Steinmeier sieht Bürgerkonvent als gute Demokratie-Erfahrung

Steinmeier sieht Bürgerkonvent als gute Demokratie-Erfahrung Berlin (dapd). SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier ist mit dem Ergebnis des Bürgerkonvents seiner Partei am Wochenende zufrieden und kann sich eine Wiederholung vorstellen. „Für uns, die SPD und für die Bürger war das eine gute Erfahrung, um die eigenen Wünsche mit denen der anderen abzugleichen“, sagte Steinmeier am Montag im Bayerischen Rundfunk. Bei dem Treffen sei der Realismus auf beiden Seiten gestärkt worden, betonte er. Entgegen allen Erwartungen hätten die Teilnehmer durchaus gesehen, dass nicht alle Träume realisierbar seien. „Das war eine gute Demokratie-Erfahrung“, sagte der SPD-Politiker. „Das drängt geradezu nach Wiederholung.“ Nach einem mehrmonatigen Bürgerdialog und einem zweitägigen Konvent hat die SPD aus 40.000 Zuschriften elf Vorschläge für ihr Programm zum Bundestagswahlkampf 2013 herausgefiltert. Darin sprechen sich die Diskussionsteilnehmer unter anderem für ein Verursacherprinzip bei der Endlagerung von Atommüll aus. Energieunternehmen sollten wie Bergbauunternehmen selbst für Folgeschäden aufkommen. Außerdem forderten die Bürger eine Unterstützung durch den Bund beim Kita-Ausbau und den Erhalt der Wasserversorgung in öffentlicher Hand. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

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