Berlin/München (dapd). Der Streit übers Betreuungsgeld belastet weiterhin das Klima in der Koalition. Nachdem der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer erneut mit einem Bruch des Bündnisses gedroht hatte, griff FDP-Fraktionsvize Martin Lindner die CSU scharf an. Seehofer betreibe „groben Unfug“, wenn er die schwarz-gelbe Koalition wegen der umstrittenen Familienleistung infrage stelle, sagte Lindner der Zeitung „Die Welt“. Seehofer bekräftigte derweilen seine Forderung und erklärte, das Vertrauensverhältnis zu FDP-Chef Philipp Rösler habe durch die Debatte „einen Kratzer bekommen“. Lindner wetterte, so funktioniere keine Koalition, sondern „bestenfalls ein Wunschkonzert in Badenweiler“. Seehofer habe die Leistung für Eltern, die ihre Kinder zu Hause erziehen „zu einer Glaubensfrage hochstilisiert“. Auch die Fachpolitiker in den Regierungsfraktionen müssten akzeptieren, dass „ihre persönlichen Vorstellungen nicht sakrosankt sind“, sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende weiter. Er forderte die Parteichefs von CDU, CSU und SPD auf, die Sommerpause zu nutzen, um „einen vernünftigen Kompromiss“ das Betreuungsgeld zu finden. Seehofer zeigte sich jedoch nicht bereit, noch einmal über das Betreuungsgeld zu verhandeln. „Wenn wir uns nicht mehr darauf verlassen können, dass Vereinbarungen eingehalten werden, ist es nicht gut bestellt um die Koalition“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Eine Koalition könne nur mit Vertrauen funktionieren. „Und Vertrauen besteht nur, wenn getroffene Vereinbarungen eingehalten werden.“ Nach der geplatzten Abstimmung über das Betreuungsgeld im Bundestag habe er Rösler eine Nachricht zukommen lassen, dass die Koalition jetzt enger zusammenrücken müsse, dann aber wenig später gehört, dass der FDP-Chef Nachverhandlungen fordere. „Mein Vertrauensverhältnis zu Philipp Rösler hat einen Kratzer bekommen“, sagte Seehofer dazu. Aber das sei noch „reparabel“. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) erinnerte daran, dass der Bundestag unabhängig darüber entscheiden könne, ob er Änderungen am Betreuungsgeld vornehme oder nicht. „Das Parlament hat immer das Recht, Gesetzentwürfe zu verändern, wenn es das für notwendig hält“, sagte Lammert dem „Tagesspiegel am Sonntag“. CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt zeigte sich indes ein wenig kompromissbereit. „Es wird eine Einigung geben, die am Kern des Gesetzentwurfs nicht rüttelt, aber möglicherweise im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens kleine Modifizierungen vornimmt“, sagte sie der Zeitung „Sonntag Aktuell“. Dabei nahm sie ausdrücklich Bezug auf den Vorschlag aus der CDU, Eltern zwischen Barauszahlung und einem Zuschuss zur Riester-Rente wählen zu lassen. Zu dem Vorschlag sagte sie: „Jedenfalls lässt er den Eltern Wahlfreiheit.“ Bayerns SPD-Fraktionsvorsitzender Markus Rinderspacher forderte die FDP-Abgeordneten im Bundestag unterdessen auf, gegen das Betreuungsgeld zu stimmen. Gerade in Bayern sei die Verbesserung der Infrastruktur in der Kinderbetreuung dringend notwendig und dürfe nicht von einer „Fernhalteprämie von Bildungschancen“ konterkariert werden, sagte Rinderspacher in München. Bundesweit liege der Freistaat an letzter Stelle in der Ganztagsbetreuung. Im Streit über das Betreuungsgeld hatten FDP-Politiker offen mit einer Ablehnung des Herzensanliegens der CSU im Bundestag gedroht. Die FDP-Familienexpertin Miriam Gruß, die auch Generalsekretärin der Liberalen in Bayern ist, kündigte an: „So wie der Entwurf aussieht, werde ich mit Nein stimmen.“ Rinderspacher forderte die FDP-Abgeordneten auf, es der Familienexpertin gleichzutun. Seiner Ansicht nach verhindert das Betreuungsgeld, dass Kinder früh in Kitas gefördert werden. Auch erschwere es die Integration von Kindern aus Einwandererfamilien und behindere die frühe Rückkehr von Frauen in den Beruf. dapd (Politik/Politik)
Grünen-Chef Özdemir verteidigt Kompromiss mit Koalition
