Rot-Grün will schnellen Start in Niedersachsen

Rot-Grün will schnellen Start in Niedersachsen Hannover (dapd). SPD und Grüne in Niedersachsen wollen sich rasch an die Bildung einer neuen Landesregierung machen. Bereits in den kommenden Tagen sollen erste Koalitionsverhandlungen geführt werden. „Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir diese Woche noch starten können“, sagte die Grünen-Spitzenkandidatin Anja Piel am Montag in Hannover. SPD-Kandidat Stephan Weil sprach von einem „sehr schnellen“ Beginn. Auf eine möglichen Zuschnitt und die Verteilung der Ressorts wollten sich beide noch nicht festlegen. Klar sei, dass zunächst über Inhalte gesprochen werde. Große Schwierigkeiten in den Verhandlungen sehe er aber nicht, sagte Weil. „In der Oppositionsarbeit ist ein großer Fundus an Gemeinsamkeiten entstanden.“ Grüne wollen „zäh“ sein Dennoch dürfte vermutlich die Verkehrspolitik ein Feld sein, bei dem beide Parteien erst noch zueinander finden müssen. Die Grünen lehnen etwa weitere Autobahnen strikt ab. Piel merkte aber an, dass sie auf diesem Feld auch ein Umdenken bei den Sozialdemokraten beobachte. Generell betonte sie, dass die Grünen „zäh“ und „hart in der Sache“, aber mit der nötigen Vertrautheit verhandeln werden. Bei der Landtagswahl am Sonntag hatten SPD und Grüne eine hauchdünne Mehrheit von einem Sitz im Landtag erzielen können und wollen damit nun einen Regierungswechsel vollziehen. Am 19. Februar muss der neue Landtag spätestens zusammenkommen. Zuvor soll das Ergebnis des Koalitionsvertrags noch auf Parteitagen gebilligt werden. Erste Projekte einer neuen rot-grünen Landesregierung sollen die Abschaffung der Studiengebühren, die Wiedereinführung der Stichwahl bei Oberbürgermeisterwahlen sowie Verbesserungen für Gesamtschulen sein, kündigte Weil an. Dass die Mehrheit im Landtag nur ganz knapp ist, sehen beide Parteien derzeit nicht als Problem an. „Ich sehe das als Herausforderung. Schließlich kann das auch zu einer großen Disziplin nach innen führen“, sagte Piel. Zudem hätten beide Partner das Ziel, dass auch bei der Bundestagswahl im Herbst ein rot-grüner Regierungswechsel klappt. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

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