Berlin (dapd). Seit Wochen verheißen Umfragen für eine große Koalition oder für Schwarz-Grün eine stabile Mehrheit nach der Bundestagswahl 2013. Möglich wäre aber auch ein rot-rot-grünes Bündnis. Linksfraktionschef Gregor Gysi hat an den Feiertagen nun seine Partei als Koalitionspartner in Erinnerung gerufen. Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt aber winkt ab. Nicht mit der Linken und am liebsten mit der SPD, lautet ihr Credo. Ganz ausschließen will sie ein Bündnis mit der Union aber auch nicht. Unionpolitiker beteuern indes ihre Treue zum bisherigen Partner FDP. Die Linke kann sich eine Koalition mit SPD und Grünen für die nächste Legislaturperiode vorstellen, stellt aber Bedingungen. „Mit uns geht es nur, wenn es einen Politikwechsel gibt. Dann sind wir bereit“, sagte Gysi im dapd-Interview. Im Augenblick setzten SPD und Grüne auf einen Personalwechsel, nicht auf einen Politikwechsel – weder was die Arbeitsmarktpolitik, noch was Steuern, Bundeswehr oder die Rente mit 67 betreffe. „Das geht mit uns nicht“, betonte der Linksfraktionschef. Gysi rechnet trotz Umfragewerten von derzeit sieben Prozent erneut mit einem zweistelligen Wahlergebnis. Bei der jüngsten Bundestagswahl hatte die Linkspartei 11,9 Prozent erreicht. Gysi schloss nicht aus, erneut selbst Spitzenkandidat zu werden. Sein Vize Dietmar Bartsch unterstrich im dapd-Interview, die Linke müsse im Wahlkampf verstärkt mit Ostkompetenz punkten. „Die Linke gibt es nur als gesamtdeutsche Partei und trotzdem: Die Ostinteressen dürfen nicht vernachlässigt werden.“ Grüne: Mit der SPD passt es am besten zusammen Göring-Eckardt lehnte Gysis Koalitionsangebot ab. „Aus heutiger Sicht gibt es mindestens zwei Punkte, die eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei auf Bundesebene unmöglich machen. Der eine ist die national-chauvinistische Haltung, die gerade bei der Europapolitik immer wieder durchkommt. Und der andere ist die Unberechenbakreit, wenn es um außenpolitische Fragen geht“, sagte die Grünen-Spitzenkandidatin der „Berliner Zeitung“. In der Debatte über die schwarz-grüne Machtoption nach der Bundestagswahl hielt sich Göring-Eckardt eine Hintertür offen. Auf die Frage, ob sich die Grünen-Wähler darauf verlassen könnten, dass es am Ende nicht doch zu einer Koalition beider Parteien unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kommen wird, antwortete die Vizepräsidentin des Bundestages: „Die Wähler sind klug. Sie können die Programme nebeneinanderlegen und genau sehen, wo es passt und wo nicht.“ Bei den Themen Familienpolitik, Energiewende, Bürgerrechte und den Umgang mit Flüchtlingen gebe „es viele Gemeinsamkeiten mit der SPD, aber keine mit der Union“. Die Wähler könnten sich darauf verlassen, „dass die Grünen diese Inhalte nicht zur Disposition stellen“. Bundesbildungsministerin Schavan ging derweil auf Distanz zu den Grünen. Göring-Eckardt habe sich bei der Urwahl der Spitzenkandidaten entgegen mancher Erwartung nicht sehr bürgerlich dargestellt, sagte die CDU-Politikerin der Zeitung „Die Welt“. „Und was die Grünen auf ihrem Parteitag zum Beispiel bei Steuer- und Finanzfragen beschlossen haben, ist mir fremd.“ Allerdings machte Schavan auch deutlich, dass es in der Demokratie keine „verriegelte Türen“ gebe. Aber klar ist doch: Wir arbeiten in einer erfolgreichen Koalition. Da ist es unklug, über andere Möglichkeiten zu spekulieren.