Düsseldorf (dapd). Die Medizinsparte des US-Konzerns General Electric (GE) will in Deutschland die Forschung ausbauen und Partnerschaften mit Universitätskliniken schließen. Das kündigte der neue Deutschland-Chef der Sparte, Volker Wetekam, in der „Wirtschaftswoche“ an. Vor allem bei der Entwicklung in den Bereichen Kernspintomographie und Computertomographie wolle GE in Zukunft enger mit Universitätskliniken zusammenarbeiten, schreibt das Magazin. Ziel ist es laut Wetekam, die Marktanteile in diesem Bereichen erheblich zu erhöhen. Dafür plane das Unternehmen auch Zukäufe und sei bereit, „beträchtliche“ Summen zu investieren. In Deutschland beschäftigt der Konzern in seiner Medizintechniksparte rund 1.800 Mitarbeiter. Demnächst sollen dem Bericht zufolge weitere 100 Mitarbeiter eingestellt werden, zusätzlich zu den 200 Forschungsingenieuren, deren Einstellung gerade angekündigt worden sei. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Ostdeutsche SPD-Landesverbände fordern Rentenangleichung
Berlin (dapd). In der SPD-internen Debatte über das Rentenkonzept wächst der Druck auf Parteichef Sigmar Gabriel. Ostdeutsche Landesverbände verlangten am Samstag eine Erhöhung der Renten im Osten an das Niveau im Westen. „Wir wollen eine Angleichung der Ost- und Westrenten – die fehlt bisher im SPD-Konzept“, sagte die Vorsitzende der SPD in Sachsen-Anhalt, Katrin Budde, der „Welt am Sonntag“. Sie werde dazu am Montag einen Antrag im Parteivorstand stellen. Thüringens SPD-Chef Christoph Matschie äußerte sich ähnlich. „Die Angleichung der Rentensysteme muss ins Konzept“, sagte Matschie. Gefragt sei ein „Stufenplan“, der das derzeitige Niveau der Ost-Renten erhöhe. Kritik an Gabriels Rentenkonzept gab es bereits vom linken Flügel der Partei. Das Konzept steht auf der Tagesordnung des SPD-Vorstandes am Montag. dapd (Politik/Politik)
Platzeck: Neuer Eröffnungstermin für Flughafen BER wird gehalten
Luckenwalde (dapd). Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat die Verschiebung des Eröffnungstermins für den Hauptstadtflughafen auf Herbst 2013 als „schweren Schlag“ für das Image des Bundeslandes bezeichnet. Da sei ein „wichtiges Projekt gründlich aus dem Ruder gelaufen“, sagte der SPD-Landesvorsitzende am Samstag auf dem Landesparteitag in Luckenwalde. Dies sei „alles andere als ein Ruhmesblatt“ für das Land und ihn selbst. Wegen eines unzureichenden Informationsflusses sei die Notbremse deutlich zu spät gezogen worden. Jetzt werde alles getan, „um diese Scharte wieder auszuwetzen“, sagte Platzeck. Mit Horst Amann sei ein zupackender und gründlich analysierender Bauleiter gefunden worden. „Ich gehe davon aus, dass der Eröffnungstermin im Herbst 2013 auch gehalten wird“, betonte Platzeck und fügte hinzu: „Eine nochmalige Verschiebung können für uns auch für das Image des Landes nicht leisten.“ dapd (Politik/Politik)
Wallraff: Medien mit Karikaturen überschwemmen
Berlin (dapd). Der Journalist Günter Wallraff fordert die Veröffentlichung weiterer Mohammed-Karikaturen. „Solange sich nur einzelne Individuen oder Medien an dieser Demonstration von Freiheit beteiligen, wird nicht viel erreicht“, sagte der Schriftsteller dem Berliner „Tagesspiegel“ (Samstagsausgabe). Man müsste im Grunde die Zeitungen, Illustrierten, Magazine jetzt überschwemmen mit Karikaturen – und zwar zu allen Religionen. „Das wäre eine deutliche Botschaft“, betonte er. Sich jetzt wegzuducken, sei genau der falsche Weg, sagte Wallraff. „Das ermutigt gerade diejenigen, die mit Drohungen, Einschüchterungen und mordlüsternen Aktionen Terrain gewinnen wollen.“ dapd (Politik/Politik)
