerk der Handwerkskammer. Doch die Nachfrage nach Azubis heutzutage auch im Handwerk groß. Selbst die kleinsten Betriebe müssen jede Chance nutzen, um Bewerber zu finden. Allein Anfang Juni gab es im Handwerk 541 freie Ausbildungsplätze. „Die Resonanz auf unsere Veranstaltung ist super“, sagt Brandis. Bäckereien, Friseure oder Gärtner, aber auch ungewöhnlichere Handwerksberufe wie Gebäudereiniger oder Kanalbauer stehen als Speed-Dating-Partner zur Auswahl. Da parallel der Bewerbertag der Agentur für Arbeit läuft, gibt es auch für dessen Teilnehmer spontan die Möglichkeit, beim Speed-Dating vorbeizuschauen. „Einzige Voraussetzung für die Bewerber ist, dass sie zurzeit auf der Suche nach einen Ausbildungsplatz sind“, sagt die Sprecherin der Handwerkskammer, Ute Kretschmann. Darüber hinaus habe keine Vorauswahl stattgefunden. „Diese Aufgabe“, sagt Kretschmann, „liegt allein bei den Betrieben – wir bringen die Menschen nur zusammen.“ Frank Holgersson hat bereits drei Ausbildungsplätze vergeben und sucht noch ein bis zwei weitere Kandidaten. Für den Bäckermeister ist es das erste Speed-Dating. Dennoch ist er bereits nach der Hälfte der Zeit vom Konzept überzeugt: „Es sind deutlich mehr Bewerber gekommen, als ich dachte.“ Gerade im Bäckereihandwerk seien die Zeiten vorbei, in denen Jugendliche von alleine auf die Betriebe zukamen. Da sei diese Möglichkeit der Bewerbersuche zweifelsohne eine Bereicherung. „Ein oder zwei Jugendliche“, meint Holgersson, „sind eindeutig interessiert und mit denen werde ich kommende Woche noch einmal ausführlicher sprechen.“ Dong. Wieder läutet die Glocke. Antoine ist mit seinem Speed-Dating-Termin durch. „Es war eigentlich ganz entspannt“, sagt er und scheint erleichtert. Er habe Tipps erhalten und das Angebot sich zu melden, falls es mit seinem Praktikum nicht klappe – eine weitere Chance für ihn. Auch Eva Brandis ist sehr zufrieden mit dem Ablauf. Bislang habe sie so viel positives Feedback erhalten, dass sie davon ausgehe, dass es im kommenden Jahr wieder ein Azubi-Speed-Dating der Handelskammer gebe – vielleicht werde sogar ein alljährlicher Termin daraus. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Neue Reservisteneinheit soll militärische Objekte bewachen
Bremen (dapd-nrd). In Bremen ist eine neue Reservisteneinheit der Bundeswehr in Dienst gestellt worden. Es ist bundesweit die erste von 27 Regionalen Sicherungs- und Unterstützungseinheiten mit insgesamt 2.700 Reservisten, wie ein Sprecher des Landeskommandos Bremen am Freitag sagte. Zum sogenannten Aufstellungsappell der über 100 Bremer Reservisten in der Scharnhorst-Kaserne reiste Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) an. Rund 20 Bundeswehrgegner demonstrierten vor der Kaserne gegen die NATO und den „Rüstungsstandort Bremen“. Die Männer und Frauen, die sich freiwillig für den Dienst gemeldet haben, sollen die aktive Truppe und zivile Rettungskräfte bei Einsätzen im Natur- und Umweltkatastrophenfall wie Deichbrüchen oder Chemieunfällen unterstützen. Bei einer Erhöhung der Gefährdungsstufe in Deutschland sollen sie zudem militärische Liegenschaften und von der Bundeswehr genutzte Objekte bewachen. Die Reservisten werden dafür fünf Mal pro Jahr trainiert. Sie durchlaufen etwa eine Sanitäter- und eine Kraftfahrerausbildung, sagte der Sprecher. Die Arbeitgeber stellten die Reservisten für die Trainings und für die Einsätze frei. Mit dem Auslaufen der Wehrpflicht Mitte 2011 wird die Bundeswehr zu einer Freiwilligenarmee umgestaltet. Der Umfang der Streitkräfte soll künftig bei 170.000 Zeit- und Berufssoldaten und 2.700 Reservisten liegen. Hinzu kommen durchschnittlich 5.000 freiwillige Wehrdienstleistende. dapd (Politik/Politik)
Medien: Nokia verabschiedet sich endgültig aus Bochum
