Schünemann will Stärkung des Verfassungsschutzes

Schünemann will Stärkung des Verfassungsschutzes Celle (dapd). Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) will eine Stärkung des Verfassungsschutzes. „Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr Verfassungsschutz in der Zukunft, auch was die personelle und materielle Ausstattung angeht“, sagte er am Donnerstag nach einem Treffen der Unionsinnenminister in Celle. Forderungen nach einer Auflösung des Verfassungsschutzes sei „eine klare Absage zu erteilen“. Die Ressortschefs sprachen sich auf ihrem Treffen dafür aus, in der Aus- und Fortbildung der Verfassungsschutzämter zwischen Bund und Ländern besser zusammenzuarbeiten. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) brachte zudem ein gemeinsames Register für alle V-Leute ins Spiel. Dabei gehe es nicht darum, diese namentlich zu erfassen, sondern in einer Datei zu speichern, wie viele Informanten es wo gebe. Zwar gebe es bereits jetzt einen Austausch dazu, entscheidend sei aber die Speicherung in einem Register. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

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