Göttingen (dapd). Neue Führung in schwieriger Lage: Katja Kipping und Bernd Riexinger sind als Vorsitzende der Linken gewählt worden. Die Entscheidung für die bisherige Vizevorsitzende und den Chef des baden-württembergischen Landesverbands fiel auf dem Parteitag in Göttingen. Das neue Duo muss nun die erbitterten Flügelkämpfe zwischen Radikalen u Kipping und Riexinger müssen Linke einen weiterlesen
Altmaier lässt Vorgaben für Energiewende prüfen
Berlin (dapd). Der neue Bundesumweltminister Peter Altmaier lässt die Ziele und Vorgaben seines Ressorts für die Energiewende überprüfen. „Ich habe angeordnet, bis zur Sommerpause die Prognosen, mit denen wir bisher arbeiten, zu überprüfen – insbesondere im Hinblick darauf, was wir bisher erreicht haben und was nicht“, sagte der CDU-Politiker dem Altmaier lässt Vorgaben für Energiewende prüfen weiterlesen
SPD-Chef Gabriel: Es bleibt beim Fahrplan in der K-Frage
München (dapd). SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Forderungen aus seiner Partei zurückgewiesen, die sogenannte Troika jetzt aufzulösen und den Kanzlerkandidaten noch in diesem Jahr zu küren. „Es bleibt bei dem verabredeten Fahrplan“, sagte er dem „Focus“ laut Vorabmeldung vom Sonntag. Jetzt gehe darum, die politischen Herausforderungen zu definieren. „D SPD-Chef Gabriel: Es bleibt beim Fahrplan in der K-Frage weiterlesen
SPD plant weniger Steuervorteile bei Firmenwagen
München (dapd). Im Falles eines Wahlsieges will die SPD die steuerlichen Vorteile von Firmenwagen beschränken. „Leute, die für ihren Betrieb keinen Geländewagen brauchen, sollten die Spritkosten eines solches Fahrzeugs nicht als Betriebsausgaben anrechnen können“, sagte Parteichef Sigmar Gabriel dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Beim Subv SPD plant weniger Steuervorteile bei Firmenwagen weiterlesen
Thüringens Bildungsminister will Landes-Betreuungsgeld streichen
Hamburg (dapd). Das in Thüringen schon 2006 eingeführte Betreuungsgeld soll nach dem Willen von Landesbildungsminister Christoph Matschie wieder abgeschafft werden. Es sei mit einer modernen Familienpolitik unvereinbar, sagte der SPD-Politiker dem „Spiegel“ laut Vorabmeldung vom Sonntag. Die staatliche Leistung setze falsche Anreize und hemme v Thüringens Bildungsminister will Landes-Betreuungsgeld streichen weiterlesen
Rangelei um Termin für die Bundestagswahl 2013
Hamburg (dapd). Zwischen Regierung und Opposition bahnt sich eine Rangelei um den Termin für die Bundestagswahl 2013 an. Die SPD fordert, am 15. September zu wählen, dem ersten Sonntag nach dem Sommerferienende in allen Ländern, wie der „Spiegel“ am Samstag vorab meldete. Damit würde der Bundestag am selben Tag wie der bayerische Landtag gew Rangelei um Termin für die Bundestagswahl 2013 weiterlesen
Linke setzt Parteitag fort
Göttingen (dapd). Die Linke hat am Sonntagmorgen ihren Parteitag in Göttingen fortgesetzt. Auf dem Programm stehen Wahlen zum Parteivorstand. Unter anderem müssen die Posten des Bundesgeschäftsführers und des Bundesschatzmeisters besetzt werden. Nach einer 15-stündigen Marathonsitzung bis weit nach Mitternacht blieb den Delegierten lediglich eine Linke setzt Parteitag fort weiterlesen
Rangelei um Termin für die Bundestagswahl 2013
Hamburg (dapd). Zwischen Regierung und Opposition bahnt sich eine Rangelei um den Termin für die Bundestagswahl 2013 an. Die SPD fordert, am 15. September zu wählen, dem ersten Sonntag nach dem Sommerferienende in allen Ländern, wie der „Spiegel“ am Samstag vorab meldete. Damit würde der Bundestag am selben Tag wie der bayerische Landtag gew Rangelei um Termin für die Bundestagswahl 2013 weiterlesen
Ihr Platz soll Schlecker-XL-Filialen übernehmen
Osnabrück (dapd). Die Drogeriemarktkette Ihr Platz soll unter einem neuen Eigentümer die 342 XL-Filialen ihrer Muttergesellschaft Schlecker übernehmen. Ihr-Platz-Insolvenzverwalter Werner Schneider sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe) laut Vorabbericht, der Käufer von Ihr Platz, der Münchener Finanzinvestor DUBAG, beabsichtige, die Schlecker-XL-Geschäfte dem Ihr-Platz-Filialnetz hinzuzufügen. Schneider sagte, der Kauf der Osnabrücker Schlecker-Tochter durch den Münchener Finanzinvestor sei bereits vollzogen. Bevor die Ihr-Platz-Anteile tatsächlich auf DUBAG übertragen würden, müssten noch die Schlecker-Gläubiger und das Amtsgericht Ulm zustimmen. Die Chancen für die Übernahme der Schlecker-XL-Filialen durch Ihr Platz stünden gut. Die Schlecker-XL-Filialen sind größer und moderner eingerichtet als die regulären Schlecker-Läden. Zudem liegen sie meist an gut frequentierten Standorten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Authors: dapd News
Westerwelle bemüht sich um friedliche Lösung im Syrien-Konflikt
Berlin (dapd). Außenminister Guido Westerwelle will sich im Nahen Osten um ein Ende der Gewalt in Syrien bemühen. „Ich reise am Montag erneut in die Region, um vor Ort Gespräche zu führen, wie der Gewalt endlich ein Ende gesetzt werden kann“, sagte der FDP-Politiker der Zeitung „Bild am Sonntag“. Die Reise führt nach Katar, in die Vereinigten Arab Westerwelle bemüht sich um friedliche Lösung im Syrien-Konflikt weiterlesen