“ Auch CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt will trotz des Umfragetiefs der FDP auf die Suche nach einem anderen Koalitionspartner verzichten. Sie sehe „keine echte Alternative zur christlich-liberalen Koalition“, sagte Hasselfeldt der Nachrichtenagentur dapd. Schwarz-Grün stehe „absolut nicht zur Debatte“. Die FDP erreichte in den vergangenen Wochen in der Regel weniger als fünf Prozent in den Umfragen. Mit einem solchen Ergebnis wären die Liberalen nicht mehr im nächsten Bundestag vertreten. Lieberknecht: Bürger wollen Kanzlerin behalten Aus Sicht von Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) werden die Christdemokraten eindeutiger Sieger der Bundestagswahl sein. Das Duell zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem SPD-Herausforderer Peer Steinbrück sei eigentlich überhaupt kein solches, sagte Lieberknecht der Nachrichtenagentur dapd. „Angela Merkel hat Deutschland hervorragend vertreten und sicher durch die Eurokrise gesteuert. Wir stehen besser da als jemals zuvor“, fügte die CDU-Politikerin hinzu. Von daher sehe sie nicht, dass die Menschen „eine Änderung an der Spitze des Landes wollen“. Unterdessen forderten FDP-Politiker von der CSU ein besseres Erscheinungsbild im Wahljahr 2013 als in den vergangenen Wochen. Bayerns FDP-Fraktionschef sagte im dapd-Interview mit Blick auf die Attacken des CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer auf den bayerischen Finanzminister Markus Söder (CSU): „Es ist doch unsinnig, sich in Umfragen gute Werte zu bestellen und gleichzeitig in der Führungsriege übereinander herzufallen. dapd (Politik/Politik)
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Union auf Siebenjahreshoch
Berlin (dapd). Die Union ist vor dem Start ins wichtige Wahljahr 2013 bei den Bürgern so beliebt wie seit fast sieben Jahren nicht. Im Wahltrend von „Stern“ und RTL springen CDU und CSU im Vergleich zur Vorwoche um drei Punkte auf 41 Prozent – dem höchsten Wert seit Anfang März 2006, berichtete das Hamburger Magazin am Mittwoch. Die Fortsetzung der schwarz-gelben Regierungskoalition ist dennoch fraglich, denn die FDP landete wie so oft in den vergangenen Monaten bei nur vier Prozent und muss um den Einzug in den Bundestag bangen. Unionspolitiker beteuerten dennoch ihre Treue zum bisherigen Partner. CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt sagte der Nachrichtenagentur dapd, sie sehe „keine echte Alternative zur christlich-liberalen Koalition“. Schwarz-Grün stehe „absolut nicht zur Debatte“. Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) fügte in der Zeitung „Die Welt“ hinzu: „Wir arbeiten in einer erfolgreichen Koalition. Da ist es unklug, über andere Möglichkeiten zu spekulieren.“ Die SPD schließt das Jahr laut Wahltrend, für den das Forsa-Institut vom 17. bis 21. Dezember 2.500 Bürger befragte, mit unverändert 27 Prozent ab. Die Grünen sinken um ein Punkt auf 13 Prozent. Wie in der Vorwoche wollen auch aktuell acht Prozent der Wähler für die Linke und drei Prozent für die Piratenpartei stimmen. Auf sonstige Parteien entfallen vier Prozent (minus eins). Neben einer großen Koalition und Schwarz-Grün würde es nach der Umfrage auch für Rot-Rot-Grün reichen. Linksfraktionschef Gregor Gysi ist dazu grundsätzlich bereit, wie er im dapd-Interview deutlich machte. Gysi: Personalwechsel reichen nicht Gysi sagte, er könne sich eine Koalition mit SPD und Grünen für die nächste Legislaturperiode vorstellen, stellte aber Bedingungen. „Mit uns geht es nur, wenn es einen Politikwechsel gibt. Dann sind wir bereit“, betonte der Linksfraktionschef. Im Augenblick setzten SPD und Grüne auf einen Personalwechsel, nicht auf einen Politikwechsel – weder was die Arbeitsmarktpolitik, noch was Steuern, Bundeswehr oder die Rente mit 67 betreffe. „Das geht mit uns nicht.