Oppermann: Aussichten für NPD-Verbot besser als je zuvor

Oppermann: Aussichten für NPD-Verbot besser als je zuvor Hannover (dapd). Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, hält die Aussichten für ein erfolgreiches NPD-Verbotsverfahren für besser als je zuvor. Er hoffe, dass sich Union und FDP einem Antrag der SPD anschließen werden, sagte er der „Neuen Presse“. Die Skepsis von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) gegen ein Verbot teile er nicht: „Damit zerschlagen wir eine Organisation, die – mit Steuermitteln finanziert – gegen wehrlose Menschen in Deutschland gewalttätig vorgeht.“ „Nicht nur der Staat, auch große Teile der Gesellschaft haben den Rechtsextremismus systematisch unterschätzt“, bedauerte Oppermann. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

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