Ein Basarhändler hätte seine wahre Freude daran gehabt

Ein Basarhändler hätte seine wahre Freude daran gehabt Berlin (dapd). Die Koalition muss in den Medien deutliche Kritik für ihre Beschlüsse von Sonntagnacht einstecken. Was als Demonstration von Einigkeit gedacht war, ging demnach kräftig in die Hose. Die Koalitionäre von CDU, CSU und FDP beschlossen das Betreuungsgeld für Kleinkinder, die Praxisgebühr soll hingegen abgeschafft werden – ein klassischer Kuhhandel, urteilen Onlinemedien. Kommentatoren sehen die Beschlüsse als „Dokument des Scheiterns dieser Regierung“. Wahlkampfgeschenke für Einzelkämpfer „Die schwarz-gelbe Koalition ist sich immerhin noch insoweit gewogen, als dass sie sich gegenseitig ein paar Wahlkampfgeschenke macht“, kommentiert „Zeit Online“. Doch selbst das habe sich zäh gestaltet. Obwohl die einzelnen Projekte bereits hinreichend bekannt waren, dauerte es sieben Stunden, bis der Kompromiss feststand. „So geschmeidig und handlungsfreudig scheint es dann doch nicht zuzugehen“, stichelt „Zeit Online“. Entsprechend skeptisch schätzt die Webseite dann auch die öffentlich verkündete Einigkeit der Koalitionspartner ein. Der „Gipfel der Einzelkämpfer“ habe nur gezeigt, dass der Wahlkampf vor den Wahlen in Bayern, Niedersachsen und nächstes Jahr im Bund angelaufen sei. Besonders die FDP habe sich dafür mit der Abschaffung der Praxisgebühr und der Absage an neue Staatsschulden in 2014 „ein großes Stück vom Kuchen“ gesichert. Die „Süddeutsche Zeitung“ zeigt sich entsetzt ob des Geschachers um Projekte und schreibt: „Ein Basarhändler hätte seine wahre Freude daran gehabt“. Das Betreuungsgeld sei schon dreimal in der Koalition beschlossen worden, die Abschaffung der Praxisgebühr gehe die tiefer greifenden Probleme im Gesundheitswesen nicht an. Die versprochenen 750 Millionen Euro für CSU-Verkehrsminister Peter Ramsauer würden kaum den Investitionsstau im deutschen Verkehrswesen beheben, auch der angestrebte Kompromiss bei der Rente helfe betroffenen Bürgern wenig, zählt die Zeitung auf. Die nüchterne Bilanz der „Süddeutschen“: Zu großen Taten sei die Koalition nicht in der Lage, selbst vergleichsweise kleine Reformen sorgten für monatelangen Dauerstreit. „Der Koalitionsgipfel sollte Handlungsfähigkeit demonstrieren“, schreibt die Zeitung. Bewirkt habe er das Gegenteil. Er sei „ein Dokument des Scheiterns“. Geschenke ohne Kassenwart Der „Kuhhandel“ sei „ein Ärgernis“, schimpft auch das Online-Portal der WAZ-Gruppe, „Der Westen“. „Das Land sehnt sich nicht nach dem Betreuungsgeld und hat sich mit der Praxisgebühr arrangiert. Wir bekommen Lösungen für Probleme, die sich nicht stellen“, schreibt die Webseite. Dagegen sei die Koalition beim Thema Altersarmut „zu kurz gesprungen“. Hier mangelt es an Geld. Dafür ist Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zuständig, doch der fehlte in der Runde am Sonntag. Er weilt in Mexico beim G-20-Treffen von Finanzministern und Notenbankchefs. Das Haushaltsziel sei bereits mit ihm abgesprochen worden, teilte sein Parteifreund Hermann Gröhe mit. Doch es fällt „Spiegel Online“ auf, dass der Finanzminister in der Runde fehlt, wenn teure Wahlversprechen beschlossen werden. „Ohne Kassenwart verteilen sich Geschenke eben einfacher“, bemerkt die Webseite süffisant. (Kommentar von „Zeit Online“: http://url.dapd.de/57NGxG Kommentar von „Der Westen“: http://url.dapd.de/uHSkwO „Spiegel Online“: http://url.dapd.de/oFNFqW „Süddeutsche Zeitung“: http://url.dapd.de/5c5N4T ) dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien. Sie erreichen Peer-Michael Preß unter: m.press@press-medien.de www.press-medien.de

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