Grüne erteilen Schwarz-Grün Absage

Grüne erteilen Schwarz-Grün Absage Berlin (dapd). Die Wahl von Katrin Göring-Eckardt zur Spitzenkandidatin der Grünen befeuert die Debatte über eine mögliche Koalition von Schwarz-Grün. Führende Grüne wiesen die Spekulationen über eine Regierungszusammenarbeit aber zurück. SPD-Chef Sigmar Gabriel mahnte, gemeinsam könnten SPD und Grüne die Regierung Merkel ablösen. Auch die CDU-Spitze erteilte den schwarz-grünen Koalitionsüberlegungen eine klare Abfuhr. Mehrere CDU-Politiker hatten zuvor erklärt, die Wahl von Katrin Göring-Eckardt zur Grünen-Spitzenkandidatin und das schlechte Ergebnis für Parteichefin Claudia Roth zeigten den Wandel der Partei und vergrößerten damit die Chancen für eine schwarz-grüne Regierungszusammenarbeit im Bund. Dazu zählen unter anderem der Hamburger CDU-Landeschef Marcus Weinberg und der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU). Grünen-Chef Cem Özdemir sprach sich indes klar für eine rot-grüne Koalition aus. Er forderte, den maximalen Beitrag zu leisten, „dass es zu einer Ablösung von Schwarz-Gelb kommt und zu einer Koalition aus SPD und Grünen“. Voraussetzung dafür sei, das eigene Wählerspektrum auszuschöpfen. „Wir haben jetzt die Chance, in einem hohen Maße an Geschlossenheit in die Wahlauseinandersetzung zu gehen und alle Kräfte zu mobilisieren.“ Der Parteitag in Hannover am Wochenende werde dafür den Startschuss geben. Schlechteste Koalition seit Jahrzehnten abwählen Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin zeigte sich überzeugt, der Parteitag am Wochenende werde einen gut arbeitenden Bundesvorstand wählen. Damit könnten sie ihr Ziel erreichen, „nämlich Frau Merkel und die schlechteste Koalition seit Jahrzehnten abzuwählen“. Göring-Eckardt sagte, bei Union und Grüne sehe sie für eine Zusammenarbeit keine inhaltliche Übereinstimmung. Auch SPD-Chef Gabriel setzte auf Rot-Grün. Es gebe jetzt das gemeinsame Ziel von SPD und Grünen, nicht nur die Regierung Merkel abzulösen, sondern „rückstandsfrei zu entsorgen“, sagte Gabriel am Montag in Berlin. Er sei sicher, „dass wir gute Chancen haben, das zu schaffen“. Zuvor hatte der SPD-Chef die Grünen in der „Süddeutschen Zeitung“ noch eindringlich vor einem Liebäugeln mit einem schwarz-grünen Bündnis nach der Bundestagswahl 2013 gewarnt und ein klares Bekenntnis des künftigen Koalitionspartners eingefordert, was das neue Spitzen-Duo unterdessen auch klarstellte. Gabriel sagte dazu, die SPD freue sich nun auf einen „engagierten Wahlkampf mit einem gemeinsamen Ziel“. Der Vorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein, Ralf Stegner, sagte, das Grünen-Spitzenduo maximiere die Chancen, das grüne Wählerpotential auszuschöpfen. „Rot-Grün in Niedersachsen und in der Folge der Wahljahresdynamik dann im Bund wird erheblich wahrscheinlicher, wenn diese Strategie SPD und Grünen gelingt“, sagte Stegner „Handelsblatt Online“. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sagte der „Frankfurter Rundschau“ laut Vorabbericht, „Rot-Grün kämpft untergehakt für ein linkes Steuererhöhungsprogramm, das Deutschland schwer schaden würde. Schwarz-grüne Spekulationen verbieten sich damit von selbst.“ dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien. Sie erreichen Peer-Michael Preß unter: m.press@press-medien.de www.press-medien.de

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