Merkel spricht sich für Schwarz-Gelb aus

Merkel spricht sich für Schwarz-Gelb aus Leipzig (dapd). Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel will nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr nach Möglichkeit die Koalition mit der FDP fortführen. Sie stehe zu Schwarz-Gelb, sagte Merkel am Samstag auf dem Landesparteitag der CDU Sachsens in Leipzig. Schwarz-Grün sei für sie keine Option, sagte die Kanzlerin in ihrer Rede vor den Delegierten und Gästen der sächsischen Union. In ihrer rund 45 Minuten langen Rede riss Merkel zahlreiche innen- und außenpolitische Themen an. Dabei sagte sie unter anderem, dass sie nach anfänglicher Skepsis inzwischen von dem von der CSU durchgesetzten Betreuungsgeld überzeugt sei. Sie begrüße es, dass auf der einen Seite der Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Kindertagesstätte ab dem kommenden August auch für die ein- bis dreijährigen Kinder umgesetzt werde. Auf der anderen Seite sollten aber auch die Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreuen wollten, dabei finanziell unterstützt werden. Tillich legt Fokus auf Ostdeutschland Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) sagte in seinem Referat, er wolle bei der Diskussion über die sogenannte Lebensleistungsrente Besonderheiten der ostdeutschen Bundesländer berücksichtigt wissen. In Sachsen und den anderen ostdeutschen Ländern gebe es zahlreiche Menschen, die trotz vielfältiger Bemühungen in den vergangenen 22 Jahren nicht durchgängig einen Arbeitsplatz gehabt hätten, woran sie keine Schuld treffe. Viele Betriebe hätten nach dem Fall der Mauer im Wettbewerb nicht bestehen können, wodurch die Beschäftigten ihre Arbeitsplätze verloren hätten. Diese besonderen Bedingungen müssten berücksichtigt werden. Tillich, der auch Landesvorsitzender der Union im Freistaat ist, forderte zugleich die Bundesregierung auf, sich zur Braunkohle als Energieträger zu bekennen. Energie müsse auch in Zukunft bezahlbar bleiben, zugleich müsse die Wettbewerbsfähigkeit der unterschiedlichen Energieträger gewährleistet bleiben. In Sachsen werde weiterhin auf die heimische Braunkohle im Energiemix gesetzt. Die Braunkohle müsse bei der Energiewende als Partner gesehen werden, nicht nur in Sachsen, sondern in ganz Deutschland und Europa. Der Landesparteitag der sächsischen Union stand unter dem Motto „Generationenvertrag Sachsen – Ein Land, das Nachhaltigkeit lebt“. Dem mehr als 230 Delegierten lag dazu ein Papier des CDU-Landesvorstands vor, der aus Sicht der CDU die Leitlinien zur Zukunft des Freistaats beschreibt, darunter zu Themen wie Bildung, Familie, Internet, Energie, Forschung, Finanzen oder Ehrenamt. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien. Sie erreichen Peer-Michael Preß unter: m.press@press-medien.de www.press-medien.de

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