Erzbischof Zollitsch fordert Betreuungsgeld für alle Eltern
Passau (dapd-bwb). Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Erzbischof Robert Zollitsch, lobt die Pläne für das Betreuungsgeld. Es sei „notwendig, die Erziehungsleistung der Eltern auch in dieser Form anzuerkennen und zu würdigen“, sagte der Freiburger Erzbischof der „Passauer Neuen Presse“ laut Vorabbericht. Allerdings solle es dabei nicht darauf ankommen, ob Eltern staatlich geförderte Kinderbetreuung in Anspruch nehmen oder sie zu Hause betreuen. Das Betreuungsgeld soll nach dem Willen der Regierungskoalition ausschließlich an Eltern gezahlt werden, die ihre Kinder zuhause betreuen. Katholische Verbände plädierten aber dafür, „nach Möglichkeit allen Eltern eine finanzielle Anschlussleistung an das Elterngeld zu gewähren“, sagte Zollitsch. „Mit einer solchen Erweiterung des Anspruchs würde man auch den Bedenken der Kritiker begegnen, die Fehlanreize durch das Betreuungsgeld befürchten“, argumentierte er. dapd (Politik/Politik)
Erzbischof Zollitsch fordert Betreuungsgeld für alle Eltern
Passau (dapd). Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Erzbischof Robert Zollitsch, lobt die Pläne für das Betreuungsgeld. Es sei „notwendig, die Erziehungsleistung der Eltern auch in dieser Form anzuerkennen und zu würdigen“, sagte der Freiburger Erzbischof der „Passauer Neuen Presse“ (Samstagausgabe) laut Vorabbericht. Allerdings solle es dabei nicht darauf ankommen, ob Eltern staatlich geförderte Kinderbetreuung in Anspruch nehmen oder sie zu Hause betreuen. Das Betreuungsgeld soll nach dem Willen der Regierungskoalition ausschließlich an Eltern gezahlt werden, die ihre Kinder zuhause betreuen. Katholische Verbände plädierten aber dafür, „nach Möglichkeit allen Eltern eine finanzielle Anschlussleistung an das Elterngeld zu gewähren“, sagte Zollitsch. „Mit einer solchen Erweiterung des Anspruchs würde man auch den Bedenken der Kritiker begegnen, die Fehlanreize durch das Betreuungsgeld befürchten“, argumentierte er. dapd (Politik/Politik)
Jet-Tankstellenbetreiber unterliegt Bundeskartellamt
Bonn (dapd). Das Bundeskartellamt hat in seinem Kampf um mehr Wettbewerb auf dem deutschen Tankstellenmarkt Rückendeckung vom Oberlandesgericht Düsseldorf bekommen. Das Gericht entschied, dass der Betreiber der Jet-Tankstellen, ConocoPhillips, einen umfangreichen Fragenkatalog der Kartellwächter zu möglichen Wettbewerbsbehinderungen beantworten muss. Das bestätigte am Freitag ein Justizsprecher der Nachrichtenagentur dapd. Die Wettbewerbshüter ermitteln wegen des Verdachts der Behinderung freier Tankstellen gegen die fünf großen Mineralölkonzerne – Deutsche BP/Aral, Exxon/Esso, ConocoPhillips, Shell und Total. Die großen Mineralölkonzerne sollen den freien Tankstellen Kraftstoff zu Preisen verkauft haben, die noch über denen lagen, die sie von ihren eigenen Endkunden an der Zapfsäule verlangten. Das Kartellamt hatte deshalb in einem Auskunftsbeschluss von den fünf Unternehmen Antwort auf 19 Fragen etwa zu den Eigentumsverhältnissen an den Marken-Tankstellen, zur Preishoheit und zu Rabatten gefordert. ConocoPhillips hatte als einziges Unternehmen