Berlin (dapd). Die Parteispitze der Grünen hat den Kompromiss mit Schwarz-Gelb über den Fiskalpakt gegenüber Vertretern der Basis verteidigt. „Wir haben wesentlich mehr erreicht, als wir uns vorstellen konnten“, sagte Bundesvorsitzender Cem Özdemir bei einem Sonder-Länderrat der Partei am Sonntag in Berlin. Die Einigung auf eine Finanztransaktionssteuer sei ein großer Erfolg. Ein Antrag des Bundesvorstandes auf sieht vor, dass die Delegierten der Bundestagsfraktion und der von den Grünen mitgregierten Ländern eine Zustimmung zum Fiskalpakt und zum dauerhaften Rettungsschirm ESM empfehlen. Darüber sollte am Nachmittag abgestimmt werden. Einige Delegierte wollten mit Änderungsanträgen ein Nein zum Fiskalpakt oder weitere Verhandlungen mit der Bundesregierung erreichen. Der Länderrat ist das oberste beschlussfassende Organ der Grünen zwischen den Parteitagen. dapd (Politik/Politik)
Seehofer sieht Panzergeschäft mit Saudi-Arabien skeptisch
Berlin (dapd). Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer steht einem möglichen Verkauf von deutschen Leopard-2-Panzern an Saudi-Arabien ablehnend gegenüber. „Mit Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien hätte ich Schwierigkeiten. Zu der Lieferung von U-Booten an Israel sage ich eindeutig Ja, zu Panzerexporten in den arabischen Raum bin ich eher skeptisch“, sagte der CSU-Vorsitzende der Zeitung „Bild am Sonntag“. Presseberichten zufolge will Saudi-Arabien bei Krauss-Maffei Wegmann 600 bis 800 weitere Leopard-Kampfpanzer kaufen. Bisher war von knapp 300 Panzern die Rede gewesen. Medienberichten zufolge gibt es in der Bundesregierung allerdings Widerstände gegen das Panzergeschäft. Das Bundeskanzleramt sowie die Ministerien für Äußeres und Verteidigung hätten Ablehnung signalisiert, im Wirtschaftsministerium fänden sich die Befürworter. Auch bei Gesellschaftern von Krauss-Maffei Wegmann stößt das Geschäft auf Ablehnung. Der Künstler Burkhart Braunbehrens, der eine der fünf Eigentümerfamilien des Konzerns vertritt, hatte sich im Magazin „Stern“ gegen das geplante Geschäft mit Saudi-Arabien ausgesprochen. Er habe sich an Bundespräsident Joachim Gauck gewandt mit der Bitte, den Export nicht zu genehmigen. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Ruprecht Polenz, forderte unterdessen die Bundesregierung auf, den Bundestag früher über Waffenexporte zu informieren. „Es ist sehr unbefriedigend, dass der Bundestag erst dann über Waffenverkäufe debattieren kann, wenn diese im Rüstungsexportbericht veröffentlicht worden sind“, sagte der CDU-Politiker dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. dapd (Politik/Politik)
Merkel wirbt für Bau von Stromleitungen
Berlin (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dazu aufgerufen, für die Energiewende den Bau von Hochspannungsleitungen zu akzeptieren. Beim Netzausbau gebe es beschleunigte Verfahren, dafür wolle man aber die Bürger „sehr früh bei der Planung beteiligen“, sagte Merkel am Samstag in ihrem neuen Video-Podcast. Bis Ende des Jahres werde es ein Gesetz geben, „und dann können die Bauarbeiten beginnen“. Hierbei geht es vor allem um die großen Leitungen, die den Windstrom aus dem Norden in den Süden bringen sollen. Auch nach Auffassung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) macht die Energiewende die Optimierung des deutschen und europäischen Stromnetzes dringend notwendig. Neue Nord-Süd-Verbindungen seien nötig, „um Strom aus Offshore-Windkraftanlagen in Regionen im Süden und Westen zu transportieren, wo Atom- und Kohlekraftwerke abgeschaltet werden“, sagte DIW-Energiexpertin Claudia Kemfert im dapd-Interview. Eine Erweiterung des europäischen Stromnetzes brauche Deutschland, um den Stromhandel zu verbessern und „um Speicherpotenziale wie in Skandinavien oder auch in den Alpenregionen zu nutzen“, sagte Kemfert weiter. Erforderlich seien auch intelligente deutsche Verteilernetze. Diese könnten die Stromnachfrage der Verbraucher über den Preis einem schwankenden Angebot anpassen. „Das lassen wir uns nicht gefallen“ Der scheidende Bauernpräsident Gerd Sonnleitner kritisierte dagegen die Pläne der Bundesregierung scharf. „4.000 Kilometer Stromtrassen sollen über unsere landwirtschaftliche Flächen führen. Für unseren landwirtschaftlichen Grund und Boden will man uns mit den Entschädigungssätzen des 40 Jahre alten Energiewirtschaftsgesetz abspeisen. Das lassen wir uns