Dahlewitz (dapd). Der Triebwerkshersteller Rolls-Royce baut seinen Standort im brandenburgischen Dahlewitz aus. Ab 2014 soll die bestehende Testanlage für Triebwerke um einen weiteren Teststand erweitert werden, sagte der Vorsitzende der Geschäftsführung von Rolls-Royce Deutschland, Michael Haidinger, beim symbolischen ersten Spatenstich am Dienstag. Die Investition von 90 Millionen Euro sei die größte, die das Unternehmen in den vergangenen 20 Jahren in der Region getätigt habe. Der britische Konzern Rolls-Royce ist ein führender Anbieter von Antriebssystemen wie Triebwerken und Turbinen. Das Unternehmen beschäftigt nach eigenen Angaben 40.000 Mitarbeiter weltweit, darunter rund 2.200 in Dahlewitz. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Bundesgerichtshof berät Klagen von Lehman-Anlegern gegen Commerzbank
Karlsruhe (dapd). Der Bundesgerichtshof hat am Dienstag eine Verhandlung über Klagen von Lehman-Anlegern begonnen. Dabei gehen die Richter der Frage nach, ob die Commerzbank beim Handel mit Zertifikaten der insolvent gegangenen Investment-Bank Lehman Brothers gegen ihre Beratungspflichten verstoßen hat. Der Vorsitzende Richter Hans-Ulrich Joerges sagte, Voraussetzung einer Pflicht wäre, dass die Bank eine Kommissionsgebühr erhielt. Denn dann dürfe der Kunde davon ausgehen, dass die Vergütung der Bank erfüllt ist. Bei zwei Verfahren äußerte er bereits Zweifel an einer Pflichtverletzung der Bank. Das Gericht zog sich anschließend zu Beratungen zurück und ließ offen, ob es noch am Dienstag zu einer Entscheidung kommen werde. Die fraglichen Beratungsgespräche fanden im Februar 2007 statt, also etwa anderthalb Jahr vor der Pleite der Bank, die zum Auslöser der Finanzkrise wurde. Mit der Insolvenz der Bank wurden die Zertifikate weitgehend wertlos, weswegen vier Geschädigte Schadensersatz von der Commerzbank fordern. Sie argumentieren, der Bank seien Vergütungen in Höhe von 3,5 Prozent der investierten Gelder zugeflossen. Dies habe sie kenntlich machen müssen. In den vorhergehenden Instanzen erhielten sie Recht. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bundesagentur für Arbeit führt E-Akten ein
Nürnberg (dapd). Die Bundesagentur für Arbeit (BA) stellt noch in diesem Jahr auf elektronische Akten um. Nach einem erfolgreichen Feldversuch in Sachsen-Anhalt und Thüringen werde von Montag (2. Juli) an auch in Berlin-Brandenburg und Sachsen damit begonnen, mit der E-Akte zu arbeiten, sagte eine Sprecherin der BA am Dienstag und bestätigte damit einen Bericht der „Süddeutschen Zeitung“. Mit dem Ende der Papierakten soll von 2017 an jährlich ein dreistelliger Millionenbetrag eingespart werden. Im September werde die E-Akte in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland eingeführt, vom 2. November an dann in Niedersachsen, Bremen, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern. „Wir stellen in mehreren Wellen um“, sagte die Sprecherin. Von der Umstellung seien die 176 Arbeitsagenturen betroffen, die sich um die Bezieher von Arbeitslosengeld I kümmern, und die Dienststellen der Familienkasse. Hierzu würden die Papierakten in Scan-Zentren digitalisiert. Angst vor einem Datenverlust hat die Behörde nicht. „Alles wird doppelt abgespeichert“, sagte die Sprecherin. Ob auch in den für die Hartz-IV-Empfänger zuständigen Jobcentern auf die E-Akte umgestellt wird, wie es in dem Zeitungsbericht heißt, konnte die Sprecherin nicht sagen. „Das kann die BA nicht bestätigen“, erklärte sie. Derzeit führen die Arbeitsagenturen den Angaben zufolge 22,2 Millionen Kundenakten, zu denen täglich 260.000 neue Dokumente kommen. Davon werden aber nicht alle eingescannt. „Die Papierakten derjenigen, die sich aus der Arbeitslosigkeit abgemeldet haben, werden nach einer Frist von fünf Jahren vernichtet“, sagte die Sprecherin. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
