OWL · Münsterland · Osnabrück
Berlin (dapd). Grünen-Chef Cem Özdemir begrüßt die Entscheidung der Ko-Parteivorsitzenden Claudia Roth, wieder für den Bundesvorsitz der Partei zu kandidieren. „Ich kann sehr gut verstehen, dass es alles nicht sehr einfach war“, sagte Özdemir am Montag in Berlin. Umso mehr freue er …
Leuna (dapd). Der Vorsitzende der Länderarbeitsgruppe für ein neues NPD-Verbotsverfahren, Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU), sieht gute Chancen für ein Verbot der rechtsextremen Partei. „Aus meiner Sicht haben wir ausreichend Belege dafür, dass die NPD außerhalb des Grundgesetzes steht und einen anderen …
Kassel (dapd). Der ehemalige Linke-Vorsitzende Klaus Ernst fordert eine Rückbesinnung seiner Partei auf die Kernthemen Arbeit und soziale Gerechtigkeit. In der Linken bedürfe es einer „Revitalisierung dieses Themas“, sagte Ernst am Montagabend bei einer Podiumsdiskussion in Kassel. Nur mit diesen zentralen Inhalten …
Berlin (dapd). Der SPD-Linke Klaus Barthel mahnt seine Partei angesichts sinkender Umfragedaten zu mehr inhaltlichem Profil. „Das Hoch der Union ist eine temporäre Erscheinung. Aber wir müssen als SPD unsere programmatischen Hausaufgaben machen. Dazu gehört auch, dass wir noch stärker herausarbeiten, worin …
Osnabrück (dapd). Piratenchef Bernd Schlömer will die FDP angreifen und seine Partei als Alternative zu den Liberalen positionieren. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ kritisierte der Parteivorsitzende, es sei in der Vergangenheit versucht worden, „uns als linke Partei zu vereinnahmen. …
Berlin (dapd). Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, will nicht für den Bundestag kandidieren. Die Partei habe genug vielfältige Talente für den Bundestag, sagte Schlömer dem SWR laut Vorabbericht vom Freitag. Er selbst werde sich „als Controller der Piraten“ ganz auf die …
Magdeburg (dapd). Der Bundesvorsitzende der Linken, Bernd Riexinger, sieht seine Partei in einer „gewissen Aufbruchstimmung“. Auf einem Landesparteitag in Magdeburg am Samstag sagte er: „Die Linke hat sich nicht zerlegt. Wir sind wieder da.“ Es würden keine öffentlichen Personaldebatten mehr geführt. Mit …
Berlin (dapd). Der neue Linke-Vorsitzende Bernd Riexinger ist mit der Lage seiner zuletzt zerstrittenen Partei sehr zufrieden. Die Stimmung sei inzwischen wieder „außerordentlich gut“, zum Teil gebe es eine „Aufbruchstimmung“, sagte er am Dienstag in Berlin nach Gesprächen mit den Landesvorsitzenden. Er …
Berlin (dapd). Fünf Jahre nach Gründung der Linken ist ihr Fraktionsvorsitzender Gregor Gysi enttäuscht über das Zusammenwachsen der Partei. Ost- und Westlinke hätten es „bislang nicht vermocht, im Unterschiedlichen Bereicherndes zu sehen und zu finden“, schreibt er in einem Gastbeitrag für die …
Berlin (dapd). Die Partei der Technikbegeisterten stößt ausgerechnet bei der digitalen Kommunikation an ihre Grenzen: Am Donnerstag haben die Piraten zu Spenden aufgerufen, damit sie sich neue Computersysteme leisten können. „Inzwischen sind die Wachstumsschmerzen so groß, dass eine Aufrüstung dringend geboten ist“, …