“ Gysi rechnet trotz der aktuellen Umfragewerten erneut mit einem zweistelligen Wahlergebnis. Bei der jüngsten Bundestagswahl hatte die Linkspartei 11,9 Prozent erreicht. Gysi schloss zudem nicht aus, wieder Spitzenkandidat zu werden. Sein Vize Dietmar Bartsch unterstrich im dapd-Interview, die Linke müsse im Wahlkampf verstärkt mit Ostkompetenz punkten. „Die Linke gibt es nur als gesamtdeutsche Partei und trotzdem: Die Ostinteressen dürfen nicht vernachlässigt werden.“ Grüne: Mit der SPD passt es am besten zusammen Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt lehnte Gysis Koalitionsangebot ab. „Aus heutiger Sicht gibt es mindestens zwei Punkte, die eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei auf Bundesebene unmöglich machen. Der eine ist die national-chauvinistische Haltung, die gerade bei der Europapolitik immer wieder durchkommt. Und der andere ist die Unberechenbakreit, wenn es um außenpolitische Fragen geht“, sagte die Grünen-Spitzenkandidatin der „Berliner Zeitung“. Ganz ausschließen wollte Göring-Eckardt ein Bündnis mit der Union nicht, machte aber auf gravierende inhaltliche Differenzen aufmerksam. Auf die Frage, ob sich die Grünen-Wähler darauf verlassen könnten, dass es am Ende nicht doch zu einer Koalition beider Parteien unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kommen wird, antwortete die Vizepräsidentin des Bundestages: „Die Wähler sind klug. Sie können die Programme nebeneinanderlegen und genau sehen, wo es passt und wo nicht.“ Bei den Themen Familienpolitik, Energiewende, Bürgerrechte und den Umgang mit Flüchtlingen gebe „es viele Gemeinsamkeiten mit der SPD, aber keine mit der Union“. Die Wähler könnten sich darauf verlassen, „dass die Grünen diese Inhalte nicht zur Disposition stellen“. Bundesbildungsministerin Schavan ging derweil auf Distanz zu den Grünen. Göring-Eckardt habe sich bei der Urwahl der Spitzenkandidaten entgegen mancher Erwartung nicht sehr bürgerlich dargestellt, sagte die CDU-Politikerin der Zeitung „Die Welt“. „Und was die Grünen auf ihrem Parteitag zum Beispiel bei Steuer- und Finanzfragen beschlossen haben, ist mir fremd.“ Allerdings machte Schavan auch deutlich, dass es in der Demokratie keine „verriegelte Türen“ gebe. Lieberknecht: Bürger wollen Kanzlerin behalten Aus Sicht von Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) werden die Christdemokraten eindeutiger Sieger der Bundestagswahl sein. Das Duell zwischen Merkel und ihrem SPD-Herausforderer Peer Steinbrück sei eigentlich überhaupt kein solches, sagte Lieberknecht der Nachrichtenagentur dapd. „Angela Merkel hat Deutschland hervorragend vertreten und sicher durch die Eurokrise gesteuert. Wir stehen besser da als jemals zuvor“, fügte die CDU-Politikerin hinzu. Von daher sehe sie nicht, dass die Menschen „eine Änderung an der Spitze des Landes wollen“. dapd (Politik/Politik)
Rösler will Staatsbeteiligungen verkaufen
