Mehr Licht als Schatten in Afghanistan

Mehr Licht als Schatten in Afghanistan Berlin (dapd). Kurz vor dem neuen Afghanistan-Mandat für die Bundeswehr zieht die Bundesregierung eine vorsichtig positive Zwischenbilanz des Einsatzes. Vor elf Jahren sei Afghanistan ein Land mit dunkler Gegenwart und noch dunklerer Zukunft gewesen, sagte Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) am Montag in Berlin. Heute sei das Land „auf dem Weg zur Demokratie“. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) fügte hinzu, man dürfe nicht nur auf den Truppenabzug 2014 sehen, sondern auf die langfristigen Entwicklungschancen. Das Bundeskabinett will am Mittwoch das voraussichtlich vorletzte Mandat für die deutsche Beteiligung an der Internationalen Schutztruppe ISAF beschließen. Vorgesehen ist, die Obergrenze von derzeit 4.900 Soldaten mit Beginn 2013 auf 4.400 Mann abzusenken. Innerhalb von 13 Monaten soll diese Obergrenze auf 3.300 Soldaten sinken. Das ist eine Reduzierung der Truppen um rund ein Drittel und damit die Weichenstellung zum endgültigen Truppenabzug bis Ende 2014. Deutsche Hilfe auch ab 2015 Sowohl de Maizière als auch Niebel versicherten Afghanistan weiterer deutscher Hilfe auch nach dem Abzug der Kampftruppen in zwei Jahren. Während der Verteidigungsminister Hilfe beim Aufbau des Pionierwesens versprach, um den Afghanen einen besseren Schutz gegen selbstgebaute Sprengfallen zu ermöglichen, bekräftigte Niebel wirtschaftliche Hilfen in Millionenhöhe in den kommenden Jahren. Erst vor wenigen Wochen hatten Deutschland und Afghanistan ein entsprechendes bilaterales Abkommen geschlossen. Der afghanische Außenminister Zalmai Rassoul bedankte sich auf der Konferenz der Unions-Bundestagfraktion mit herzlichen Worten für die deutschen Hilfen. Auch mit dieser Unterstützung sei sein Land heute eine „junge stolze Demokratie“ geworden, das sich vom Terrorismus befreit und Frauenrechte verankert habe. Ferner sei die Ausbildung der Mädchen, die unter den Taliban nicht zur Schule gehen konnte, vorangekommen: Heute seien 40 Prozent von acht Millionen Schüler Mädchen – früher seien dies landesweit gerade mal sechs Prozent gewesen. Einsatz am Hindukusch kommt in eine neue Phase Aziz Rafiee, Direktor des zivilgesellschaftlichen Forums Afghanistan, lobte ebenfalls eine „unglaubliche Entwicklung“ in seinem Land. Doch stehe Afghanistan vor einer neuen Etappe, mahnte er. Heute gehe es zunehmend um die Stärkung der bürgerlich-wirtschaftlichen Rechte. Genau deswegen müsse sich schon jetzt der Blick auf die Präsidentschaftswahl 2014 richten. Die Prinzipien der Demokratie und der Menschenrechte dürften nicht aufgeweicht werden, das würden die Afghanen als „richtige Niederlage“ empfinden. Ähnlich äußerten sich Vertreter deutscher Nichtregierungsorganisationen. Rückendeckung erhielten sie vom Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, General Rainer Glatz. Die wirtschaftliche Hilfe werde mit einer Reduzierung des internationalen Sicherheitsengagement „exponentiell größer“, sagte er. Allerdings habe er vor zwei Jahren auch nicht erwartet, dass die Trendumkehr in Afghanistan so rasch geschafft werden könne. Entwicklungsminister Niebel fügte hinzu, viel sei schon erreicht worden und die Hilfe gehe nach 2014 auch weiter. „Sie sollten sich nicht von deutschen Schwarzsehern irritieren lassen“, mahnte der Minister abschließend. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien. Sie erreichen Peer-Michael Preß unter: m.press@press-medien.de www.press-medien.de

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