Weniger Firmenpleiten im April

Wiesbaden (dapd). Die Zahl der Unternehmensinsolvenzen in Deutschland ist im April erstmals seit zwei Monaten wieder gesunken. Wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte, meldeten 2.573 Unternehmen Insolvenz an. Das waren 0,5 Prozent weniger als im Vorjahresmonat. Auch die Zahl der Verbraucherinsolvenzen lag im April mit 7.679 um 4,8 Prozent unter dem Vorjahresstand.

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Außenhandel legt im Mai leicht zu

Außenhandel legt im Mai leicht zu Wiesbaden (dapd). Der deutsche Außenhandel hat im Mai gegenüber dem Vormonat leicht zulegen können. So stiegen die Warenausfuhren im Vergleich zum April um 3,9 Prozent auf 92,5 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte. Die Einfuhren legten demnach um 6,3 Prozent auf 77,2 Milliarden Euro zu. Damit ergab sich ein Außenhandelsüberschuss von bereinigt 15 Milliarden Euro. Im Vergleich zum Vorjahresmonat legten die Ausfuhren den Statistikern zufolge um 0,5 Prozent zu. Der Wert der Importe fiel dagegen gegenüber Mai 2011 um 0,2 Prozent . (Mitteilung des Statistischen Bundesamtes: http://url.dapd.de/Rha3Sh) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

BMW steckt zusätzlich Hunderte Millionen in britische Mini-Fertigung

BMW steckt zusätzlich Hunderte Millionen in britische Mini-Fertigung München (dapd). Der Münchner Autokonzern BMW plant Millioneninvestitionen in seine britischen Mini-Standorte. Insgesamt sollten bis 2015 nochmals 250 Millionen Pfund (315 Millionen Euro) in das Werk in Oxford, das Presswerk in Swindon und das Motorenwerk in Hams Hall fließen, teilte BMW am Montag mit. Das Geld werde zusätzlich zu den bereits im Juni 2011 angekündigten Investitionen von 500 Millionen Pfund eingebracht, hieß es. Der angepeilte zusätzliche Absatz und weitere Modelle der Marke erforderten zudem mittelfristig Fertigungskapazitäten über die Vollauslastung des Werks Oxford hinaus, hieß es. Möglichkeiten dazu würden untersucht. „Als mögliche Variante zur zusätzlichen Erweiterung der Produktionskapazität prüfen wir derzeit die Vergabe einer Auftragsproduktion in einer Satellitenfertigung“, sagte der zuständige BMW-Vorstand Harald Krüger. Darüber werde mit dem Werk Nedcar in den Niederlanden verhandelt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Werbeagentur gestaltet neue Shirts für Förderschule

Lübbecke. Tanzen gehört zu den beliebten Freizeitaktivitäten an der Schule am Buschkamp in Lübbecke. Zwölf Schüler der Förderschule für Kinder und Jugendliche mit geistiger Behinderung nehmen regelmäßig an der AG teil.

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Rösler hält Konjunktureintrübung wegen der Eurokrise für möglich

Rösler hält Konjunktureintrübung wegen der Eurokrise für möglich Berlin (dapd). Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler befürchtet eine Beeinträchtigung der Konjunktur in Deutschland durch die Eurokrise. „Viele Firmen werden vorsichtiger und halten Bestellungen zurück“, sagte der FDP-Vorsitzende der „Bild“-Zeitung (Onlineausgabe). Die Regierung rechne für dieses Jahr aber weiter mit Wachstum. Ihre Frühjahrsprognose von 0,7 Prozent Wirtschaftswachstum werde sie wie üblich im Herbst überprüfen. Der Minister bekräftigte: „Die deutsche Wirtschaft braucht eine Entlastung bei den Sozialabgaben, zum Beispiel durch eine Senkung der Rentenbeiträge zum Jahreswechsel.“ Außerdem solle die Opposition ihren Widerstand gegen eine Änderung des Steuertarifs aufgeben. Angesprochen auf die jüngste Zinssenkung der EZB forderte Rösler die Zentralbank auf, schnell zur Normalität zurückzukehren und sich auf die Sicherung der Geldwertstabilität zu konzentrieren. (Das vollständige Rösler-Interview: http://url.dapd.de/L5G9Mz ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Bundesregierung stellt Investmentfonds offenbar nicht besser

Bundesregierung stellt Investmentfonds offenbar nicht besser Hamburg (dapd). Die Bundesregierung hat offenbar ihre Pläne aufgegeben, Investmentfonds steuerlich besserzustellen. Laut einem Vorabbericht der „Financial Times Deutschland“ (Montagausgabe) konnten sich die Koalitionsparteien nicht auf Zugeständnisse für die Branche einigen. Das Altersvorsorgeverbesserungsgesetz, das Anfang 2013 in Kraft treten soll, wird daher keine steuerlichen Erleichterungen enthalten. Der Bundesverband Investment und Asset Management (BVI) zeigte sich enttäuscht. Deutschland habe es nicht geschafft, die Privilegierung einer einzigen Anbietergruppe zu überwinden und damit den Wettbewerb zu fördern, kritisierte Hauptgeschäftsführer Thomas Richter. „Ein Gesetz, das dies nicht ändert, verdient die Bezeichnung ‚Altersvorsorgeverbesserungsgesetz‘ nicht“, sagte er dem Blatt. Richter hatte die steuerliche Gleichstellung von Fondssparplänen mit Lebensversicherungen gefordert. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Lambsdorff gibt Verfassungsrichtern schlechte Note in Sachen Europa