die Herausgabe der Daten abgelehnt und Beschwerde beim Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt. Das Unternehmen warf dem Bundeskartellamt vor, sein Auskunftsersuchen basiere auf völlig haltlosen Vermutungen. Der 2. Kartellsenat des Oberlandesgerichts hatte jedoch keine ernstlichen Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Auskunftsbegehrens. Schon die bei den Wettbewerbshütern eingegangenen Beschwerden freier Tankstellen begründeten einen Anfangsverdacht und rechtfertigten die Ermittlungen, urteilten sie. Dabei entscheide allein die Wettbewerbsbehörde, ob und welche Ermittlungen zur Wahrung ihrer Aufgaben anzustellen seien. Der Ermessensspielraum der Behörde sei dabei notwendigerweise weit gespannt, entschied das Gericht. ConocoPhillips muss dem Urteil zufolge nun bis zum 8. Oktober die Fragen des Bundeskartellamtes beantworten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Niederlage für Ex-Rüstungslobbyist Schreiber zu Prozessbeginn
Augsburg (dapd). Im neu aufgerollten Prozess wegen Steuerhinterziehung gegen den früheren Rüstungslobbyisten Karlheinz Schreiber hat der 78-Jährige vor dem Augsburger Landgericht eine Niederlage erlitten. Ein Befangenheitsantrag Schreibers gegen die Besetzung des Gerichts wurde abgelehnt, wie die Vorsitzende Richterin am Freitag, dem zweiten Verhandlungstag, mitteilte. Anschließend wurde die Verhandlung unterbrochen und soll am 11. Oktober (10.00 Uhr) fortgesetzt werden. Schreiber, der als Schlüsselfigur in der CDU-Spendenaffäre der 1990er Jahre gilt, hatte zum Prozessauftakt am Montag einen Befangenheitsantrag gegen die richterliche Besetzung der 10. Strafkammer eingelegt. Das Landgericht Augsburg hatte Schreiber bereits im Jahr 2010 zu einer achtjährigen Haftstrafe wegen Steuerhinterziehung verurteilt. Der Bundesgerichtshof machte allerdings im vergangenen Jahr eine Reihe von Rechtsfehlern aus und verwies das Verfahren zur Neuverhandlung an das Landgericht zurück. 2010 hatte es das Landgericht als erwiesen angesehen, dass Schreiber von 1988 bis 1993 rund 7,5 Millionen Euro Steuern hinterzogen hatte. Er habe in diesem Zeitraum rund 33 Millionen Euro an Provisionen für die Vermittlung von Airbus-Flugzeugen nach Thailand und Kanada sowie von Panzern des Typs „Fuchs“ nach Saudi-Arabien kassiert, diese aber nicht versteuert. Schreiber riskiert höhere Strafe In der Neuauflage des Prozesses soll nun geprüft werden, ob Schreiber weiterhin wegen Steuerhinterziehung verurteilt werden kann. Im Detail muss geklärt werden, ob Schreiber zu der Zeit in Deutschland oder in Kanada, wo er damals gelebt hat, steuerpflichtig war. Da nicht nur Schreibers Revision erfolgreich war, sondern auch die der Staatsanwaltschaft, könnte die Strafe für Schreiber letztlich höher ausfallen. So könnte noch eine Verurteilung wegen Bestechung hinzukommen. Mit einem schnellen Prozessende ist nicht zu rechnen. Insgesamt sind allein bis Mitte November zwölf Verhandlungstage angesetzt. Dabei sollen auch prominente Zeugen gehört werden. So ist für den 16. Oktober der Sohn des ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß, Max Josef Strauß, geladen. Am 22. Oktober soll außerdem der wegen betrügerischen Bankrotts zu einer Gefängnisstrafe verurteilte ehemalige Verteidigungsstaatssekretär und Verfassungsschutzpräsident Ludwig-Holger Pfahls aussagen. dapd (Politik/Politik)
SPD will Ganztagsschulen massiv ausbauen