(Zusammenfassung 11:43 Uhr) Bundesagentur für Arbeit führt E-Akten ein
Nürnberg (dapd). Die Bundesagentur für Arbeit (BA) stellt noch in diesem Jahr auf elektronische Akten um. Nach einem erfolgreichen Feldversuch in Sachsen-Anhalt und Thüringen werde von Montag (2. Juli) an auch in Berlin-Brandenburg und Sachsen damit begonnen, mit der E-Akte zu arbeiten, sagte eine Sprecherin der BA am Dienstag und bestätigte damit einen Bericht der „Süddeutschen Zeitung“. Mit dem Ende der Papierakten soll von 2017 an jährlich ein dreistelliger Millionenbetrag eingespart werden. Im September werde die E-Akte in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland eingeführt, vom 2. November an dann in Niedersachsen, Bremen, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern. „Wir stellen in mehreren Wellen um“, sagte die Sprecherin. Von der Umstellung seien die 176 Arbeitsagenturen betroffen, die sich um die Bezieher von Arbeitslosengeld I kümmern, und die Dienststellen der Familienkasse. Hierzu würden die Papierakten in Scan-Zentren digitalisiert. Angst vor einem Datenverlust hat die Behörde nicht. „Alles wird doppelt abgespeichert“, sagte die Sprecherin. Ob auch in den für die Hartz-IV-Empfänger zuständigen Jobcentern auf die E-Akte umgestellt wird, wie es in dem Zeitungsbericht heißt, konnte die Sprecherin nicht sagen. „Das kann die BA nicht bestätigen“, erklärte sie. Derzeit führen die Arbeitsagenturen den Angaben zufolge 22,2 Millionen Kundenakten, zu denen täglich 260.000 neue Dokumente kommen. Davon werden aber nicht alle eingescannt. „Die Papierakten derjenigen, die sich aus der Arbeitslosigkeit abgemeldet haben, werden nach einer Frist von fünf Jahren vernichtet“, sagte die Sprecherin. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Aigner fordert Offenheit bei Provisionskosten
Leipzig (dapd). Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner hat verbindliche Regelungen zur Offenlegung von Provisionsvorteilen für Versicherungsverkäufer verlangt. Sie erwarte sich von der für kommende Woche angekündigten EU-Richtlinie der Kommission eine verbindliche Offenlegung der Kosten und Provisionen beim Vertrieb von Finanzprodukten, sagte die CSU-Politikerin der „Leipziger Volkszeitung“. Aigner versicherte, ihr gehe es nicht um eine Abschaffung des Provisionsmodells, sondern um Kostentransparenz. „Verbraucher müssen wissen, was sie zu welchen Konditionen erwerben, welcher Anteil ihres Geldes in das Finanzprodukt fließt und welcher Anteil in Provisionen und andere Kosten“, sagte sie. Es müsse sichtbar werden, welches Interesse ein Finanzvermittler am Vertrieb eines Produktes habe. Aigner setzt sich zudem für eine gesetzliche Regelung der unabhängigen Honorarberatung ein. „Die Verbraucher sollen die Wahl haben, ob sie sich an einen auf Provisionsbasis arbeitenden Makler oder an einen auf Honorarbasis arbeitenden Berater wenden“, sagte sie. „Bei Auto oder Handy kann man Produkte gleicher Leistung über den Preis genau vergleichen. Bei Finanzprodukten können Verbraucher jedoch nicht ohne weiteres erkennen, wie viel von dem investierten Geld in der Geldanlage direkt ankommt.