CDU-Frauen immer stärker

CDU-Frauen immer stärker Hannover (dapd). Jahrelang gaben Konservative wie Helmut Kohl den Ton in der CDU an, nun wird die Partei immer mehr von Frauen geführt: Beim 25. CDU-Bundesparteitag in Hannover verbuchte nicht nur Bundeskanzlerin Angela Merkel ein Traumergebnis als Parteivorsitzende. Mit Julia Klöckner kam auch eine ihrer Stellvertreterinnen auf einen sehr guten Wert. Und bei der Wahl zum Präsidium errang die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer mit fast 84 Prozent ein ebenso gutes Resultat. Vor zwei Jahren in Karlsruhe hatte Merkel bei der Vorstandswahl eine Zustimmung von 90,4 Prozent erhalten – diesmal erreichte die 58-jährige Merkel 97,94 Prozent der abgegebenen Stimmen und verbuchte damit ihr bestes Ergebnis überhaupt. Merkel, die seit April 2000 Vorsitzende der CDU ist, musste 2004 auf dem Düsseldorfer Parteitag mit 88,4 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis hinnehmen. Als Merkels Stellvertreter wurden die Landesvorsitzenden Klöckner aus Rheinland-Pfalz (92,9 Prozent), Armin Laschet aus Nordrhein-Westfalen (67,3) und Thomas Strobl aus Baden-Württemberg (68,0) gewählt. Als weitere Parteivize bestätigt wurden ferner Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (69,0) und Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (83,4). Merkel hatte die Delegierten zuvor in einer selbstbewussten Rede zur Geschlossenheit aufgerufen und die Arbeit ihrer Regierung gelobt. Als Stellvertreter ausgeschieden waren Ex-Umweltminister Norbert Röttgen und Bildungsministerin Annette Schavan. Um Kampfkandidaturen zu vermeiden, hatte der Parteitag eine Änderung des Statuts beschlossen, wonach die Zahl der Stellvertreter von vier auf fünf steigt. Der Parteitag stärkte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble mit einem starken Wahlergebnis den Rücken. Er kam auf knapp 92 Prozent der Stimmen. Mit der Berliner Deutsch-Türkin Emine Demirbüken-Wegner zog erstmals eine Migrantin ins Parteipräsidium ein. Nur knapp ins Präsidium wiedergewählt wurde der Vorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder, mit gut 55 Prozent. Merkel nach der Wahl bewegt Merkel sagte nach der Wahl: „Wer mich kennt: Ich bin echt platt und bewegt.“ Sie fügte hinzu: „Nun ran an den Speck, wir haben viel vor.“ Von „turbulente Zeiten“ hatte die CDU-Chefin zuvor in ihrer einstündigen Rede mit Blick auf die Herausforderungen von Finanzkrise, Energiewende und demografischer Veränderung gesprochen. Die Welt befinde sich in schwerer See, durch die CDU das Land mit klarem Kompass steuere. Die Regierungschefin machte sich für eine Weiterführung von Schwarz-Gelb stark: „In diesen Zeiten könnte keine Koalition unser Land besser führen als die christlich-liberale Koalition.“ Sie fuhr fort: „Wir müssen um jede Stimme kämpfen, und unser Koalitionspartner muss noch zulegen, aber wer sind wir, dass wir das zehn Monate vor einer Wahl nicht für möglich halten.“ Man dürfe nicht kurzfristig denken. Die CDU-Vorsitzende erntete Lacher mit dem Zitat aus einer Satiresendung: „Gott hat die FDP vielleicht nur erschaffen, um uns zu prüfen.“ Dies sei ihr manchmal aus dem Herzen gesprochen. Dennoch glaube sie fest an Schwarz-Gelb. Einsatz für Flexi-Quote Merkel verlangte von der Wirtschaft klare Ergebnisse zum Thema Frauen in Führungspositionen. „Meine Geduld bei dem Thema geht zu Ende, ich will jetzt endlich Resultate sehen“, sagte sie. „Die Unternehmen müssen liefern, sie dürfen unseren Vertrauensvorschuss nicht ausnutzen“, erklärte die Kanzlerin. Beim internen Streitthema Rente für Mütter, die vor 1992 Kinder bekommen haben, weckte Merkel Hoffnungen: „Ich weiß, das kostet Geld und geht nicht von heute auf morgen.“ Allerdings müsse man nachdenken, „wie wir für diese Mütter ein Zeichen setzen“. Mit Blick auf Europa wiederholte die Kanzlerin ihre Haltung, Deutschlands Wohlstand sei auf Dauer nur zu halten, wenn es Europa gut gehe. Dies müsse man sich immer wieder vor Augen führen. Der Euro „ist weit mehr als eine Währung“. Die Energiewende bezeichnete Merkel als „Exportschlager, wenn wir damit Erfolg haben“. Hier müssten jetzt schnell Taten folgen. Der SPD warf die CDU-Chefin vor, mit der Vergangenheit beschäftigt zu sein, statt sich um die Zukunft zu kümmern. Bei den Sozialdemokraten werde noch immer über den Sinn der Agenda-2010-Reformen gestritten. Für die CDU dagegen sei immer klar gewesen: „Die Agenda 2010 war richtig, deswegen haben wir sie als Opposition unterstützt.“ Die SPD setzte dagegen, Merkel habe die CDU entkernt. „Nach Angela Merkel kommt lange nichts: kein Personal, keine Inhalte“, sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann. Generalsekretärin Andrea Nahles warf den Christdemokraten plumpe Inszenierung vor, mit der die Realitäten schöngeredet würden. Die Grünen sprachen von einer „Merkel-Messe“. Lob gab es hingegen vom Koalitionspartner FDP. Parteichef Philipp Rösler würdigte Merkels klare Aussage zur FDP. „Angela Merkels Bekenntnis zu Schwarz-Gelb sendet ein Signal der Verlässlichkeit nach innen wie nach außen“, freute sich der Vizekanzler. Am Abend begannen die Delegierten ihre mit Spannung erwartete Debatte über die steuerliche Gleichstellung von Homo-Ehen. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

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