Essen (dapd-nrw). Der Handykonzern Nokia kehrt der Stadt Bochum offenbar endgültig den Rücken. „Zum 30. Juni werden die Büros in Bochum geschlossen. Dann ist das Tor wirklich zu“, sagte Ulrike Kleinebrahm, Chefin der Bochumer IG Metall, den Zeitungen der Essener WAZ-Gruppe. Vor vier Jahren hatte das finnische Unternehmen das Handy-Werk in Bochum geschlossen und damit die Zahl seiner Beschäftigten in Deutschland halbiert. Danach hätten aber nach wie vor Mitarbeiter aus der Finanzabteilung des Konzerns in der Stadt gearbeitet, sagte Kleinebrahm. Der Abbau betreffe nun 54 Beschäftigte. Es habe sowohl Versetzungen als auch Kündigungen gegeben. Auch am Nokia-Standort in Ratingen bei Düsseldorf seien rund 90 Stellen – vor allem im IT-Bereich – gestrichen worden. Bereits am Donnerstag hatte der Konzern die Schließung seines Entwicklungsstandortes in Ulm mit 730 Beschäftigten bekannt gegeben. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
EU-Automarkt immer düsterer
Brüssel/Hamburg (dapd). Die Lage auf dem europäischen Automarkt wird immer schlimmer. Im Mai ging der Absatz den achten Monat in Folge zurück und brach um fast neun Prozent ein auf nur noch gut 1,1 Millionen Neuzulassungen. Der sanierungsbedürftige deutsche Hersteller Opel musste wieder überdurchschnittlich bluten und setzte mit gut 82.000 Neuzulassungen EU-weit zwölf Prozent weniger Fahrzeuge ab. Aber auch Ford und Volkswagen müssen Einbrüche wegstecken. Große Gewinner sind die schnell wachsenden Autobauer aus Korea sowie Toyota. In allen großen Märkten außer England ging es bergab: Frankreich verlor über 16 Prozent, Italien mehr als 14 Prozent, Spanien 8 Prozent und Deutschland fast 5 Prozent. In Griechenland halbierten sich die Zulassungszahlen. Opel war bei den Marken nicht der einzige Verlierer, auch anderen Traditionsmarken steht das Wasser bis zum Hals: Peugeot verlor 18 Prozent, Citroen 21 Prozent, Renault 17 Prozent und Fiat fast 13 Prozent. Besser lief es für die Marke Volkswagen, die rund 8 Prozent verlor. Die spanische VW-Tochter Seat geriet dagegen mit einem Minus von fast 15 Prozent unter die Räder und liegt im Absatz inzwischen hinter Kia und der Schwestermarke Hyundai aus Korea. Kia gewann im Mai fast 30 Prozent und kam auf rund 31. 000 Fahrzeuge, Hyundai legte fast 6 Prozent auf 34.000 Stück zu. „Bei Hyundai und Kia liegt die Fahrzeugqualität auf Niveau von VW, der Preis aber deutlich darunter. Das Design ist modern, die Technik innovativ“, erklärte Auto-Experte Ferdinand Dudenhöffer vom CAR-Center in Duisburg im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dapd den Erfolg. Um 16 Prozent wuchs die Marke Chevrolet, die wie Opel zum US-Konzern General Motors gehört, aber ihre Modelle für die EU vor allem in Korea produziert. Dudenhöffer vermutet, dass viele frühere Opel-Kunden zu Chevrolet überlaufen: Erfolgsmodelle wie der Chevrolet Cruze sind von Opel-Modellen abgeleitet – in diesem Fall dem Astra -, aber deutlich billiger. Gegen den Trend wuchs im Mai auch Toyota mit fast 13 Prozent, während andere japanische Marken wie Nissan, Mazda oder Mitsubishi verloren. Die VW-Luxustochter Audi legte auch zu, um fast drei Prozent. BMW verlor fast vier Prozent, war damit aber noch besser als der Markt, wie auch Mercedes mit einem Rückgang von fünf Prozent. BMW, Volkswagen, Mercedes und Audi konnten die Absatzverluste in Europa durch Gewinne in anderen Teilen der Welt ausgleichen: In den USA steigerten die deutschen Autobauer den Absatz von Januar bis Mai um 24 Prozent, wie der Branchenverband VDA mitteilte. Auch in China wuchs der Markt samt deutscher Beteiligung kräftig. (Acea-Statistik im Internet: http://url.dapd.de/7BBVXj ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)