“ Deshalb sei es wichtig, für Transparenz zu sorgen. Die Verbraucherzentrale Bundesverband strebt ein Provisionsverbot bei der Finanzberatung an, zumindest bei allen kapitalansparenden Finanzprodukten. Vorstand Gerd Billen sagte der Zeitung, nötig sei eine klare und einheitliche Regelung zur Offenlegung von Provisionen und sonstigen Vertriebsanreizen. Billen sagte, Provisionen in der Finanzberatung seien grundsätzlich schlecht für Verbraucher. „Sie führen zu einem Interessenkonflikt. Soll der Finanzvermittler dem Kunden das passende oder gewinnbringendste Produkt verkaufen?“, erläuterte er. Häufig falle die Entscheidung zugunsten des Produkts, das hohe Provision bringe, auch weil die Vermittler häufig entsprechende Vertriebsvorgaben hätten. „Die vermeintliche Beratung entpuppt sich also bei näherem Hinsehen als ein Verkaufsgespräch“, sagte Billen. Das sei vielen Verbrauchern aber nicht klar. Dagegen sagte der Hauptgeschäftsführer des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft, Jörg von Fürstenwerth, dem Blatt: „Eine generelle Offenlegung der konkreten Vermittlervergütung – wie offenbar von der Europäischen Kommission angestrebt – lehnen wir ab.“ Sie helfe dem Kunden nicht beim Vergleich, weil für das gleiche Produkt eines Anbieters in verschiedenen Vertriebswegen unterschiedliche Provisionen möglich seien. dapd (Wirtschaft/Politik)
Bosbach kritisiert Finanzplanung beim Neubau der BND-Zentrale
Halle (dapd-bln). Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach, kritisiert die Kostenschätzung bezüglich des Neubaus der Zentrale des Bundesnachrichtendienstes (BND) in Berlin als zu optimistisch. „Am Anfang war von 730 Millionen Euro die Rede und von erheblichen Grundstückserlösen“, sagte der CDU-Politiker der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ laut Vorabbericht. „Das war immer eine viel zu optimistische Schätzung – auch, weil man die Zustimmung des Parlaments für die Umzugsentscheidung haben wollte.“ Bosbach stellte die von der Bundesregierung genannten Kosten von 1,3 Milliarden Euro für den BND-Umzug infrage. „Ich bin mir ganz sicher, dass wir sogar 1,5 Milliarden überschreiten. Ich rechne mit Gesamtkosten von 1,5 bis 2 Milliarden Euro“, sagte er. „Im Grunde vollzieht sich jetzt das, womit zu rechnen war.“ dapd (Politik/Politik)
Investmentbanker Notheis rettet sich nach viel Kritik in Auszeit
Frankfurt/Stuttgart (dapd). Der in der Affäre um die Rückverstaatlichung des Karlsruher Stromversorgers EnBW in die Defensive geratene Investmentbanker Dirk Notheis lässt seine Posten bei Morgan Stanley vorerst ruhen. Notheis habe den Aufsichtsrat darüber informiert, dass er eine Auszeit nehme, sagte eine Sprecherin der Investmentbank auf Anfrage der Nachrichtenagentur dapd. Nähere Angaben zu den Beweggründen des 44-Jährigen machte sie nicht. Notheis‘ Aufgaben als Landeschef für Deutschland und Österreich werden den Angaben nach mit sofortiger Wirkung vom Aufsichtsratsvorsitzenden der Morgan Stanley Bank AG, Lutz Raettig wahrgenommen. Die operativen Aufgaben des Tagesgeschäfts sollen von den übrigen Mitgliedern des Vorstands übernommen werden. In den vergangenen Tagen waren teils in rüdem Ton verfasste E-Mails bekannt geworden, die den Schluss zulassen, dass