Berlin (dapd). Wirtschaftsminister Philipp Rösle will mit dem Verkauf von Staatsbeteiligungen den Bundeshaushalt entlasten. „Der Staat muss sich aus Wirtschaftsunternehmen und Finanzinstituten zurückziehen“, heißt es in einem Positionspapier des FDP-Politikers, aus dem am Dienstag die Zeitung „Die Welt“ (Donnerstagausgabe) vorab zitiert. Rösler forderte: „Die im Koalitionsvertrag vorgesehene Expertenkommission ist schnellstmöglich einzuberufen, um konkrete Vorschläge zu unterbreiten.“ Der Verkauf von Bundesbeteiligungen könne dazu beitragen, den für 2016 geplanten ausgeglichenen Bundeshaushalt bereits früher zu erreichen. Auch eine Ausschüttung der Gewinne der Förderbank KfW in den Bundeshaushalt würde dieses Ziel unterstützen und die Wettbewerbsgleichheit im Bankensektor stärken. Der Bund ist dem Bericht zufolge an der Deutschen Telekom unmittelbar mit 14,8 Prozent und mit einem Nennkapital von 1,67 Milliarden Euro beteiligt, über die KfW nochmals mit 16,9 Prozent und einem Nennkapital von 1,8 Milliarden Euro. An der Deutschen Bahn AG ist der Bund mit 100 Prozent und einem Nennkapital von 2,1 Milliarden Euro beteiligt. Weitere Beteiligungen hält der Bund an der Deutschen Post AG, an den Flughäfen Berlin-Schönefeld, Köln/Bonn und München. Zu 100 Prozent gehören ihm die Deutsche Flugsicherung und die TLG Immobilien GmbH. dapd (Politik/Wirtschaft)
Einkaufszentren sind die Gewinner des Weihnachtsgeschäftes
Potsdam (dapd-bln). Nach einem zögerlichen Start des Weihnachtsgeschäftes im Einzelhandel haben zuletzt die Umsätze noch einmal angezogen. „Wir liegen ungefähr auf dem Niveau des Vorjahres“, sagte Günter Pläts, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Deutschland (HDE) in Berlin-Brandenburg, am Montag auf dapd-Anfrage. In Brandenburg seien die Umsatzzahlen vergleichbar mit dem Vorjahr, während es in Berlin ein leichtes Plus von ein bis zwei Prozent gebe. Die Gewinner des Weihnachtsgeschäftes sind Pläts zufolge die großen Einkaufszentren und Kaufhäuser, während die Geschäfte in Einkaufsstraßen und kleineren Städten Brandenburgs nicht so gut liefen. Am verkaufsoffenen vierten Advent sei aufgrund der Unwetterwarnungen für Brandenburg der ganze große Ansturm ausgeblieben. „In den Berliner Einkaufszentren war hingegen die Hölle los“, sagte Pläts. „Hotspots“ im diesjährigen Weihnachtsgeschäft waren laut Pläts in Brandenburg das A10-Center und das SternCenter in Potsdam, in Berlin das Alexa, die Arkaden am Potsdamer Platz und in Spandau. Am besten lief nach HDE-Angaben die Elektronikbranche. PC-Tablets, Spielekonsolen und Spiele werden sich auf vielen Gabentischen wiederfinden. Auch die neue Generation an Flachbildfernsehgeräten mit HD-Technik wurden oft verkauft. Gute Umsätze machten die Läden auch wieder mit Parfüms. „Dort werden die klassischen Last-Minute-Geschenke gekauft“, sagte Pläts. Bücher und CDs sorgten im Weihnachtsgeschäft ebenfalls für gute Verkaufszahlen. Nach den Feiertagen bis Silvester sowie in der ersten Januarwoche rechnet der HDE mit einem starken Nachweihnachtsgeschäft. „Neben Gutscheinen werden immer mehr kleinere Präsente verbunden mit Geldgeschenken gemacht“, begründete Pläts die Erwartung. Deutschlandweit erwartet der HDE durch das Weihnachtsgeschäft einen Umsatz von 80,4 Milliarden Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Papst Benedikt nach Angaben seines Bruders gesundheitlich wohlauf
