Detmold. Lippische Hoteliers und Gastronomen blicken skeptisch in die Zukunft: „Die größten Unsicherheitsfaktoren stellen die steigenden Energie- und Kraftstoffpreise dar“, erklärt Axel Martens, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Lippe zu Detmold (IHK Lippe). Die Konsumzurückhaltung der Gäste, die Turbulenzen im Euroraum und die erwartete Abkühlung der Konjunktur in Deutschland tragen zur Verunsicherung bei, ergänzt Martens. Der Konjunkturklimaindikator für den Tourismus sinkt auf 81,7 Prozentpunkte. Dies sind die Ergebnisse der aktuellen Saisonumfrage der IHK Lippe.
Kammer schlägt Mediation vor
München (dapd). Zum Auftakt des Schadenersatzprozesses gegen den gesamten früheren BayernLB-Vorstand hat das Landgericht München einen Vergleich vorgeschlagen. In einem Mediationsverfahren solle ausgelotet werden, ob eine gütliche Einigung möglich sei, sagte die Vorsitzende Richterin, Isabel Liesegang, am Dienstag. Die Bayerische Landesbank verlangt von ihren acht früheren Vorständen 200 Millionen Euro Schadenersatz, weil sie beim Erwerb der österreichischen Hypo Group Alpe Adria (HGAA) im Jahr 2007 Pflichtverletzungen begangen und die Bank letztlich zu einem überteuerten Preis gekauft haben sollen. Liesegang zufolge kann sich die 20. Zivilkammer vorstellen, dass einige Manager wegen des HGAA-Debakels in Haftung genommen werden können. Zwar habe die damalige CSU-Staatsregierung auf den Erwerb der Kärntner Bank gedrängt, und die Manager hätten sich dem „politischen Willen“ gebeugt. Dennoch liege nach vorläufiger Bewertung ein Verschulden bestimmter Beklagter vor. Durch den Kauf der HGAA hatte Deutschlands zweitgrößte Landesbank 3,7 Milliarden Euro in den Sand gesetzt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Klage der Grünen gegen Bundesregierung erfolgreich
Karlsruhe (dapd). Die Bundesregierung hat nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts die Rechte des Parlaments verletzt. Mit der Entscheidung vom Dienstag hatte die Klage der Grünen Erfolg. Die Partei hatte die verspätete Informationspolitik beim Euro-Stabilitätsmechanismus (ESM) und dem Euro-Plus-Pakt angegriffen. Laut Grundgesetz muss die Bundesregierung den Bundestag „in Angelegenheiten der Europäischen Union“ umfassend und zum frühstmöglichen Zeitpunkt unterrichten. In der Verhandlung am 30. November hatte der Rechtsexperte der Grünen, Jerzy Montag, gesagt, die Informationssituation sei nach der Tagung des Europäischen Rates am 4. Februar 2011 für die Abgeordneten „demütigend“ gewesen. Auf der Tagung wurden sowohl der Euro-Stabilitätsmechanismus als auch der Euro-Plus-Pakt zur besseren Koordinierung der Wirtschaftspolitik im Euro-Raum vereinbart. Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin hatte es am Morgen in der ARD als „absurd“ bezeichnet, „dass wir Gesetzesentwürfe für Verträge, die Deutschland binden und wo es um Milliarden geht, uns von den österreichischen Kollegen der Grünen besorgen müssen, die das selbstverständlich von ihrer Regierung erhalten, während die Bundesregierung das Parlament künstlich dumm stellt“. Die Bundesregierung war der Klage der Grünen in der Verhandlung entgegengetreten. Es sei unpraktikabel, jeden Verfahrensschritt mit dem Bundestag abzustimmen. Außerdem müsse unbedingt vermieden werden, dass vertrauliche Verhandlungszwischenstände über hochsensible Materien letztlich in die Öffentlichkeit gelangten. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sprach nach dem Urteil von einem „guten Tag für die parlamentarische Demokratie“ und eine „schwere Blamage für die Bundesregierung“. Die Maßnahmen zur Eurorettung müssten transparenter und für die Menschen nachvollziehbarer werden. Hierbei habe die Bundesregierung eine Bringschuld gegenüber Parlament und Öffentlichkeit. Oppermann betonte, das Urteil müsse noch im laufenden Gesetzgebungsverfahren zu ESM/Fiskalpakt eingearbeitet und umgesetzt werden. (Aktenzeichen: Bundesverfassungsgericht 2 BvE 4/11) dapd (Politik/Politik)