der Deutschlandchef der Investmentbank 2010 beim Erwerb der EnBW-Anteile durch das Land Baden-Württemberg deutlich mehr Einfluss auf den damaligen Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) genommen hat als bislang angenommen. Dies hatte in Politik und Wirtschaft harsche Kritik hervorgerufen. Warum der E-Mail-Verkehr erst jetzt bekannt wurde, ist unklar. Notheis nannte Kaufpreis „mehr als üppig“ Laut Medienberichten bezeichnete Notheis in seinen E-Mails beispielsweise Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als „Mutti“, die für Mappus ein Treffen mit Frankreichs damaligem Präsidenten Nicolas Sarkozy arrangieren solle. Auch forderte Notheis den CDU-Politiker auf, keine konkurrierenden Banken zur Überprüfung des Kaufpreises einzuschalten. Den Kaufpreis von 41,50 Euro pro Aktie, den Baden-Württemberg dem französischen Staatskonzern EdF zahlte, nannte der langjährige Mappus-Freund, der das Land vertrat, „mehr als üppig“. Mit dem Erwerb der Anteile an Deutschlands drittgrößtem Stromversorger beschäftigt sich seit Monaten ein Untersuchungsausschuss des baden-württembergischen Landtages, vor dem Notheis bereits ausgesagt hat. Die frühere schwarz-gelbe Landesregierung Baden-Württembergs hatte im Dezember 2010 für 4,7 Milliarden Euro die Aktien zurückgekauft. Für die Beratung erhielt die Investmentbank ein Honorar von 12,8 Millionen Euro. Der Deal wurde im Nachhinein vom Staatsgerichtshof Baden-Württemberg als verfassungswidrig beurteilt, weil das Parlament umgangen wurde. Mappus berief sich in seiner Aussage darauf, er habe sich bei dem Geschäft per Notbewilligungsrecht auf die Expertise der beratenden Anwaltskanzlei Gleiss Lutz verlassen. Deren Vertreter machten wiederum geltend, der CDU-Politiker habe bewusst in Kauf genommen, die Verfassung zu brechen, um zu verhindern, dass ein ausländischer Investor bei dem Karlsruher Stromerzeuger einsteigt. Land wollte keine Geschäfte mehr mit Notheis machen Für den Obmann der Grünen-Fraktion im Untersuchungsausschuss, Uli Sckerl, ist die Angelegenheit mit dem Rückzug von Notheis noch nicht ausgestanden. Von einer Bank wie Morgan Stanley müsse man nicht nur eine Erklärung, sondern auch eine Entschuldigung für diese „peinlichen Missgriffe“ erwarten, die durch die E-Mails nun öffentlich geworden seien. Der Grünen-Politiker forderte zudem eine lückenlose Aufklärung der Vorgänge. Der SPD-Obmann im EnBW-Untersuchungsausschuss, Andreas Stoch, führte an, nach den Enthüllungen der vergangenen Tage und Wochen hätte es ihn überrascht, wenn Notheis Deutschland-Chef von Morgan Stanley geblieben wäre. Die viel wichtigere Frage sei jetzt jedoch die nach der politischen Verantwortung für den EnBW-Deal. „Und da wird es der CDU nicht gelingen, sich selbst und Ex-Ministerpräsidenten Mappus reinzuwaschen.“ Der CDU-Landeschef Thomas Strobl distanzierte sich am Wochenende überraschend deutlich von Mappus. Der amtierende baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hatte zuletzt ausgeschlossen, dass das Land mit Morgan Stanley weitere Geschäfte macht, solange Notheis noch im Amt ist. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Döring etwas skeptisch bei Volksentscheid über EU