Regensburg (dapd). Papst Benedikt XVI. ist nach den Worten seines Bruders Georg Ratzinger trotz seiner 85 Jahre gesundheitlich wohlauf und geistig fit. „Er ist ja dauernd in der Übung und das – glaub‘ ich – hilft schon mit, frisch zu bleiben und nicht geistig zu verdämmern“, sagte Georg Ratzinger dem Bayerischen Rundfunk. Allerdings habe sein Bruder Joseph mittlerweile etwas Schwierigkeiten mit dem Gehen. „Es geht mühsamer als früher. Alles wird halt a bisserl mühsamer im Alter“, sagte der 88-Jährige. Georg Ratzinger feiert Weihnachten mit dem Stiftskapitel St. Johann in Regensburg. Am 28. Dezember reist er nach Rom. Die Geschenke für seinen Bruder hat er schon vorausgeschickt, darunter eine Reihe von CDs. Darunter ist heuer eine Aufnahme einer Messe von Johann Sebastian Bach, die sich der Papst gewünscht hatte. dapd (Politik/Politik)
FDP stellt Bedingungen für Mehrwertsteuerreform
Berlin (dapd). Die FDP stellt Bedingungen für eine Mehrwertsteuerreform mit Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). „Der Finanzminister sollte mit einer Mehrwertsteuerreform nicht versuchen, den Bundeshaushalt zu sanieren“, sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Volker Wissing der Zeitung „Welt am Sonntag“. Eine Reform, die die Bürger zusätzlich belaste, sei mit der FDP nicht zu machen. „Wenn es zu Mehreinnahmen kommt, muss man sie den Bürgern an anderer Stelle zurückgeben“, forderte Wissing. Die FDP sehe grundsätzlich dringenden Reformbedarf bei der Mehrwertsteuer, sagte er. „Wir sind bereit, uns mit voller Kraft einzubringen. Der jetzige Mehrwertsteuerkatalog ist historisch überholt und unlogisch.“ Das Finanzministerium plant einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ zufolge nach der Bundestagswahl 2013 den ermäßigten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent abzuschaffen. Dies brächte den öffentlichen Kassen 23 Milliarden Euro. dapd (Politik/Politik)
General Motors verkauft Getriebewerk in Straßburg
Straßburg (dapd). Der Automobilhersteller General Motors (GM) verkauft seine Getriebefabrik im französischen Straßburg. Der Investor Punch Metals übernehme das Werk mit etwa 1.000 Beschäftigten, wie das Opel-Mutterunternehmen am Freitagabend mitteilte. An das Werk ist eine Entwicklungsabteilung angeschlossen. GM wolle bei der Getriebefabrik bis 2013/14 Kunde bleiben, hieß es weiter. Mit dem Abschluss sei die Produktion langfristig gesichert. Der Vertrag beinhalte ein langfristiges Lieferabkommen mit dem deutschen Autozulieferer ZF Friedrichshafen AG. Das Geschäft soll Anfang 2013 abgeschlossen werden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Edeka verkauft Beteiligung an Netto Stavenhagen
Hamburg (dapd). Die Supermarkt-Kette Edeka trennt sich von ihrer 25-Prozent-Minderheitsbeteiligung an dem dänischen Discounter Netto Stavenhagen. Mit Wirkung zum 31. Dezember 2012 werden die Anteile an die Dansk Supermarket Gruppe verkauft, die bereits die restlichen Anteile an dem Unternehmen hält, wie Edeka am Freitag mitteilte. „Wir richten unseren strategischen Fokus auf den selbstständigen Einzelhandel und auf Unternehmen, in denen wir die unternehmerische Verantwortung haben“, begründete der Edeka-Vorstandsvorsitzende Markus Mosa den Schritt. Netto Stavenhagen ist mit etwa 350 Standorten und 4.000 Mitarbeitern vor allem im Nordosten Deutschlands vertreten und nicht zu verwechseln mit der mehr als 4.000 Filialen zählenden Edeka-Unternehmenstochter Netto Marken-Discount. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
EnBW streicht 1.350 Stellen
