Wachsende Hoffnung in CSU auf absolute Mehrheit

Wachsende Hoffnung in CSU auf absolute Mehrheit Bad Staffelstein/München (dapd). In der CSU wächst die Hoffnung auf eine absolute Mehrheit in Bayern. Parteichef Horst Seehofer versicherte jedoch am Dienstag bei der Klausur der CSU-Fraktion im oberfränkischen Kloster Banz, trotz der gegenwärtigen Stärke gehe die CSU mit „Demut“ an ihre Aufgaben. Außerdem halte er es für sehr wahrscheinlich, dass dem Koalitionspartner FDP trotz schlechter Umfragewerte der Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde bei der Landtagswahl 2013 gelingt. Einer neuen Emnid-Umfrage zufolge, deren Ergebnis am Abend bei der Klausur veröffentlicht wurde, liegt die CSU derzeit in Bayern bei 47 Prozent. Die FDP wäre mit drei Prozent nicht mehr im Landtag. Die SPD kommt mit ihrem designierten Spitzenkandidaten Christian Ude auf 21 Prozent. Es folgen die Grünen mit zehn und die Freien Wähler mit neun Prozent. Der Piratenpartei gelingt mit fünf Prozent knapp der Einzug in den Landtag. Der Umfrage zufolge würden zudem im Falle einer Direktwahl des Ministerpräsidenten 54 Prozent für Seehofer stimmen – und nur 35 Prozent für seinen Herausforderer Ude. Bei jungen Wählern unter 30 Jahren hatte der CSU sogar einen Vorsprung von 63 zu 29 Prozent. „Für Leihstimmen gibt es keinen Spielraum“ CSU-Fraktionschef Georg Schmid sagte, die CSU werde das Jahr bis zur Wahl nutzen, um durch gute Sachpolitik „noch mehr“ Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen. Schmid betonte zugleich mit Blick auf die FDP: „Für Leihstimmen gibt es keinen Spielraum.“ FDP-Fraktionschef Thomas Hacker entgegnete: „Es sind nicht die Parteien, die sich gegenseitig Stimmen leihen. Es sind die Wähler, die einer Partei bei vollem Bewusstsein ihre Stimme geben.“ Er fügte hinzu: „Die FDP ist in Bayern der Garant dafür, dass nicht ständig neue Verbote und Einschränkungen aus der Taufe gehoben werden.“ SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher sagte, ein Regierungswechsel sei möglich. Die SPD setze „weiter auf kompetente Sachpolitik“. GMS sieht CSU „an der Schwelle zur absoluten Mehrheit“ Auch nach Einschätzung des Meinungsforschungsinstituts GMS hat die CSU gute Chancen, nach der Landtagswahl allein regieren zu können. GMS-Geschäftsführer Helmut Jung sagte am Rande der Fraktionsklausur, die CSU bewege sich in der Wählergunst auf einem Korridor von 46 bis 47 Prozent. Damit stehe sie „an der Schwelle zur absoluten Mehrheit“, die allerdings „keineswegs garantiert“ sei. Nach Einschätzung von Jung wird die FDP voraussichtlich nicht im nächsten Landtag sein. Ihre Chancen, die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen, seien „auf absehbare Zeit relativ schlecht“. Aigner gegen Spekulationen über Prozentzahlen Bundesagrarministerin Ilse Aigner (CSU) vermied es in einem „Welt“-Interview, die absolute Mehrheit als Ziel ihrer Partei auszugeben. Sie sagte lediglich: „Wir kämpfen für ein gutes Ergebnis – und wir kümmern uns um die Themen, die den Menschen auf den Nägeln brennen. Spekulationen über Prozentzahlen zählen nicht dazu.“ Aigner hatte angekündigt, dass sie nach Bayern wechseln wird. Sie gilt als mögliche Kronprinzessin Seehofers. Hauptkonkurrent könnte der bayerische Finanzminister Markus Söder sein. Er begrüßte jedoch ausdrücklich die Rückkehr von Aigner nach Bayern. Söder fügte hinzu: „Letztlich ist die Gesamtmannschaft entscheidend.“ Er selbst sei zudem „in jeder Beziehung ein Langstreckenschwimmer“. dapd (Politik/Politik)

Veröffentlicht von

Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

Sie erreichen Peer-Michael Preß unter:

m.press@press-medien.de
www.press-medien.de

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

* Die Checkbox für die Zustimmung zur Speicherung ist nach DSGVO zwingend.

Ich akzeptiere

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.