Gauck: ESM-Urteil des Verfassungsgerichts wirkte befriedend

Gauck: ESM-Urteil des Verfassungsgerichts wirkte befriedend Karlsruhe (dapd). Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM hatte nach Einschätzung von Bundespräsident Joachim Gauck eine befriedende Wirkung. Gauck sagte am Donnerstag bei seinem Antrittsbesuch beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, selbst Entscheidungen, in denen die Karlsruher Richter Klagen abwiesen, erfüllten eine wichtige Funktion, nämlich „Befriedung“. Karlsruhe vergebe aus Sicht der Bürger eine Art „Gütesiegel“, und zwar in dem Sinne: „Wenn das Bundesverfassungsgericht nichts auszusetzen hat, dann muss es in Ordnung sein.“ Gauck fügte mit Blick auf die Verfassungsrichter hinzu: „So war es – meinem Eindruck nach – auch nach Ihrer Entscheidung zum ESM.“ Der Zweite Senat hatte mehrere Eilanträge gegen die deutschen Zustimmungsgesetze zum ESM abgewiesen. Das Gericht hat nach Auffassung Gaucks das Selbstverständnis der Bundesrepublik maßgeblich mitgeprägt. Es habe mit seiner Rechtsprechung den Menschen in den Mittelpunkt gestellt und „nicht mehr den Staat oder die Klasse, wie es oft genug verhängnisvoll in Deutschland geschehen ist“, sagte Gauck. Das Verfassungsgericht habe entscheidenden Einfluss darauf gehabt, „dass Rechtsstaatsbewusstsein und die Rechtstreue in Deutschland im Bewusstsein der Bürger fest verankert sind“, betonte der Bundespräsident. dapd (Politik/Politik)

Veröffentlicht von

Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

Sie erreichen Peer-Michael Preß unter:

m.press@press-medien.de
www.press-medien.de

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

* Die Checkbox für die Zustimmung zur Speicherung ist nach DSGVO zwingend.

Ich akzeptiere

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.