Spekulationen über einen Rücktritt von Staatsministerin Pieper

Spekulationen über einen Rücktritt von Staatsministerin Pieper Berlin (dapd). FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat im parteiinternen Streit um das Betreuungsgeld Spekulationen über einen möglichen Rücktritt von Cornelia Pieper vom Amt der Staatsministerin im Auswärtigen Amt zurückgewiesen. „Da sehe ich keine zwingende Verbindung. Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun“, sagte Brüderle am Mittwoch in Berlin. Er bekräftigte zugleich: „Ich teile ihre Auffassung nicht.“ Hintergrund ist Piepers ablehnende Haltung beim Betreuungsgeld. Die FDP-Politikerin will am Freitag im Bundestag gegen das schwarz-gelbe Gesetz stimmen. In der Fraktionssitzung am Dienstag war die ostdeutsche Liberale aufgrund ihres Widerstands scharf kritisiert worden. Bei nur einer Enthaltung und einer Gegenstimme votierten die FDP-Abgeordneten probeweise für die Einführung der staatlichen Leistung, welche an Eltern ausgezahlt werden soll, die für ihre Kinder keine Kindertageseinrichtungen nutzen. dapd-Informationen zufolge verteidigte Pieper in der Sitzung ihren Standpunkt, verließ dann aber frühzeitig den Saal. FDP-Generalsekretär Patrick Döring rüffelte unterdessen die Freidemokratin. „Insbesondere von Mitgliedern der Bundesregierung erwarte ich erhöhte Kompromissbereitschaft“, sagte Döring der Zeitung „Rheinische Post“ (Mittwochausgabe). Ähnlich äußerte sich der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller: „Die Beschlüsse des Koalitionsausschusses gelten auch für führende Liberale.“ Pieper wollte jedoch nicht einlenken. Der „Süddeutschen Zeitung“ sagte die Staatsministerin sogar, sie sei sich über die Konsequenzen im Klaren. Für sie sei das Betreuungsgeld eine „Gewissensentscheidung“. Es gehe um ihre Glaubwürdigkeit. So brauche sie sich gar nicht mehr in ihrem Landesverband in Sachsen-Anhalt blicken zu lassen, wenn sie für das Gesetz stimme. Vor Jahren hatte sich Pieper schon einmal mit der Parteiführung angelegt, als sie für mehr Zentralismus in der Bildung warb. Danach wurde sie vor allem von den FDP-Landesverbänden angegriffen, die auf einen klar föderalen bildungspolitischen Kurs pochten. Die damalige Generalsekretärin Pieper musste ihr Amt schließlich aufgeben. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien. Sie erreichen Peer-Michael Preß unter: m.press@press-medien.de www.press-medien.de

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