Parteienforscher Niedermayer überrascht von Zahl der Leihstimmen an FDP

Parteienforscher Niedermayer überrascht von Zahl der Leihstimmen an FDP Berlin/Hannover (dapd). Der Parteienforscher Oskar Niedermayer hat sich im Anschluss an die Landtagswahl in Niedersachsen erstaunt über die Zahl der Leihstimmen an die FDP gezeigt. Zwar sei er davon ausgegangen, dass CDU-Wähler Stimmen an die FDP vergeben würden, „um Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister an der Regierung zu halten“, sagte Niedermayer am Sonntag der dapd. Die Größenordnung aber habe ihn überrascht. Die Wähler hätten dies „ganz kühl strategisch kalkuliert“. Laut ARD-Hochrechnung (19:54 Uhr) erzielte die CDU nur noch 36,3 Prozent (2008: 42,5 Prozent). Die bislang mitregierende FDP übersprang mit 9,8 Prozent (2008: 8,2 Prozent) allerdings klar die Fünf-Prozent-Hürde und erreichte ein Rekordergebnis in Niedersachsen. Die SPD legte auf 32,6 Prozent zu (2008: 30,3 Prozent). Die Grünen verbesserten sich deutlich auf jetzt 13,6 Prozent (2008: 8,0 Prozent), ebenfalls ein historischer Höchstwert. Die Linke – ihr war 2008 noch mit 7,1 Prozent der Einzug in den Landtag gelungen – ist danach mit 3,3 Prozent nicht mehr im Parlament vertreten. Die Piratenpartei verfehlte mit 1,9 Prozent ebenfalls den Einzug in den Landtag. Für Kritiker Röslers wird es „extrem schwierig“ Für Kritiker des FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler wird es aus Sicht des Politikexperten nun „extrem schwierig“. Er sei aber sehr skeptisch, ob es der FDP nützen würde, „wenn Rösler Parteivorsitzender bleibt“. Das Ergebnis könne der FDP im Bund bei der Bundestagswahl „eher schaden als nützen“. Rösler lege er daher den Rücktritt nahe. Der Vorsitzende habe bei den Bürgern „ein negatives Image“. Auch das positive Wahlergebnis werde „nicht sehr viel ändern“. Niedermayer wies darauf hin, dass die Lage für SPD-Spitzenkandidat Peer Steinbrück „noch deutlich schwieriger“ werde. Die Diskussion, ob Steinbrück der geeignete Kandidat sei, werde sich in den nächsten Tagen „nicht unterdrücken lassen“. Natürlich könne argumentiert werden, Steinbrücks Fehler der vergangenen Wochen hätten sich nicht dramatisch durchgeschlagen. Ein Wechsel des Spitzenkandidaten sei allerdings „schon sehr, sehr spät“. Linke „deutlich abgeschmiert“ Das Wahlergebnis der Grünen bezeichnete Niedermayer als „sehr positiv“. Die Partei hätte sich thematisch deutlich breiter aufgestellt. Er betonte, die Grünen hätten sich keine innerparteilichen Streitereien geliefert. „Sie standen geschlossen zusammen, haben einen guten Wahlkampf geführt.“ Die Tatsache, dass die Linke „so deutlich abgeschmiert ist“, zeige, dass „die Bäume auch mit der neuen Parteiführung nicht in den Himmel wachsen“. Niedermayer betonte, die Partei sei „in der realen Gefahr wieder zur Regionalpartei Ost zu werden“. Die Westausdehnung jedenfalls stehe „auf der Kippe“. Der Parteienforscher erklärte, die Piraten seien in ihren Werten auf das Jahr 2009 zurückgefallen. „Da rächen sich die innerparteilichen Querelen, die seit Monaten gelaufen sind.“ Inhaltlich hätten die Piraten „keine Rolle mehr gespielt“. Das schlechte Ergebnis werde nun die Medienberichterstattung sehr stark beeinflussen. „Man wird sagen: Das war’s jetzt für die Piraten für die Bundestagswahl.“ Gegen dieses Gefühl anzukommen, werde „ganz schwierig“. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

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