EZB soll Euro-Krisenfeuerwehr spielen

EZB soll Euro-Krisenfeuerwehr spielen (dapd). Allein die Europäische Zentralbank (EZB) kann nach Auffassung des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts (HWWI) kurzfristig die Existenz des Euros sichern. „Derzeit ist die EZB die einzige europäische Institution, die die akute Krise der Währung kurzfristig lösen kann“, sagte der HWWI-Währungsexperte Henning Vöpel der Nachrichtenagentur der dapd. Deutschland, Frankreich und Italien hätten zwar glaubwürdig Willen zur Rettung des Euro dokumentiert. „Den Regierungen fehlen aber noch die politischen Instrumente.“ Die jüngsten Erklärungen zeigten, „dass sich Deutschland, Frankreich und Italien ihrer historischen Verantwortung für den Euro bewusst sind“, sagte Vöpel. Europa sei politisch aber nur begrenzt handlungsfähig. „Entscheidungen müssen an nationale Parlamente zurückgegeben werden und unterliegen der Kontrolle nationaler Verfassungsgerichte“, sagte er. Das brauche sehr viel Zeit. Europa sei institutionell auf die Eurokrise nicht vorbereitet. „Deswegen muss die EZB kurzfristig eingreifen“, sagte der HWWI-Experte. In ihren Erklärungen zur Eurorettung hätten sich Deutschland, Frankreich und Italien vergangene Woche bewusst auf das Grundsätzliche beschränkt. Für die Rettung seien zahlreiche Details zu regeln. Das erfordere mehr Zeit als es die kurzen Statements nahelegten. „Das zu bekennen, würde aber nicht zur Beruhigung der Märkte beitragen“, sagte Vöpel. Kurzfristig könne daher nur die EZB den Euro sichern. „Falls es zu Zuspitzungen der Krise kommt, wird die EZB verstärkt Staatsanleihen kaufen“, sagte Vöpel. Bei einem Zinsanstieg könne die Zentralbank durch Aufkäufe spanischer oder italienischer Anleihen eine Zinsobergrenze einziehen und so die Spekulation beenden. Die EZB könne die Defizite des Euroraums aber nicht langfristig ausgleichen, sondern nur Zeit für notwendige politische Entscheidungen schaffen. „Neben der wie immer auch gearteten Transferunion braucht die Eurozone eine gemeinsame Bankenaufsicht und eine Fiskalunion, der Eingriffsrechte in die nationalen Staatshaushalte zustehen“, sagte Vöpel. Mittelfristig müsse die Politik die EZB wieder aus der Rolle des Krisenhelfers entlassen. Dem Euroraum fehlten noch wichtige Voraussetzungen für einen langfristig stabilen gemeinsamen Währungsraum. „Eine Transferunion ist kein Schreckgespenst, sondern kurzfristig notwendig“, sagte der Währungsexperte. Der Euroraum brauche derzeit Ausgleichsmechanismen, die in der Krise die Kosten der gemeinsamen Währung umverteilten. „Das ist dann die Transferunion“, sagte er. Deutsche Befürchtungen, auf Dauer zum Zahlmeister der Eurozone zu werden, seien allerdings berechtigt. Es sei verständlich, dass die Bundesrepublik Hilfszusagen von weiteren Reformen in Krisenländern abhängig mache. Informell existiere die Transferunion bereits, da der deutsche Steuerzahler über die EZB und die Rettungsschirme schon Risiken der Krisenländer übernommen. „Der Aufkauf von Staatsanleihen durch die EZB wäre ein weiterer Schritt in diese Richtung“, sagte Vöpel. Die deutsche Wirtschaft profitiere aber auch außerordentlich vom einheitlichen europäischen Binnenmarkt ohne Währungsgrenzen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

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