nicht gefallen“, sagte Sonnleitner der „Passauer Neuen Presse“. „Die Netzbetreiber, die Kommunen – alle erhalten marktgerechte Preise für ihr Eigentum oder ihre Leistungen. Für unsere Bauern dagegen kommen auch noch Flächenverluste durch Ausgleichsflächen hinzu“, klagte Sonnleitner. Für die Landwirte bedeute das weniger Wertschöpfung und Verdienstmöglichkeiten und zugleich Verteuerung von Grund und Pachten. CDU-Chefin Merkel zeigte sich derweil überzeugt, dass die Stromversorgung bis Ende 2022 ohne Kernkraft auskommt: „Dass wir schon 20 Prozent an der Stromerzeugung durch erneuerbare Energien haben, ist ein Riesenerfolg. Die Herausforderung sei, Kraftwerke, die unabhängig vom Wetter rund um die Uhr Strom erzeugen können, mit den erneuerbaren Energien zu verbinden oder aber Energie zu speichern. „Das Erneuerbare-Energien-Gesetz, das einen Vorrang für Einspeisung erneuerbarer Energien hat, muss intelligent mit den Investitionsanreizen für grundlastfähige Kraftwerke verkoppelt werden. Dann schaffen wir das“, sagte die Kanzlerin. dapd (Politik/Politik)
Moody’s stuft Postbank herunter
New York (dapd). Nach der Deutschen Bank hat die Ratingagentur Moody’s auch deren Tochter, die Postbank, herabgestuft. Langfristig sei für die Postbank anstelle des bisherigen Ratings A1 nur noch die Einstufung A2 angemessen, teilte Moody’s am Wochenende in New York mit. Die Postbank habe ein großes Engagement bei Anlagen, die nicht zum Kerngeschäft gehörten, und dies berge Risiken, begründete die Ratingagentur ihren Schritt. Dabei habe die Postbank nur limitierte Möglichkeiten, ihre Kapitalbasis zu stärken. Moody’s führte zudem die Herabstufung der Postbank-Mutter Deutsche Bank als Begründung an. Die Ratingagentur hatte vergangene Woche die Kreditwürdigkeit von 15 internationalen Großbanken herabgestuft. Zudem betroffenen Kreditinstituten zählte auch die Deutsche Bank. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Stromkonzerne wollen Ausgleich für Betrieb unrentabler Kraftwerke
Hamburg (dapd). Deutsche Stromkonzerne dringen im Zusammenhang mit der Energiewende auf Entschädigungen für den Weiterbetrieb unrentabler Kraftwerke und für Verspätungen beim Netzausbau. Prinzipiell sei es richtig, im Interesse der Versorgungssicherheit alte, unrentable Kraftwerke am Netz zu halten, sagte der designierte RWE-Chef Peter Terium dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. „Die Betreiber müssten allerdings eine angemessene Vergütung für den Betrieb dieser unrentablen Reserve Kraftwerke erhalten“, fügte er hinzu. Die Bundesnetzagentur prüft einem Bericht der „Wirtschaftswoche“ zufolge bereits Entschädigungszahlungen an den Versorger E.on für den Weiterbetrieb unrentabler Gaskraftwerke. Die Agentur kläre bei zur Schließung vorgesehenen E.on-Anlagen, „ob es sich um Kraftwerke handelt, die für die Netzsicherheit zwingend erforderlich sind“, sagte der Chef der Netzagentur, Jochen Homann, der Zeitschrift (Montagausgabe). Falls sie am Netz bleiben müssten, „wird man sich einer Frage nach einer angemessenen Entschädigung nicht verschließen können.“ Energieversorger dürften allerdings nicht ermuntert werden, „in Erwartung einer Entschädigung Kraftwerksstilllegungen anzukündigen“, sagte Homann weiter. E.on hatte die Agentur Medienberichten zufolge über die beabsichtigte Schließung dreier unrentabler Gaskraftwerke in Süddeutschland informiert. Gespräche über Verzögerungen beim Netzausbau gefordert Der designierte RWE-Chef Terium forderte zudem Gespräche über einen wirtschaftlichen Ausgleich für den verspäteten Netzanschluss von Offshore-Windparks. Der zuständige Netzbetreiber Tennet habe RWE gerade mitgeteilt, „dass es weitere massive Verzögerungen beim Anschluss unseres Windparks Nordsee Ost gibt“, sagte Terium im Spiegel-Interview weiter. „Damit ist die Wirtschaftlichkeit des Windparks extrem gefährdet.