Wiesbaden (dapd). Die SPD will in den kommenden Wahlkämpfen das Thema Bildung ganz weit vorne auf ihre Agenda setzen. „Wir müssen alle Investitionen in den Bereich Bildung stecken“, sagte SPD-Fraktionschef Frank Walter Steinmeier am Freitag nach einer Konferenz der Fraktionsvorsitzenden von Bund und Ländern seiner Partei in Wiesbaden. Größere Anstrengungen müsse es vor allem beim Ausbau der Ganztagsschule geben, das Kooperationsverbot für den Bund bei der Mitfinanzierung von Bildungsaufgaben solle fallen. Die Fraktionsvorsitzenden der SPD hatten zwei Tage lang in Wiesbaden über zentrale Themen für den Bundestagswahlkampf sowie für den Landtagswahlkampf in Hessen im kommenden Jahr diskutiert. Steinmeier betonte, die Partei sei „gut gelaunt mit Blick auf das Jahr, das vor uns liegt.“ Die SPD habe die große Chance, die Regierung von CDU und FDP im Bund zu beenden. SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel werde das „zeitgleich hier in Hessen machen.“ Die SPD sei für die Wahlkämpfe gut aufgestellt, „es wächst wieder eine Neugier an den Inhalten“, betonte Steinmeier. In der Rentenpolitik verteidigte der potenzielle SPD-Kanzlerkandidat die Einführung der Riester-Rente sowie die Verlängerung der Lebensarbeitszeit als richtig. Die Frage des Rentenniveaus dagegen sei für ihn persönlich „eine überschätzte Frage“, sagte Steinmeier. Die Antwort auf Altersarmut liege darin, wie viel die Menschen verdienten, das aber werde nur durch hohe Erwerbstätigkeit und stabile Löhne funktionieren, dafür sei gute Bildung die Voraussetzung. Eine Gesellschaft, die sich so stark demografisch verändere wie die deutsche, werde aber „immer Nachsteuerungen nötig haben“, fügte er hinzu. Absage an Kooperationsverbot „Der Dreh und Angelpunkt einer modernen Rentenpolitik ist, dass wir für Ordnung auf dem Arbeitsmarkt sorgen“, betonte auch Schäfer-Gümbel. Die Entwicklung hin zu Mindestlöhnen und prekäreren Beschäftigungsverhältnissen müsse deshalb dringend gestoppt werden. Schäfer-Gümbel kritisierte in diesem Zusammenhang Aussagen des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU), bei Mindestlöhnen mache es einen Unterschied, ob man in der Uckermark oder im Rhein-Main-Gebiet lebe. „Das ist so lebensfremd, wie ich das selten gehört habe“, kommentierte Schäfer-Gümbel. Zur Bildungspolitik sagte auch der hessische Oppositionsführer, die Ganztagsschule werde „das zentrale Thema für die nächsten Jahre“ sein. Dafür seien aber erhebliche Bildungsinvestitionen notwendig, „die werden wir in Zukunft nicht stemmen können ohne Bundesmittel“, betonte er. Deshalb müsse das Kooperationsverbot für den Bund bei der Mitfinanzierung von Bildungseinrichtungen wieder aus der Verfassung gestrichen werden. Auch Steinmeier unterstrich, es sei „ein Fehler gewesen, dies als rechtlichen Grundsatz festzustellen“. Für die Umsetzung der Ganztagsschule müssten alle politischen und finanziellen Kräfte gebündelt werden. Dass noch immer rund 70.000 Schüler jedes Jahr die Schule ohne Abschluss verließen und das Bildungsniveau sinke, sei „der falsche Weg“. Steinmeier warf den Unionsparteien in diesem Zusammenhang Blockade bei der Frauenquote für große Unternehmen vor. „Die Führung der CDU und die Kanzlerin haben die Zeichen der Zeit nicht erkannt“, sagte er. Ohne eine Frauenquote werde es nicht gehen, ein Großteil der CDU lehne die aber bisher ebenso ab wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). „Sie werden hier unter Druck kommen, und das ist auch richtig so“, prophezeite Steinmeier. dapd (Politik/Politik)
