Berlin (dapd). Die Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS) ist empört über die Terminplanung für ein mehrtägiges „Fest der Linken“ in Berlin. Die Veranstaltung der Linkspartei soll vom 15. bis zum 17. Juni dauern und damit an dem Tag zu Ende gehen, an dem vor 59 Jahren der Volksaufstand in der DDR brutal niedergeschlagen wurde. „Es ist une
Wowereit will den Einsatz weiterer Steuergelder vermeiden
Berlin (dapd-bln). Der Finanzrahmen zum Bau des neuen Hauptstadtflughafens in Schönefeld ist laut Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) fast am Limit. „Der Spielraum wird enger“, sagte er am Mittwoch im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses. „Wir sind nun in einer Situation, in der wir an der Kante sind.“ Neben 2,4 Milliarden E
Mehr Sicherheit für die Wuppertaler Schwebebahn
Salzgitter (dapd-nrw). Der Schienenfahrzeugbauer Alstom hat sich einen 17 Millionen Euro umfassenden Auftrag für die Wuppertaler Schwebebahn gesichert. Das Unternehmen wird nach eigenen Angaben vom Mittwoch die komplette Strecke der Schwebebahn sowie 32 Fahrzeuge mit einem Zugsteuerungs- und Sicherungssystem ausstatten. Auch der historische
Ehemalige DDR-Heimkinder bekommen eine Anlaufstelle
Potsdam (dapd). Opfer der DDR-Heimerziehung haben bald auch in Brandenburg eine Anlaufstelle. Eine bei der Diktaturbeauftragten Ulrike Poppe angesiedelte Beratungsstelle soll zum 1. Juli eingerichtet werden. Dort sollen Betroffenen bei der Aufarbeitung ihrer Lebensgeschichte, bei der Suche nach Akten und beim Zugang zu Hilfeleistungen unterstützt
Neue Zugverbindung von Berlin nach Danzig spart Zeit
Berlin (dapd). Der Ausbau der Eisenbahninfrastruktur zwischen Deutschland und Polen kommt langsam voran. Am Mittwoch nahm die Deutsche Bahn die neue Direktverbindung zwischen Berlin und Danzig in Betrieb. Die Verbindung verkürzt die Reisezeit zwischen beiden Städten beträchtlich. Der erste Eurocity aus Danzig traf am Nachmittag pünktlich im Ber
Protestwelle gegen private Pflegevorsorge
Berlin (dapd). Der Kabinettsbeschluss zur privaten Pflegevorsorge zieht eine Welle der Kritik nach sich. Der Deutsche Gewerkschaftsbund nannte das Vorhaben „eine unverantwortliche Verschleuderung von Steuergeldern“. Ähnlich äußerten sich am Mittwoch die Arbeitgebervertreter. Der Sozialverband Deutschland kritisierte die Pläne als „kurzsichtig und
Europäische Zentralbank enttäuscht zarte Hoffnung auf Zinssenkung
Frankfurt/Main (dapd). Die Europäische Zentralbank (EZB) hat die Hoffnungen mancher Anleger enttäuscht und weder die Zinsen gesenkt noch ihre Geldschleusen weiter geöffnet. Die Börsen gaben zwar nach Bekanntgabe der Entscheidung des EZB-Rats am frühen Mittwochnachmittag vorübergehend einen Teil ihrer Gewinne ab, der befürchtete Einbruch blieb aber
Betreuungsgeld nimmt die erste Hürde
Berlin (dapd). Nach monatelangem internen Streit hat das Kabinett den Weg für das Betreuungsgeld freigemacht: Eltern, die ihre Kleinkinder daheim betreuen oder betreuen lassen, erhalten künftig Geld. Nach dem Willen der Regierung soll der Bundestag das Gesetz noch vor der Sommerpause verabschieden. Im Entwurf, den die Ministerrunde am Mittwoch v
SPD legt zu – Linke sackt ab
Köln (dapd). Nach dem Wahlsieg in NRW können sich die Sozialdemokraten auch im Bund zunehmend in der Gunst der Wähler sonnen.
Albig stellt künftiges Kabinett für Schleswig-Holstein vor
Kiel (dapd). Schleswig-Holsteins designierter Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) hat wenige Tage vor seiner Wahl in Kiel das künftige Kabinett vorgestellt. „Die werden Ideen in das Land bringen und den Koalitionsvertrag in politische Realität gießen“, sagte Albig am Mittwoch mit Blick auf die Minister und Staatssekretäre. Ein Schwerpunkt des ge