Commerzbank trennt sich von Anteilen an russischer Bank
Frankfurt/Main (dapd). Die Commerzbank hat ihren Anteil an der russischen Promsvyazbank verkauft. Den 14,4-Prozent-Anteil habe der Mehrheitsgesellschafter der Bank, die Promsvyaz Capital B.V., erworben, teilte die Commerzbank am Dienstag in Frankfurt am Main mit. Die Aufsichtsbehörden hätten der Transaktion zugestimmt. Über die vertraglichen Details hätten beide Seiten Stillschweigen vereinbart. Die Commerzbank hatte den Anteilsverkauf bereits im Januar angekündigt. Er ist Teil der Maßnahmen, mit denen Vorstandschef Martin Blessing bis zur Jahresmitte dem Kernkapital der Bank insgesamt 3,3 Milliarden Euro zuführen will. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
ProSiebenSat.1 will die Senderfamilie vergrößern
Düsseldorf/Frankfurt (dapd). Mit einem neuen Sender für ältere Zuschauer will der Medienkonzern ProSiebenSat.1 zusätzliche Werbekunden gewinnen. „Wir arbeiten an der Entwicklung eines neuen, frei empfangbaren Fernsehkanals. Konkret diskutieren wir über einen Sender für ältere Zielgruppen“, sagte Vorstandschef Thomas Ebeling dem „Handelsblatt“. Ziel sei es, mit dem Sender neue Werbekunden zu erreichen. „Das hat bereits mit Sixx bei Frauen sehr gut funktioniert“, sagte Ebeling. ProSiebenSat.1 würde mit dem neuen Sender vor allem ARD und ZDF Konkurrenz machen, die bei den älteren Zuschauern hohe Marktanteile erzielen. Bisher hat der Medienkonzern in Deutschland mit ProSieben, Sat.1, Kabel 1 und Sixx vier frei empfangbare TV-Kanäle. Daneben will das Unternehmen auch seine Internet-Plattform MyVideo ausbauen. Neben bereits im Fernsehen ausgestrahlten Sendungen wie „Germany’s next Topmodel“ und von Usern hochgeladenden Videos sollen auf der Plattform immer mehr TV-Produktionen Premiere feiern, wie Markan Karajica, Geschäftsführer ProSiebenSat.1 Digital, in der „Frankfurter Allgemeinen“abe) ankündigte. Derzeit würden bereits die neuen Folge der ProSieben-Serie „Spartacus“ vorab auf MyVideo ausgestrahlt. Drei weitere Premieren seien dieses Jahr geplant. Als Nächstes komme die Serie „American Horror Story“ mit der US-Schauspielerin Jessica Lange. Ähnlich wie im Fernsehen kommen vor, während und nach der auf der Internet-Plattform ausgestrahlten Sendung Werbespots. Rund 15 Millionen Mal seien die Folgen der ersten „Spartacus“-Staffel auf MyVideo angeschaut worden, berichtete die Zeitung. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Rot-Grün deutlich vor Schwarz-Gelb
Berlin (dapd). Die Wähler in Deutschland sind unzufrieden mit der schwarz-gelben Koalition. In der aktuellen INSA-Meinungsumfrage im Auftrag der „Bild“-Zeitung, die am Dienstag veröffentlicht wurde, liegt ein rot-grünes Bündnis mit 45 Prozent derzeit deutlich vor der schwarz-gelben Regierungskoalition (40 Prozent). Während die Sozialdemokraten unverändert bei 31 Prozent stehen, verbesserten sich die Grünen um einen Prozentpunkt auf 14 Prozent. Die Union bleibt mit 35 Prozent vorne in der Wählergunst. Gleichauf bei fünf Prozent liegen die FDP und die Linke. Beide Parteien würden damit aktuell in Bundestag einziehen. Die Piratenpartei kommt auf sieben Prozent. Das Meinungsforschungsinstitut YouGov befragte für den Wahltrend zwischen dem 15. und 18 Juni 2.023 Wahlberechtigte. dapd (Politik/Politik)
Familienbewusst in die Zukunft
Osnabrück. Hellmann Worldwide Logistics wurde am 11. Juni 2012 für seine familienbewusste Personalpolitik ausgezeichnet. In einer Festveranstaltung in Berlin erhielt Hellmann das von der berufundfamilie GmbH – eine Initiative der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung – erteilte Zertifikat zum audit berufundfamilie. Unter den insgesamt 371 ausgezeichneten Arbeitgebern sind 202 Unternehmen, 120 Institutionen und 49 Hochschulen. Hellmann zählt zu den 129 Arbeitgebern dieses Zertifizierungsjahres, die das Zertifikat zum audit berufundfamilie bereits zum zweiten Mal erhalten.