“ Er verlangte von der Bundesregierung, „mit uns und anderen Investoren über die Lösung des Problems des wirtschaftlichen Ausgleichs zu reden“. Falls es keine Gespräche über einen Ausgleich gebe, „werden die deutschen Offshore-Planungen bis zum Jahr 2020 nicht mehr erfüllbar sein“, fügte Terium hinzu. Viele der eigentlich für Deutschland geplanten Parks würden dann in Großbritannien gebaut. Terium ist ab 1. Juli zum RWE-Chef bestellt. Der 295-Megawatt-Windpark Nordsee Ost, den RWE 30 Kilometer nördlich von Helgoland errichtet, sollte bislang 2013 in Betrieb gehen. Im Zuge der Energiewende erwarten die deutschen Stromversorger mehrheitlich trotz steigender Preise nachlassende Gewinne. Das ist das Ergebnis einer Befragung von Stadtwerken und Energieversorgern durch die Unternehmensberatung Horváth & Partners, über die die „Wirtschaftswoche“ berichtet. Bei der Umfrage rechneten 84 Prozent der Unternehmen mit deutlich steigenden Strompreisen. Zugleich prognostizierten die Versorger zu 90 Prozent sinkende Renditen. Die Beratungsfirma befragte dem Bericht zufolge 73 Energieversorger, die 85 Prozent des deutschen Marktes abdecken. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bericht: Berliner Islamist Fatih T. in der Türkei festgenommen
Hamburg (dapd). Türkische Sicherheitskräfte haben einem „Spiegel“-Bericht zufolge den deutsch-türkischen Islamisten Fatih T. festgenommen. Eine Auslieferung gelte wegen der türkischen Staatsbürgerschaft des Verdächtigten jedoch als problematisch, schreibt das Nachrichtenmagazin. Die Bundesanwaltschaft ermittele gegen T., der in Berlin aufwuchs, wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Der Mann sei bereits Anfang Juni festgenommen worden. Zusammen mit mehren Mitgliedern der Berliner Islamistenszene hatte sich T. laut „Spiegel“ im Mai 2009 nach Pakistan abgesetzt, wo er sich an der Gründung der Deutschen Taliban Mudschahedin beteiligte. Von Iran reiste er illegal in die Türkei ein, dort wurde er festgenommen. dapd (Politik/Politik)
Kugellagerhersteller Schaeffler kritisiert Flächentarifvertrag
Herzogenaurach (dapd). Nach der erstmaligen Übernahme des Flächentarifvertrags mit der IG Metall kritisiert der Kugellagerhersteller Schaeffler die Konditionen der Vereinbarung. Der hohe Tarifabschluss stelle das Unternehmen materiell vor große Herausforderungen, die künftig mit weiteren Produktivitätssteigerungen kompensiert werden müssten, sagte Schaeffler-Vorstandschef Jürgen Geißinger der Wirtschaftszeitung Automobilwoche (Montagausgabe). Zum Thema Leiharbeiter sagte er laut dem Branchenblatt weiter: „Wir verlieren mit der neuen Regelung wieder ein Stück unserer Flexibilität.“ Für die 11.000 Mitarbeiter des Wälzlagerherstellers in Herzogenaurach, Hirschaid und Höchstadt hat Schaeffler den Tarifabschluss in der Metall- und Elektrobranche im Mai übernommen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Kraft will Finanzmarktsteuer nicht auf Kosten der Länder
Düsseldorf (dapd). Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat den Bund aufgefordert, eine Finanzmarkttransaktionssteuer nicht auf Kosten der Länder einzuführen. „Wenn es die Möglichkeit geben sollte, die Abgaben steuerlich geltend zu machen, dann sind wir als Länder wieder die Dummen, dann sinken unsere Steuereinnahmen“, sagte Kraft dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ laut Vorabbericht. Der europäische Fiskalpakt dürfe die Länderhaushalte nicht zu sehr belasten. Kraft betonte: „Für uns verändern sich die Rahmenbedingungen fundamental, wenn wir plötzlich für die kommunalen Schulden quasi in der Mithaftung sind.“ Ohne Entlastung der Kommunen werde das nicht funktionieren. dapd (Politik/Politik)
BMW und Toyota vertiefen Zusammenarbeit
Hamburg (dapd). Die Autokonzerne BMW und Toyota wollen ihre Kooperation offenbar ausbauen. Die Konzernchefs Norbert Reithofer und Akio Toyoda wollten in Kürze ein Bündnis bekanntgeben, das gemeinsame Projekte zur Hybridtechnologie, der Brennstoffzelle, der Fahrzeugelektronik und dem Leichtbau vorsehe, berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. BMW habe so Ersatz für den bisherigen Partner Peugeot gefunden, der die gemeinsame Entwicklung von Elektrofahrzeugen nicht weiterführen wolle. Toyota und BMW hatten Ende 2011 vereinbart, dass der deutsche Konzern Dieselmotoren an den weltgrößten Autohersteller in Japan liefert. Beide Unternehmen entwickeln zudem gemeinsam eine nächste Generation von Lithium-Ionen-Akkus. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)