Auf der Suche nach den verlorenen Anhängern

Auf der Suche nach den verlorenen Anhängern Berlin (dapd). Es ist ruhig geworden um die Piratenpartei. Vor einem Jahr jubelten die Newcomer noch über zweistellige Umfragewerte, doch dann machte die Partei vor allem mit internem Streit von sich reden. Mittlerweile sind die Piraten in Umfragen bei zwei bis drei Prozent angekommen. Der Parteivorsitzende Bernd Schlömer gibt sich dennoch zuversichtlich, dass seine Partei in den Bundestag einzieht. Und wenn es nicht gelingt, sind die Piraten aus seiner Sicht trotzdem nicht am Ende, wie er im dapd-Interview erläuterte. Derzeit stellen die Piraten überall ihre Kandidaten für den Bundestag auf. Vom 10. bis 12. Mai soll ein Parteitag im oberpfälzischen Neumarkt die Weichen für den Wahlkampf stellen. „Wir haben gute Voraussetzungen, weil wir deutschlandweit bekannt sind“, macht Schlömer den Unterschied zu 2009 deutlich, als die Piraten zwei Prozent bei der Bundestagswahl holten. Die Piraten seien bundesweit aktiv und aufgrund ihrer Aufstellung, Mitgliederzahl und Programmatik in der Lage, die Bundestagsparteien herauszufordern. 6 bis 6,5 Prozent gibt Schlömer als Ziel für die Wahl am 22. September aus. Thematisch will er die Piraten nicht nur auf ihre klassischen Themen Bürgerrechte, Transparenz, Demokratie im Netz sowie gesellschaftliche und soziale Teilhabe festlegen. Auch den Kampf gegen die Korruption und die Themen Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit will Schlömer voranbringen. „Hier machen alle anderen Parteien zu wenig“, kritisierte er. Bei der Bekämpfung von Kinder- und Altersarmut versagten die Bundestagsparteien. Hier wollen die Piraten laut Schlömer neue Wege beschreiten und Finanzierungsvorschläge im Bundestag machen. Neben Kernwählern hoffen die Piraten, Neu- und Protestwähler zu gewinnen, „die nicht extremistisch oder Euro-skeptisch wählen wollen“, wie Schlömer betonte. Auch gibt es aus seiner Sicht eine Wechselstimmung im Land. Die meisten Menschen seien nicht zufrieden mit der aktuellen Politik und wollten neue Parteien im Bundestag. „Es gibt genügend Potenzial“, betonte der Parteichef. Dabei ist für den Piratenchef nicht der Dialog im Internet entscheidend. „Die meisten Wähler gewinnt man durch Gespräche“, betonte Schlömer. Europawahl 2014 noch bedeutsamer Die Bundestagswahl sieht Schlömer nicht als ausschlaggebend für die weitere Existenz seiner Partei an. „Die Bundestagswahl wäre ein schöner Erfolg, auch für die vielen Tausend engagierten Mitglieder in meiner Partei“, sagte Schlömer. Aber für die weitere Etablierung der Piraten im parlamentarischen System sei die Europawahl 2014 von hoher strategischer Bedeutung und „vielleicht bedeutsamer“ als die Bundestagswahl. Für die Piraten wichtige Themen wie Datenschutz und Urheberrecht würden inzwischen auf europäischer Ebene debattiert. Zudem falle dort auch die Fünf-Prozent-Hürde weg, die Schlömer auch für die Bundestagswahl für verzichtbar hält. Für den Fall des Einzugs in den Bundestag wollen sich die Piraten nicht an bestimmtes politisches Lager binden. Sie verstünden sich als „konstruktive Opposition“, setzten auf wechselnde Mehrheiten und eine stärkere Orientierung des einzelnen Abgeordneten am Gewissen. „Es würde keinen Fraktionszwang geben“, sagte Schlömer. Piraten sollen mutiger und frecher sein Für den Vorwurf der früheren Geschäftsführerin Marina Weisband, die Piraten seien zu zahm geworden, zeigt Schlömer Verständnis. „Wir können mehr Mut zeigen, mit Freude die anderen Parteien angreifen, auch frech sein. Wir haben ja nichts zu verlieren und brauchen auch nicht aus Rücksicht auf mögliche Koalitionspartner taktieren.“ Weisband ist trotz ihres Rücktritts im vergangenen Jahr dank zahlreicher Talkshow-Auftritte noch immer eine der prominentesten Vertreter der Partei. Sie werde die Piraten im Wahlkampf sicher unterstützen, sagte Schlömer, meinte aber: „Das Wohl der Piratenpartei hängt nicht nur an ihr.“ Auf dem Parteitag im Mai tritt auch der umstrittene Nachfolger von Weisband, Johannes Ponader, vom Amt des politischen Geschäftsführers ab. dapd (Politik/Politik)

Veröffentlicht von

Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

Sie erreichen Peer-Michael Preß unter:

m.press@press-medien.de
www.press-medien.de

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Ich akzeptiere

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.