Merkels Vertraute unter Druck: Schavan will nicht aufgeben

Merkels Vertraute unter Druck: Schavan will nicht aufgeben Berlin (dapd). Die Woche läuft bislang nicht gut für die CDU-Vorsitzende und Regierungschefin Angela Merkel. Am späten Sonntagabend kommt ihr mit David McAllister in Niedersachsen ein weiterer CDU-Ministerpräsident abhanden. Seit dem späteren Dienstagabend steht ihre Bildungsministerin und politische Vertraute, Annette Schavan, stark unter Beschuss. Die Plagiatsaffäre um ihre 33 Jahre alte Doktorarbeit bringt Schavan und damit auch die Kanzlerin weiter in Bedrängnis. Nach langen Beratungen leitete die Universität Düsseldorf am Dienstag mit 14 Ja-Stimmen und einer Enthaltung im Rat der Philosophischen Fakultät ein offizielles Verfahren zur Überprüfung des Doktortitels ein. An dessen Ende könnte ausgerechnet die für Forschung zuständige Ministerin ihren akademischen Titel verlieren. Ein anonymer Blogger warf Schavan im Frühjahr 2012 vor, an mehreren Stellen ihrer Doktorarbeit „Person und Gewissen“ abgeschrieben und Quellen nicht genannt zu haben. Im Wahljahr liefert ein solches Verfahren für die Opposition viel Munition. Zwar hält man sich mit direkten Rücktrittsforderungen bislang noch zurück. Schavan ist keine Person, die man gerne am Boden sieht, auch politische Kontrahenten schätzen die zurückhaltende Frau. Doch in der Politik zählen Sympathien spätestens dann nicht mehr, wenn Sachverhalte als politische Munition eingesetzt werden können. Und dann ist da noch dieser fatale Satz im Plagiatsfall des früheren Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). Vor dessen Rücktritt im März 2011 betonte sie in einem Interview, dass sie sich als Wissenschaftlerin, die vor 30 Jahren selbst promoviert habe, „nicht nur heimlich schäme“ für das, was passiert sei. Zum Entzug von Guttenbergs Doktortitel durch die Universität Bayreuth sagte sie: „Das ist die Antwort der Wissenschaft auf die Analyse der Arbeit.“ Schavan weist Vorwürfe erneut vehement zurück Schavan selbst steckte nach der Einleitung des Verfahrens dennoch keineswegs zurück. In einer Mitteilung wehrte sie den Verdacht erneut ab und forderte externe Gutachten. Ihr Sprecher ließ wissen, dass sie zudem nach 2013 auch gern Bildungsministerin bleiben würde. Auch an Rücktritt habe sie bis jetzt zu keiner Zeit gedacht. Das mag auch an der Nähe zur Kanzlerin liegen. Schavan war jahrelang ihre Vize-Chefin in der Partei, die beiden stehen sich persönlich nah und mussten sich gegen jede Menge politische Kungeleien durchsetzen. Merkels Sprecher Steffen Seibert sagte denn auch am Mittwoch: „Die Kanzlerin schätzt ihre Arbeit und hat volles Vertrauen in ihre Arbeit.“ Merkel sehe keine Einschränkung der Arbeit ihrer Ministerin. Die Frage ist, wie lange noch? Würde Merkel einem juristischem Tauziehen um den Doktortitel zusehen? Ist mit McAllister nicht ein Hoffnungsträger der CDU ohnehin gerade ohne ein heraustragendes Amt? Davon sei man weit entfernt, heißt es am Mittwoch aus Regierungskreisen, die Entscheidung der Universität vom Dienstag werte man nicht als „Vorentscheidung“ in diesem Verfahren. Die Bundesbildungsministerin ist generell eine Frau der leisen Töne. Ihre Überzeugungsarbeit leistet sie vor allem hinter den Kulissen und nur selten in öffentlichen Äußerungen. So hat sie einiges auf den Weg gebracht – den Hochschulpakt etwa oder einen deutlichen Budgetzuwachs für Bildung und Forschung sowie ihr Kampf gegen das Kooperationsverbot. „Wer im öffentlichen Leben steht, wird kritisiert“, sagte Schavan einst, „und wer Kritik nicht verträgt, der wird nicht lange im öffentlichen Leben bleiben“. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

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