Karlsruhe (dapd). Nach RWE und E.on will auch der drittgrößte deutsche Energiekonzern EnBW massiv Stellen streichen. Von den etwa 20.000 Mitarbeitern sollen 1.350 bis Ende 2014 gehen. Der Konzern betonte am Freitag in Karlsruhe, der Stellenabbau solle über verschiedene Instrumente wie Altersteilzeit oder Abfindungsangebote erfolgen. Darauf habe sich das Unternehmen mit den Arbeitnehmervertretern geeinigt. Damit haben die Beschäftigten nach Monaten des Wartens jetzt die Gewissheit, dass die Sparvorgaben, mit denen sich das Unternehmen aus der Krise befreien will, auch mit einem Stellenabbau erreicht werden sollen. Bislang war nur von einem Beitrag der Mitarbeiter die Rede gewesen. Vor allem betroffen sein wird der Verwaltungsbereich mit 1.040 Stellen. Im operativen Bereich, etwa in den Kraftwerken oder beim Energiehandel, sollen 310 Stellen wegfallen. Mit den Arbeitnehmervertretern wurde zusätzlich zum Arbeitsplatzabbau vereinbart, die Erfolgsbeteiligung für Mitarbeiter in den kommenden drei Jahren im Durchschnitt um 18 Prozent einer Monatsvergütung abzusenken. Auch bei RWE und E.on müssen Mitarbeiter gehen Die größeren Wettbewerber RWE und E.on machen sogar noch radikalere Einschnitte in ihren Mitarbeiterstamm. Beim Essener DAX-Konzern RWE sollen 10.400 Arbeitsplätze dem Rotstift zum Opfer fallen. „Diese Personalmaßnahmen sind unumgänglich, wenn wir die Wettbewerbsfähigkeit von RWE erhalten wollen“, hatte Konzernchef Peter Terium im Sommer erklärt. E.on hat ein Effizienzprogramm namens E.on 2.0 aufgelegt, das unter anderem den Abbau von 11.000 Arbeitsplätzen vorsieht. Die Branche ist nach dem beschlossenen Atomausstieg der Bundesregierung in die Enge geraten. Die Kosten für die Brennelementesteuer, für den Ausbau der erneuerbaren Energien und die entgehenden Einnahmen aus abgeschalteten Atommeilern machen den Konzernen zu schaffen. Insbesondere EnBW hatte mit einem Anteil am Energiemix von mehr als der Hälfte auf Atomstrom gesetzt. Der Konzern hatte daraufhin 2011 das Effizienzprogramm „Fokus“ bekannt gegeben, das durch Verkäufe und Kosteneinsparungen ab 2015 mit 750 Millionen Euro im Jahr das Ergebnis entlasten soll. Das Ziel soll jetzt schon 2014, also ein Jahr früher, erreicht werden, teilte der Konzern ebenfalls am Freitag mit. „Mit der Beschleunigung ihres Effizienzprogramms reagiert die EnBW konsequent auf die unverändert schwierigen energiewirtschaftlichen Rahmen- und Marktbedingungen“, hieß es vom Konzern. Für eine künftige solide finanzielle Basis sei die nachhaltige Ergebnisverbesserung von 750 Millionen Euro wesentlich. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Hansgrohe erzielt erneut einen Rekordumsatz
Schiltach (dapd). Der Armaturenhersteller Hansgrohe erzielt auch 2012 einen Rekordumsatz. „Auf dem Weg zur anvisierten Umsatzmilliarde sind wir ein Stück vorangekommen“, sagte der Vorstandsvorsitzende Siegfried Gänßlen am Freitag in Schiltach. 2011 hatte das Unternehmen bereits mit 764 Millionen Euro den höchsten Umsatz der Firmengeschichte erzielt. In diesem Jahr sollen die über 3.400 Mitarbeiter mit insgesamt 2,11 Millionen Euro für die Umsatzsteigerung belohnt werden. Zum Ergebnis machte Gänßlen keine Angaben. „Der neue Rekordumsatz darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir uns in einem zunehmend schwierigen Marktumfeld bewegen“, warnte Gänßlen. Dennoch wolle der Konzern weiter in Wachstum investieren. „Bei anhaltend positivem Geschäftsverlauf werden wir in den kommenden Jahren die Kapazitäten in Produktion und Logistik erhöhen“, kündigte Gänßlen an. Das schließe auch einen Personalausbau mit ein. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)