Das Apple-Festival
Hamburg (dapd-nrd). Ein Android vor dem Apple-Store: „Nur zum Spaß“ hat der 26-jährige Ille sich für den großen Tag ein grünes Pappkostüm in Form eines Android-Telefons von der Konkurrenz gebastelt. Der Student, der seinen Nachnamen nicht nennen will, steht müde bei zehn Grad Celsius am Freitag früh vor dem Hamburger Apple-Store. Etwa dreizehn Stunden hat er ausgeharrt, um endlich das neue iPhone 5 in den Händen zu halten. Jetzt ist es geschafft, sein Kostüm sieht leicht ramponiert aus und Ille will nach Hause. „Einmal im Leben reicht“, sagt er und lächelt schläfrig, aber zufrieden. Während Ille auf seine Freunde wartet, die im Geschäft ihr neues Telefon in Empfang nehmen, schieben sich endlose Menschenschlangen in geordneten Reihen auf den Eingang zu. 600 Fans warten Polizeiangaben zufolge seit Stunden geduldig auf das neue Telefon. Sicherheitskräfte und Apple-Mitarbeiter achten darauf, dass alles seine Ordnung hat. Vereinzelt dürfen müde Menschen an der Spitze der Schlange den Laden betreten. Weiter hinten halten viele Decken und Klappstühle unter den Armen. „Mir ist saukalt“, flucht eine junge Frau. „Das muss man haben“ Das Ganze sei ein wenig wie ein Festival, erklärt Ille seine Aufmachung und sein Anstehen. „Ein Apple-Festival“, sagt er und lacht. Gemeinsam mit etwa zehn Freunden, alle in Verkleidung, hat er sich auf dem Bürgersteig die Nacht um die Ohren geschlagen. Dass das Gerät, dessen Besitzer er nun ist, ohne Vertragsbindung 679 Euro kostet, findet er völlig Ordnung. „Smartphones kosten eben viel“, erklärt er und zuckt mit dem Schultern. Geld scheint an diesem Morgen keine Rolle zu spielen. Dabei nimmt der 26-Jährige nicht einmal an, dass die Version 5 sich deutlich vom Vorgängermodell unterscheidet. „Ich glaube jeder hat mehr erwartet“, sagt Ille. Eigentlich sei die neue Ausgabe nur leichter und kleiner, der Rest sei doch irgendwie ähnlich wie beim Vorgänger. Ille hat es dennoch gekauft. Das Telefon habe einfach das gewisse Etwas. „Das muss man haben“, fügt der Student hinzu. Um ihn herum hat sich mittlerweile eine Schar Schaulustiger und Journalisten angesammelt. Sein grünes Android-Kostüm fällt auf. „Hab nur fünf Minuten gebraucht, um das zusammen zu basteln“, sagt Ille. „Ich kann das nicht verstehen“ Auch Karim Far steht sich seit Stunden vor dem Ladeneingang die Beine in den Bauch. Er ist einer der 14 Sicherheitskräfte, die für Ordnung sorgen sollen. Vor etwa einem Monat habe Apple sie für den Tag X als Sicherheitsfirma gebucht. Seit vier Uhr in der Früh stünden sie hier und bis etwa 16.00 Uhr sollen sie bleiben. „Ich kann das hier nicht verstehen“, sagt Far müde. Er wolle sich das neue iPhone 5 vielleicht auch kaufen. „Aber erst einmal warte ich, ob es nicht irgendwelche Macken hat“, erklärt Far. Sich mehrere Stunden nur für das neue Telefon anzustellen, nein danke. Hinter Far stolpern strahlende Gesichter aus dem Geschäft. Eine junge Frau schwingt unzählige Tüten. „Endlich geschafft“, ruft sie erleichtert. Insgesamt 24 iPhones habe sie erstanden, nicht allein für sich, auch für Freunde. Wie viel das gekostet habe, wisse sie schon gar nicht mehr – Hauptsache Apple. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)