Keine Ausschreitungen trotz Mohammed-Karikaturen

Keine Ausschreitungen trotz Mohammed-Karikaturen Berlin (dapd). Begleitet von einem Großaufgebot der Polizei sind am Samstag in Berlin Mitglieder der rechtspopulistischen Partei Pro Deutschland vor Moscheen aufmarschiert. Nach Angaben der Polizei protestierten mehr als 1.000 Gegendemonstranten in Wedding und Neukölln gegen die Kundgebungen. Berlins Vizepolizeipräsidentin Margarete Koppers sprach von einem friedlichen Verlauf, obwohl auch Mohammed-Karikaturen gezeigt wurden. Der Islamrat hatte die Muslime dazu aufgerufen, die Proteste zu ignorieren. In den Freitagsgebeten sei an die Gläubigen appelliert worden, nicht an den Gegenveranstaltungen teilzunehmen, sagte der Generalsekretär des Islamrats in Deutschland, Burhan Kesici. „Wir halten die Kundgebungen für eine Provokation“, sagte Kesici. Koppers lobte das besonnene Verhalten der Muslime. In Nordrhein-Westfalen war es im Mai bei einer Kundgebung der rechtspopulistischen Pro NRW zu Ausschreitungen mit gewaltbereiten Salafisten gekommen. Die Rechtspopulisten hatten für Samstag und Sonntag unter dem Motto „Islam gehört nicht zu Deutschland, Islamismus stoppen“ insgesamt neun Demonstrationen vor Moschen und Hausprojekten linker Gruppen angemeldet. Die Zahl der Teilnehmer der Bürgerbewegung Pro Deutschland schätzte ein Polizeisprecher auf etwa 60. Sie zeigten neben Mohammed-Karikaturen auch Bilder mit durchgestrichenen Moscheen. Aus Sorge vor Auseinandersetzungen waren nach Angaben der Vizepolizeipräsidentin 1.800 Polizisten im Einsatz. Die Einsatzkräfte erhielten Unterstützung aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei. „Damit war es möglich, allen das Versammlungsrecht zu gewähren“, betonte Koppers. Über das Wochenende verteilt habe es 17 verschiedene Versammlungsorte gegeben. Die Polizei verhinderte durch Absperrungen ein Aufeinandertreffen beider Lager. In der Flughafenstraße in Neukölln flogen Farbbeutel und Plastikflaschen in Richtung der Rechtspopulisten. Die Gegendemonstranten skandierten lautstark „Nazis raus“ und „Haut ab“. Auf Transparenten war unter anderem zu lesen „Kein Rassismus unter dem Deckmantel von Religionskritik“ oder „Wir alle sind Berlin“. Zudem beklagten sie, Ursache und Wirkung rassistischer Gewalt in Deutschland werde „verdreht und verharmlost“. Ferner müsse die Kriminalisierung von Muslimen beendet werden. Der überwiegende Teil der in Deutschland lebenden Muslime sei keinesfalls „gewalttätig oder gewaltbereit“, hieß es. 350 Salafisten leben laut Verfassungsschutz in Berlin Die Protestaktionen fanden am Ende des Fastenmonats Ramadan statt. Die Rechtspopulisten marschierten unter anderem vor der As-Sahaba-Moschee in Wedding und der Al-Nur-Moschee in Neukölln auf. Beide dienen nach Einschätzung des Verfassungsschutzes als Anlaufpunkt für Salafisten. Die Verfassungsschützer wissen aus den vergangenen Jahren von bislang etwa 20 sogenannten Islamseminaren, bei denen bekannte Salafisten-Prediger aus dem gesamten Bundesgebiet aufgetreten sein sollen. Die Behörde schätzt, dass in der Hauptstadt 350 Salafisten leben, 100 von ihnen gelten als gewaltbereit. Die Kundgebungen sorgten vorab für ein juristisches Tauziehen. Das Verwaltungsgericht Berlin entschied am Donnerstag, dass die Islamkritiker Mohammed-Karikaturen zeigen dürfen. Drei islamische Moschee-Vereine wollten mit einem Eilantrag ein Verbot erwirken. Die Richter erkannten dagegen allein im Zeigen der Karikaturen keine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit. Gegen den Beschluss legten die Vereine am Freitag Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg ein. Die Richter lehnten dies ab. Neben Demonstrationen unter dem Motto „Pro Deutschland die Tour vermasseln“ war auch ein „Festival gegen Rassismus“ mit Lesungen und Theateraufführungen in Kreuzberg geplant. Ziel dieses Treffens war nach Angaben der Veranstalter, eine bundesweite Plattform zur Vernetzung von rassismus-kritischen Gruppen und Initiativen zu schaffen. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien. Sie erreichen Peer-Michael Preß unter: m.press@press-medien.de www.press-medien.de

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