Rüstungsexportbericht 2011: Mehr Genehmigungen, doch weniger Exporte

Rüstungsexportbericht 2011: Mehr Genehmigungen, doch weniger Exporte Berlin (dapd). Die Geschäfte der deutschen Rüstungsindustrie laufen holprig. Im vergangenen Jahr erhielten die Waffenfirmen mehr Exportgenehmigungen, realisierten zugleich aber deutlich weniger Umsätze als noch 2010. Das geht aus dem Rüstungsexportbericht für das Jahr 2011 hervor, den das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin bestätigte. Während Regierungssprecher Steffen Seibert von einer Zurückhaltung bei der Genehmigung von Rüstungsexporten sprach, kritisierten die Grünen den offensichtlichen Anstieg um 14 Prozent. Dem Bericht zufolge wurden Einzelausfuhrgenehmigungen für militärische Güter im Wert von 5,4 Milliarden Euro erteilt, 2010 waren es noch knapp 4,8 Milliarden Euro. Die wichtigsten Empfänger sind die Niederlande, USA und Vereinigte Arabische Emirate. Die Exporte in Entwicklungsländer können um 136,5 Millionen auf 501,8 Millionen Euro steigen, das sind 9,3 Prozent aller erteilten Ausfuhrgenehmigungen. Den Großteil der Ausfuhrgenehmigungen entfiel mit 3,1 Milliarden Euro auf EU-, NATO- und NATO-gleichgestellte Länder. Dabei handelt es sich neben Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und der NATO um Australien, Japan, Neuseeland und Schweiz. Bei allen anderen Ländern, den sogenannten Drittländern, wird der Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern „restriktiv gehandhabt“. Deutschland bei Waffenausfuhren weltweit auf Platz drei Zugleich haben deutsche Firmen 2011 deutlich weniger Kriegswaffen exportiert als noch ein Jahr zuvor. Die Ausfuhren lagen hier bei gut 1,28 Milliarden Euro gegenüber rund 2,12 Milliarden Euro im Jahr 2010. Insgesamt kommt Deutschland nach Angaben des schwedischen Friedensforschungsinstituts Sipri aber im Zeitraum 2007 bis 2011 auf Rang drei der Liste der weltweit größten Waffenexporteure. Die drei größten Empfänger deutscher Kriegswaffen waren im vergangenen Jahr Brunei mit 304 Millionen Euro, Singapur mit 210,7 Millionen Euro und Irak mit 159,5 Millionen Euro. Auf diese drei Länder entfielen den Angaben zufolge 80 Prozent des Gesamtvolumens der kommerziellen Kriegswaffenexporte an Drittländer. Unter Kriegswaffen fallen Kampfflugzeuge, Schiffe oder Maschinengewehre und Munition. Der Begriff Rüstungsgüter ist weiter gefasst. Er steht für Produkte, die für militärische Zwecke hergestellt werden. Darunter fallen auch Lkw mit Tarnanstrich. Opposition warnt vor „normalen“ Rüstungsgeschäften Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin warf Union und FDP vor, sie hätten sich endgültig von einer restriktiven Rüstungsexportpolitik verabschiedet. „Munter exportiert die Bundesregierung weiter Kampfpanzer nach Saudi-Arabien und Katar und destabilisiert damit eine ohnehin instabile Region. Das ist kurzsichtig und unverantwortlich.“ SPD-Fraktionsvize Gernot Erler rügte, die Koalition betrachte den Rüstungsexport offensichtlich als ganz normales Instrument zur Gestaltung ihrer Außen- und Sicherheitspolitik. Die Linke beklagte ein „Geschäft mit dem Tod“. Seibert entgegnete, Genehmigungen zum Rüstungsexport würden nicht aus kommerziellen Gründen, sondern aus „sicherheitspolitischen“ und „stabilitätspolitischen“ Gründen vergeben. Stets die Frage betrachtet, „ob Krisen durch einen solchen Export verschärft werden oder ob man im Gegenteil zur Stabilisierung von Regionen beiträgt“. Eine Bewertung der Zahlen lehnte Seibert ab. „Wir sehen da keine positive oder negative Entwicklung.“ (Der Rüstungsexportbericht 2011 im Internet: http://url.dapd.de/XYd02O ) dapd (Politik/Wirtschaft)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien. Sie erreichen Peer-Michael Preß unter: m.press@press-medien.de www.press-medien.de

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