Berlin (dapd). FDP-Generalsekretär Patrick Döring kann sich einen Volksentscheid über die Europäische Union grundsätzlich vorstellen. Allerdings sei er „etwas skeptisch“, ob die EU „der richtige Aufhänger“ für einen „ersten Testlauf“ ist, sagte Döring am Montag im Interview mit dem Deutschlandfunk. Seine Partei befürworte schon länger Volksentscheide auf Bundesebene. Dazu sei jedoch eine Grundgesetzänderung notwendig. „Das ist ja bisher immer gescheitert, auch an unseren geschätzten politischen Mitbewerbern“, sagte Döring. Döring reagierte auf eine Äußerung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) im „Spiegel“, wonach das deutsche Volk darüber entscheiden müsse, ob Brüssel in Zukunft mehr Rechte von den EU-Staaten übertragen bekommt. Einen Zeitpunkt für einen Volksentscheid nannte Schäuble nicht. Er gehe jedoch „davon aus, dass es schneller kommen könnte, als ich es noch vor wenigen Monaten gedacht hätte“. Auf dem EU-Gipfel Ende dieser Woche würden „die Chefs von vier europäischen Institutionen konkrete Vorschläge für eine vertiefte Integration vorstellen“, kündigte der Minister an und fügte hinzu: „Danach werden wir sehen.“ dapd (Politik/Politik)
Umzug des BND verzögert sich um ein Jahr
Berlin (dapd). Der Umzug des Bundesnachrichtendienstes von Pullach nach Berlin verzögert sich um ein Jahr auf Ende 2015. Schuld seien „unzureichende Lüftungsleitungen“, erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Er bestätigte damit einen Bericht der „Berliner Morgenpost“. Ab Ende 2013 sollen demnach lediglich 170 Mitarbeiter im Nordflügel des Neubaus ihre Arbeit aufnehmen. Mit dem Einzug der neuen Mitarbeiter wollten die Geheimdienstler eigentlich ab Ende 2014 beginnen. Die Bundesregierung hatte im April 2003 den Umzug des BND von Pullach bei München nach Berlin beschlossen. Für die nach BND-Angaben rund 4.000 Mitarbeiter wird das Gelände des ehemaligen Stadions der Weltjugend in der Chausseestraße der neue Arbeitsort. Auf dem etwa zehn Hektar großen Areal entsteht ein Neubau mit einer Grundfläche von rund 260.000 Quadratmetern. Der Umzug wird weit mehr Steuermillionen verschlingen als bisher angenommen. Der Bundesrechnungshof erwartet Gesamtkosten von 1,55 Milliarden Euro, wie der Bundestag im April mitteilte. Die Bundesregierung hatte die Kosten auf rund 1,3 Milliarden Euro geschätzt. Im Haushaltsausschuss des Bundestages hieß es, die Summe werde „bei mindestens 1,3 Milliarden Euro“ liegen. Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach, hatte bereits erklärt, er gehe eher von Kosten in Höhe von zwei Milliarden Euro aus. Ursprünglich sollte der Neubau laut Bosbach (CDU) 500 Millionen Euro kosten. dapd (Politik/Politik)
Drei Sportartikelhersteller können auf Titel bei Fußball-EM hoffen
Herzogenaurach (dapd). Vor den Halbfinalspielen der Fußball-Europameisterschaft können noch drei Sportartikelhersteller vom Titel träumen und damit auf zusätzliche Millionenerlöse hoffen. Adidas hat mit Spanien und Deutschland noch zwei Mannschaften im Wettbewerb, und ein Endspiel seiner beiden Vertragspartner ist möglich. Portugal, das am Mittwochabend gegen Spanien antritt, spielt in Nike-Trikots. Italien, Gegner der deutschen Elf, wird von Puma ausgerüstet. Die Nike-Tochter Umbro ist nach dem Viertelfinal-Aus von England dagegen nicht mehr dabei. Adidas rüstet 6 der 16 EM-Teams aus, Nike fünf, Umbro drei und Puma zwei. Die Hersteller zahlen dafür Millionenbeträge. Allein dem Deutschen Fußball-Bund überweist Adidas jährlich rund 25 Millionen Euro. Nike zahlt dem französischen Verband sogar 43 Millionen Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)