Tarifgespräche für Ost-Textilindustrie sind vorerst gescheitert

Tarifgespräche für Ost-Textilindustrie sind vorerst gescheitert Gera (dapd). Die Tarifverhandlungen für die rund 16.000 Beschäftigten der ostdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie sind nach langen Verhandlungen am späten Dienstagabend geplatzt. Grund dafür sei das unzureichende Angebot der Arbeitgeber gewesen, die eine Entgelterhöhung von 2,7 Prozent bei einer Laufzeit von 24 Monaten vorgeschlagen hätten, sagte ein Gewerkschaftssprecher auf dapd-Anfrage in Gera. „Das ist uns zu wenig“, betonte er. Die Gewerkschaft habe fünf Prozent bei einer Laufzeit von zwölf Monaten gefordert. Ende März läuft in der Branche nun die Friedenspflicht aus. Ab dem 2. April will die Gewerkschaft zu Warnstreiks in den Betrieben aufrufen. „Wir sind weiter verhandlungsbereit und wir sehen noch Kompromisspotenzial“, sagte der Sprecher. Die dritte Verhandlungsrunde hatte am Dienstagvormittag begonnen. Nach langen Gesprächen war zunächst überraschend Bewegung in die Tarifverhandlungen gekommen. Am Abend setzte eine kleine Kommission aus je zwei Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern die Verhandlungen in Gera fort, wie der Sprecher der IG Metall sagte. Nach anfänglicher Skepsis schloss er zunächst eine Einigung nicht aus. Am Nachmittag hatte es noch geheißen, dass die Arbeitgeber der Gewerkschaft bei der Forderung nach einer Übernahme der Auszubildenden entgegenkommen wollten. „Beim Thema Entgelt sind die Verhandlungen nun aber doch gescheitert“, resümierte der Sprecher. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Mediziner setzen Honorarverhandlungen aus

Mediziner setzen Honorarverhandlungen aus Berlin (dapd). Mit einem sofortigen Verhandlungsstopp wollen die niedergelassenen Ärzte im Streit über ihre zukünftigen Honorare den Druck auf die Krankenkassen erhöhen. Das Vertrauen zu den Kassen sei durch ihr Taktieren bei den Verhandlungen der vergangenen Tage erschüttert, sagte ein Sprecher der Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) am Montag in Berlin. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt seien die Verhandlungen im Bewertungsausschuss geplatzt. Jetzt sollten zunächst die Vorstände der KBV und des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ihr Verständnis einer gemeinsamen Selbstverwaltung klären. Der stellvertretende GKV-Vorsitzende Johann-Magnus von Stackelberg sagte, „im Interesse einer störungsfreien Versorgung der Patienten und eines guten Miteinanders in der gemeinsamen Selbstverwaltung“ stünden die Kassen für ein solches Gespräch zur Verfügung. Die „teilweise inakzeptablen Äußerungen einiger Ärzte-Funktionäre“ dürften den Blick auf die zu lösenden Sachfragen nicht verstellen, fügte er hinzu. KBV und GKV verhandeln seit Wochen über die Honorare der rund 150.000 niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten für das kommende Jahr. Am Freitag hatte der Erweiterte Bewertungsausschuss mit einem Schlichterspruch entschieden, die Zuweisungen um 270 Millionen Euro zu erhöhen. Je Arzt bedeutet das ein Plus von etwa 1.800 Euro im Jahr. Die Ärzte hatten jedoch 3,5 Milliarden Euro mehr gefordert und wollten am Montag vor dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg Klage gegen die Entscheidung einreichen. Damit ist der Beschluss zunächst nicht rechtskräftig. Verschiedene Ärzteverbände drohten zudem mit Protestaktionen, etwa Praxisschließungen. Die Kassen wollten bei den Verhandlungen ursprünglich eine Honorarkürzung um 2,2 Milliarden Euro erreichen. Dennoch zeigten sie sich zufrieden mit dem Schlichterspruch. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) will die Verhandlungen derweil auf etwaige Verfahrensfehler überprüfen. Dabei spiele das Ergebnis der Verhandlungen jedoch ausdrücklich keine Rolle, betonte sein Sprecher am Montag. Es werde lediglich kontrolliert, ob alle „rechtlichen und formalen“ Richtlinien eingehalten worden seien. Das Aushandeln der Vergütungshöhe sei Sache der Selbstverwaltung von Kassen und Ärzten. Die beschlossene Honorarerhöhung resultierte aus einer Steigerung des sogenannten Orientierungswertes, also dem Preis der von der Ärzteschaft erbrachten Leistungen. Am Montag sollte noch über die Höhe der sogenannten Morbiditätsrate verhandelt werden. Sie gibt die Krankheitshäufigkeit der Bevölkerung an und entscheidet über die Menge an Leistungen, die die Kassenärzte abrechnen dürfen. Diese Verhandlungen wurden jetzt jedoch ausgesetzt. dapd (Politik/Politik)