Passagierkontrolleure streiken an mehreren Flughäfen
Frankfurt am Main (dapd). An mehreren Flughäfen haben am Dienstagmorgen Streiks der Fluggastkontrolleure die Abfertigung behindert. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hatte nach Angaben eines Sprechers die Beschäftigten der privaten Sicherheitsdienstleister an den Flughäfen Düsseldorf, Hamburg, Frankfurt am Main, Bremen und Hannover zu zweistündigen Warnstreiks aufgerufen. Die rund zweistündigen Streiks der rund 250 Sicherheitskräfte hatten bereits gegen fünf Uhr morgens begonnen, um die Auswirkungen auf die Fluggäste vergleichsweise gering zu halten. Es sei zu Behinderungen bei der Flugabfertigung gekommen, sagte der Gewerkschaftssprecher. Am größten Luftdrehkreuz Frankfurt/Main seien die Auswirkungen jedoch kaum spürbar gewesen, erklärte ein Sprecher des Betreibers Fraport auf dapd-Anfrage. Die Mitarbeiter des Dienstleisters Brinks hätten sich „nicht in großer Zahl“ an dem Streik beteiligt. Die Abfertigung von Flügen hätte sich nicht verzögert. Hintergrund des Streiks ist die laufende zehnte Tarifrunde, bei der auch über einen neuen Manteltarifvertrag verhandelt wird. Die Gewerkschaft ver.di bemängelt eine Ausdehnung befristeter Arbeitsverhältnisse und erzwungener Teilzeitarbeit der Fluggastkontrolleure. Nach Angaben eines ver.di-Sprechers betrage die Quote von Teilzeitbeschäftigten an einzelnen Flughäfen bis zu 70 Prozent. Diese könnten nach den derzeitigen Bedingungen wegen kaum planbarer Einsatzzeiten keiner weiteren Beschäftigung nachgehen. Der nächste Verhandlungstermin ist für den 27. Juli vorgesehen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Mittelstand: Innovation als Zukunftsstrategie
Überlingen/Wien – Innovationen sind der Motor des Fortschritts und führen zu gesellschaftlichem Wohlstand. Mehr noch: Vor allem für viele Mittelständler sind sie der Motor des wirtschaftlichen Erfolgs. Nur: Wie werden Unternehmen innovativ? Die neue „Top 100“-Studie liefert Antworten.
Energieagentur erwartet höhere Strompreise
Düsseldorf (dapd). Die Strompreise werden nach Angaben der Deutschen-Energieagentur (Dena) wegen der Energiewende in den kommenden acht Jahren kräftig anziehen. „Wir sagen einen energiewendebedingten Anstieg um 20 bis 25 Prozent bis zum Jahr 2020 voraus“, sagte der Chef der Agentur, Stephan Kohler, der „Rheinischen Post“. Hinzu kämen weitere Strompreiserhöhungen über die Energiemärkte. Sie seien „bedingt durch die steigende Nachfrage nach Öl, Gas und Kohle in anderen Weltregionen“, sagte der Dena-Geschäftsführer weiter. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)