Lambsdorff gibt Verfassungsrichtern schlechte Note in Sachen Europa Passau (dapd). Der Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament, Alexander Graf Lambsdorff, kritisiert vor der Verhandlung über die Klagen gegen Euro-Rettungsschirm ESM und Fiskalpakt das Bundesverfassungsgericht. „Manche Beobachter kritisieren zu Recht, dass die Richter des Bundesverfassungsgerichts nicht mit allen Vorgängen in Europa ausreichend vertraut sind“, sagte Lambsdorff der „Passauer Neuen Presse“ (Montagausgabe) laut Vorabbericht. „Deshalb kommt es gelegentlich zu Fehleinschätzungen aus Unkenntnis.“ Lambsdorff sagte, sollte das Bundesverfassungsgericht die Maßnahmen zur Stabilisierung der gemeinsamen Währung aufhalten, wäre das „nicht nur eine Bauchlandung für die Bundesregierung. Es wäre ein schwerer Schlag für ganz Europa“. Volksabstimmungen über die Zukunft Europas lehnte Lambsdorff ab. „Das wäre sicherlich erst etwas für künftige Integrationsschritte“, sagte er. Es sei aber sinnvoll, jetzt das Grundgesetz anzupassen. dapd (Politik/Politik)

Ver.di kritisiert Anhebung der Einkommensgrenze bei Minijobs

Ver.di kritisiert Anhebung der Einkommensgrenze bei Minijobs Dortmund (dapd). Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat die von der schwarz-gelben Koalition geplante Anhebung der Einkommensgrenze bei Minijobs auf 450 Euro kritisiert. „Minijobber brauchen nicht ein bisschen mehr Geld, sondern sozialversicherungspflichtige Arbeit“, sagte der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske den Dortmunder „Ruhr Nachrichten“ (Montagausgabe) laut Vorabbericht. Alles andere verschärfe nur die Armut und programmiere weitere Altersarmut. „Die soziale Spaltung am Arbeitsmarkt hält unverändert an“, sagte Bsirske. „Niedriglöhne, Befristungen, erzwungene Teilzeit und Minijobs sorgen dafür, dass Millionen Beschäftigte von ihrer Arbeit nicht leben können.“ Die Koalition plant die Anhebung der Minijob-Einkommensgrenze von 400 auf 450 Euro monatlich. Derzeit liegt die Zahl der auf 400-Euro-Basis Beschäftigen laut Minijob-Zentrale der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See bei rund 6,8 Millionen. dapd (Politik/Politik)

Bundesdatenschutzbeauftragter Schaar kritisiert Meldegesetz

Bundesdatenschutzbeauftragter Schaar kritisiert Meldegesetz Berlin (dapd). Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar kritisiert das neue Meldegesetz. „Es geht nicht an, dass Daten, die der Staat zwangsweise erhebt, gegen Entgelt und ohne Einwilligung des Betroffenen weitergegeben werden“, sagte Schaar der „Bild“-Zeitung. Die Neuregelungen würden es Einwohnermeldeämtern erlauben, persönliche Daten von Bürgern an Firmen und Adresshändler weiterzugeben. Das Parlament hatte die „Fortentwicklung des Meldewesens“ am 28. Juni mit den Stimmen von Schwarz-Gelb verabschiedet. Fünf Minuten zuvor war am Abend das EM-Halbfinalspiel Deutschland-Italien angepfiffen worden, nur wenige Abgeordnete saßen im Plenum, die Reden wurden zu Protokoll gegeben. SPD, Grüne und Linkspartei wollen das Gesetz im Bundesrat stoppen. dapd (Politik/Politik)

Rösler mahnt Koalition zu mehr Sachlichkeit

Rösler mahnt Koalition zu mehr Sachlichkeit Berlin (dapd). Vizekanzler Philipp Rösler demonstriert Gelassenheit angesichts der Drohungen des CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer zum Fortbestand der Koalition. „Wir bleiben sachlich“, sagte der FDP-Vorsitzende der „Bild“-Zeitung (Onlineausgabe). „Die Menschen erwarten, dass wir uns um ihre Sorgen und Nöte kümmern. Sie wollen kein politisches Hickhack. Daran halten wir uns.“ Zu den Umfragewerten seiner Partei sagte Rösler: „Wir wollen uns an unserer Leistung messen lassen, wenn es darauf ankommt.“ Die FDP stehe in der Regierung für die Stabilität der Währung. „Damit wollen wir 2013 vor den Wähler treten“, sagte er. dapd (Politik/Politik)