Merkel und Schäuble fordern Besinnung auf europäische Werte

Merkel und Schäuble fordern Besinnung auf europäische Werte Berlin/München (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) mahnen nach der Verleihung des Nobelpreises zur Einigkeit in der EU. In ihrem wöchentlichen Podcast forderte Merkel die Mitgliedsstaaten am Samstag auf, gemeinsam die europäischen Werte in der Welt zu verbreiten. Schäuble betonte, die Verleihung biete einen Anlass, sich über das Tagesgeschäft hinaus auf das „große gemeinsame Projekt“ der europäischen Einigung zu konzentrieren. Merkel forderte ein gemeinsames selbstbewusstes Eintreten für die europäischen Werte ein. Der Nobelpreis sei ein „Ansporn“, die EU zu einem „Modell“ zu machen, „wie auch andere Regionen der Welt besser zusammenleben können“, sagte die Bundeskanzlerin. Eine globale Strahlkraft könnten die europäischen Ideale aber nur im Verbund der Staaten entfalten. Die einzelnen Staaten alleine könnten „unsere Ideale von Demokratie, von Meinungsfreiheit, von Toleranz, von Religionsfreiheit, von Pressefreiheit“ nicht in einer Welt mit sieben Milliarden Menschen durchsetzen, sagte die Bundeskanzlerin. „Von Debatten über Zinsen und Ratings lösen“ Auch Schäuble bezeichnete die Preisverleihung als einen „Ansporn“: Sie sei ein Anstoß, „uns einmal für kurze – aber gerne auch längere – Zeit von den täglichen Debatten um Zinsen und Ratings zu lösen“ und sich darauf zu konzentrieren, das geeinte Europa zu einer „wahren Europäischen Union“ weiterzuentwickeln, schreibt der Finanzminister in einem Beitrag für das Nachrichtenmagazin „Focus“. Europa müsse „noch enger zusammenrücken“, heißt es in dem Text. Herausforderungen wie „die Globalisierung, die nachhaltige Sicherung des Wohlstands und der Schöpfung, die Verbreitung von Sicherheit und Demokratie über Europa hinaus“ seien nur in einem geeinten Europa zu bewältigen. Beide Politiker unterstrichen auch die Rolle der Europäischen Union als Garant für Frieden in Europa. Die Gründerväter der EU seien beseelt von dem Gedanken gewesen, dass „nie wieder Krieg zwischen den Völkern in Europa sein darf“, sagte Merkel. Dieses Ziel sei erreicht worden. „Wohlstand, Frieden und Freiheit sind Selbstverständlichkeiten geworden“, betonte Schäuble. Sie blieben aber dennoch großartige Errungenschaften. Bütikofer kritisiert EU-Flüchtlingspolitik Ähnlich äußerte sich auch der frühere deutsche EU-Kommissar Günther Verheugen. Die deutsch-französische Aussöhnung oder die Festigung der Demokratie in Südeuropa seien „Dinge, die eine große historische Bedeutung haben und die wir bei allen Streitereien nicht vergessen dürfen“, sagte Verheugen dem Radiosender NDR Info. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparlament, Reinhard Bütikofer betonte im RBB Inforadio, die historische Erfahrung Europas heiße auch, „nie wieder Völkermord, nie wieder Faschismus“. Bütikofer äußerte aber zugleich Kritik an der Flüchtlingspolitik der EU. In diesem Feld werde Europa „seiner Verantwortung nicht gerecht“. Europa müsse sich „über den derzeitigen unwürdigen Zustand im Mittelmeer schämen, wo massenweise Menschen ersaufen.“ dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

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