Berliner Grünen-Fraktion kehrt zur Doppelspitze zurück

Berliner Grünen-Fraktion kehrt zur Doppelspitze zurück Berlin (dapd-bln). Die Berliner Grünen-Fraktion hat wieder eine Doppelspitze. Ein Jahr nach einem heftigen internen Machtkampf wurden Ramona Pop und Antje Kapek am Dienstag zu Fraktionschefinnen gewählt. Die Amtszeit beträgt zwei Jahre. Die neue Führung kündigte an, ihre konsequente Oppositionspolitik gegen die rot-schwarze Koalition fortzusetzen. Pop, die bereits seit 2009 an der Spitze der Fraktion steht, erhielt 21 Ja-Stimmen, wie eine Fraktionssprecherin mitteilte. Acht Parlamentarier votierten gegen sie. Die 34-jährige Diplom-Politologin, die dem Realo-Lager zugerechnet wird, erhielt das beste Ergebnis aller Vorstandsmitglieder. Für Kapek, die zum linken Flügel gezählt wird, entschieden sich 20 Abgeordnete. Fünf stimmten gegen die Diplomgeografin und bisherige Vizefraktionschefin, vier enthielten sich. Kapek ist ein parlamentarischer Neuling. Sie gehört dem Abgeordnetenhaus erst seit Herbst 2011 an und ist dort als Stadtentwicklungsexpertin tätig. Das Modell der Doppelspitze war nach der Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2011 und den gescheiterten Koalitionsverhandlungen mit der SPD aufgegeben worden. Hintergrund war, dass der gestärkte linke Grünen-Flügel einen der beiden Spitzenposten für sich reklamierte. Amtsinhaber Volker Ratzmann warf schließlich das Handtuch. Auf seine Nachfolge konnten sich beide Seiten nicht einigen. Aus diesem Grund führte Pop die Fraktion allein weiter. Der zweite Posten blieb vorübergehend unbesetzt. Personaltableau bestätigt Als stellvertretender Fraktionschef wurde Stefan Gelbhaar im Amt bestätigt. Neu an seiner Seite sind Stefanie Remlinger und Anja Kofbinger. Beide kandidierten erstmals für diesen Posten. Parlamentarischer Geschäftsführer bleibt der Innenexperte Benedikt Lux. Die Fraktionsführung sei „mit breiter Mehrheit“ gewählt worden, sagte Pop nach der Sitzung. „Wir werden selbstbewusst und eigenständig unsere Oppositionsführung ausbauen“. Die große Koalition sei nicht gut für Berlin und nicht gut für den Bund. „Dass SPD und CDU nicht auf ewig die Stadt gehört, hat sich in Stuttgart gezeigt“, sagte Pop in Anspielung auf die Wahl des Grünen-Politikers Fritz Kuhn zum Oberbürgermeister der baden-württembergischen Landeshauptstadt. Auch Kapek sagte: „Die Bilanz nach fast einem Jahr Rot-Schwarz ist katastrophal.“ Die Grünen-Fraktion stehe „geschlossen für eine alternative Politik für Berlin“. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

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