Pop: Wir haben uns zusammengerauft

Pop: Wir haben uns zusammengerauft Berlin (dapd). Ein Jahr nach einem heftigen Machtkampf ist die Berliner Grünen-Fraktion aus Sicht ihrer Vorsitzenden Ramona Pop wieder zusammengewachsen. Streit gebe es nur noch um Sach- und nicht mehr um Personalfragen, sagte Pop im Interview der Nachrichtenagentur dapd. Es sei der „Wille erkennbar“, eine gute Oppositionsarbeit gegen die rot-schwarze Koalition zu leisten. Nach der Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2011 hatte der gestärkte linke Flügel einen der beiden Posten der Doppelspitze in der Fraktion für sich reklamiert. Als die Pläne scheiterten, wurde mit einer größeren Eigenständigkeit gedroht. Der damalige Fraktionschef Volker Ratzmann gab schließlich auf und verabschiedete sich aus der Landespolitik. „Wir haben uns zusammengerauft und die Lehre gezogen, dass wir uns diese Art von Konflikten nicht leisten können“, sagte Pop. Schließlich sitze der Feind nicht in den eigenen Reihen. Mit kompetenter Sacharbeit sei es inzwischen gelungen, durch den internen Streit verspieltes Vertrauen in der Stadt zurückzugewinnen. Neue Fraktionsspitze geht Weg weiter Nach Einschätzung von Pop wird auch die neue Fraktionsspitze, die am Dienstag gewählt wird, diesen Weg fortsetzen. Neben ihr kandidiert mit Antje Kapek eine Vertreterin des linken Flügels für den Vorsitz. Sie gehe davon aus, dass es ein gutes Ergebnis für den Vorstand gebe. „Wir stehen für eine jüngere Generation und für einen anderen Politikstil“, sagte die 34-Jährige. Ohne Geschlossenheit ist nach Auffassung der Grünen-Politikerin keine erfolgreiche Arbeit gegen die SPD/CDU-Koalition möglich, die sich von Panne zu Panne hangele und wenig zustande bringe, „was die Stadt bewegt“. Jede Entscheidung der Regierung sei „nichts Halbes und nichts Ganzes“. Als Beispiele nannte Pop die Zukunft der Wasserbetriebe, der S-Bahn und des ICC sowie die Mietenpolitik. Überschattet werde alles vom Flughafen-Debakel. Der nächste „Meilenstein“ sei die Bundestagswahl im Herbst 2013, sagte Pop. Die Berliner Grünen könnten zeigen, dass sie „zu ihrer Stärke zurückgefunden“ hätten. Zugleich stehe der Landesverband in der besonderen Verantwortung, anhand eigener Erfahrungen zu erklären, „dass die große Koalition kein Modell für den Bund ist“. Einen Schub für die gesamte Partei bringe dabei die Wahl des Grünen-Politikers Fritz Kuhn zum Oberbürgermeister der baden-württembergischen Landeshauptstadt Stuttgart, meinte Pop. Sie habe gezeigt, dass der auch von den Berliner Grünen verfolgte Ansatz richtig sei, Politik für die gesamte Stadt zu machen. Zugleich sei die Wahl ein Beleg dafür, dass das „bürgerliche Lager in den Großstädten nicht der Union gehört“. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

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