Ärzte lassen Honorarverhandlungen platzen

Ärzte lassen Honorarverhandlungen platzen Berlin (dapd). Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat überraschend die Honorarverhandlungen mit den Krankenkassen abgebrochen. „Die Verhandlungen sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt geplatzt“, sagte KBV-Sprecher Ronald Stahl am Montag in Berlin zur Nachrichtenagentur dapd. Das Vertrauen zu den Krankenkassen sei durch ihr Taktieren bei den Verhandlungen der vergangenen Tage erschüttert. Die Vorstände von KBV und dem Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) müssten sich nun zusammensetzten und grundlegend über die Zukunft der gemeinsamen Selbstverwaltung beraten. KBV und GKV verhandeln seit Wochen über die Honorare der rund 150.000 niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten für das kommende Jahr. Am Freitag hatte der Erweiterte Bewertungsausschuss nach einem Schlichterspruch entschieden, die Zuweisungen um 270 Millionen Euro zu erhöhen. Die Ärzte hatten jedoch 3,5 Milliarden Euro mehr gefordert und reichten am Montag vor dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg Klage gegen die Entscheidung ein. Die Kassen wollten bei den Verhandlungen ursprünglich eine Kürzung um 2,2 Milliarden Euro erreichen. Sie zeigten sich aber zufrieden mit dem erreichten Ergebnis. Am Montag sollten die Verhandlungen fortgesetzt werden. Die KBV habe die Verhandlungen jedoch nicht wieder aufgenommen, bestätigte auch ein Sprecher des GKV-Spitzenverbands. dapd (Politik/Politik)

Arbeitnehmer mach Druck auf neue Opel-Führung

Arbeitnehmer mach Druck auf neue Opel-Führung Frankfurt/Main (dapd). Das neue Management von Opel muss sich auf harte Verhandlungen mit den Arbeitnehmervertretern gefasst machen. „Ohne verbindliche Gegenleistungen wird es keine weiteren Beiträge der Arbeitnehmer zur Sanierung geben können“, sagte der Betriebsratsvorsitzende des Bochumer Werks, Rainer Einenkel, der „Frankfurter Rundschau“ (Freitagausgabe). Die Beschäftigten an dem Standort im Ruhrgebiet hätten seit Jahren erhebliche finanzielle Einbußen hinnehmen müssen. „Der Belegschaft ist nicht mehr zu vermitteln, dass weitere Einschnitte kommen sollen und es für das Werk womöglich nur noch eine Perspektive von zwei Jahren gibt“, sagte der Betriebsratschef. Bei dem Rüsselsheimer Autobauer stehen Verhandlungen über die Umsetzung des neuen Tarifvertrags an. Die IG Metall hat sich mit der Geschäftsführung auf eine Stundung der ausgehandelten Lohnerhöhung von 4,3 Prozent bis Ende Oktober geeinigt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)