SPD fordert gesetzliche Grundlagen für ausgedehnte Kurzarbeit

SPD fordert gesetzliche Grundlagen für ausgedehnte Kurzarbeit Berlin (dapd). Die SPD dringt auf Vorkehrungen für eine rasche Ausweitung des Kurzarbeitergeldes. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) dürfe „sich nicht taub stellen“, sondern müsse „schnell handeln“, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag auf dapd-Anfrage in Berlin. Sie fügte hinzu: „Die Bundesregierung ist gefordert, schnellstmöglich eine gesetzliche Grundlage zu schaffen, damit die Sonderregelungen für die Kurzarbeit unbürokratisch und schnell per Verordnung in Kraft gesetzt werden könnten.“ Die SPD-Generalsekretärin bezog sich auf Äußerungen eines Sprechers von der Leyens. Danach sieht das Bundesarbeitsministerium derzeit keinen Anlass für eine Ausweitung des Kurzarbeitergeldes. „Im Moment, so genau wir auch hinschauen, können wir nicht erkennen, dass es überwiegend schon konjunkturelle Gründe gäbe dafür.“ Allerdings werde das Ministerium „umgehend“ handeln, wenn „wir zu der Erkenntnis kommen, dass es auch Zeit ist, nachzusteuern“. Arbeitgeber für Wiederbelebung der Kriseninstrumente Am Wochenende hatte der Arbeitgeberverband Gesamtmetall von der Bundesregierung eine sofortige Ausweitung des Kurzarbeitergeldes gefordert. In der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sprach sich Verbandspräsident Rainer Dulger für die Wiedereinführung der Regeln aus, die während der Wirtschaftskrise vor drei Jahren gegolten hatten. So solle die Kurzarbeit statt sechs Monate bis zu vierundzwanzig Monate laufen können. Außerdem sollten Arbeitgeber keine zusätzlichen Sozialabgaben zahlen müssen. So könne Deutschland krisenfester gemacht und Arbeitsplätze gesichert werden, erklärte Dulger. Nahles betonte: „Die Warnsignale aus der Autowirtschaft sind Weckrufe für den gesamten Wirtschaftsstandort. Selten sind sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber so einig, was gebraucht wird.“ Gerade bei der Kurzarbeit gehe es um Reaktionsschnelligkeit und Planbarkeit. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

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